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6. November 2006

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Annegret Gabelin, Sonja Kiesbauer, Wolfgang Krüger, Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Ernst Welters, Julia Wiedemann, Udo Wolf

Entschuldigt:

Andreas Günther, Conny Hildebrandt, Figen Izgin, Kadriye Karci, Falko Looff, Marko Tesch, Halina Wawzyniak

Bezirksvorsitzende:

Olaf-Michael Ostertag, André Thiel, Bruno Rocker, Natalie Rottka, Uwe Stümke, Steffen Zillich, Barbara Stern, Andreas Bossmann

Gäste:

Thomas Barthel, Katja Jösting, Katina Schubert, Elke Breitenbach, Gerry Woop, Stefan Liebich, Klaus Gloede, Daniel Uhlig, Martina Michels, Carola Bluhm, Harald Wolf
 

Festlegungen

TOP 1

Informationen zum Verlauf der Koalitionsgespräche

Klaus Lederer informierte über den Abschluss der Verhandlungen. Bereits gestern hatte eine außerordentliche Sitzung beschlossen, das Verhandlungsergebnis zur Ressortierung zu billigen.

Eine erste Fassung des Entwurfes der Koalitionsvereinbarung wurde verteilt. Der Text wird zur Stunde Korrektur gelesen.

Er wird noch am Abend auf unserer Internetseite erscheinen. Er geht morgen früh an die Druckerei und wird wahrscheinlich ab Donnerstag an die Landesparteitagsdelegierten verschickt werden.

Die weitere Debatte wurde auf das Strategieforum am Freitag verschoben.

TOP 2

Verschiedenes

Der Landesvorstand beschloss einstimmig die Einberufung der Zweiten außerordentlichen Tagung des 10. Landesparteitages (Beschluss 55/10/06).
 

F.d.R. Carsten Schatz