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28. November 2006

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Annegret Gabelin, Conny Hildebrandt, Figen Izgin, Kadriye Karci, Wolfgang Krüger, Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Marko Tesch, Halina Wawzyniak, Ernst Welters, Udo Wolf

Entschuldigt:

Andreas Günther, Sonja Kiesbauer, Falko Looff, Julia Wiedemann

Gäste:

Thomas Barthel, Dieter Zahn, Elke Breitenbach, Katina Schubert
 

Festlegungen

TOP 1

Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 2

Protokolle

Das Protokoll vom 21. November wurde mit einer Änderung genehmigt.

TOP 3

Aktuelles

Am Sonntag findet die Regionalkonferenz im Parteibildungsprozess in Essen statt. Aus dem LV Berlin sollten Mitglieder dort teilnehmen.

Am Forum zur Struktur der Wassertarife haben 55 Genossinnen und Genossen teilgenommen. 

Der Landesvorstand beschloss, die Anti-Nazi-Aktionen am 09.12. in Treptow-Köpenick zu unterstützen. Der Landesvorstand beschloss außerdem die Unterstützung für den Runden Tische Gemeinschaftsschule.

TOP 4

Vorbereitung Forum Wahlanalyse

Dem Landesvorstand lagen 3 Vorlagen zur Debatte vor. Die Beschlussvorlage der Vorbereitungsgruppe (Beschluss des LV vom 30.10.) , das zusammenfassende Thesenpapier zu den Zuschriften auf den Brief des Landesvorsitzenden an die Mitgliedschaft (Korrespondenzpapier) und der erste Entwurf eines Thesenpapiers zur Wahlniederlage.

Gen. Carsten Schatz erläuterte zu Beginn der Debatte den Vorschlag für den weiteren Diskussionsprozess.
Bis zum Freitag sollten die Mitglieder des LV Vorschläge zur Veränderung der Thesen einbringen, die Thesen werden auch redaktionell in der Sitzung des LV am kommenden Dienstag verabschiedet. Sie dienen als eine Grundlage für die Debatte am kommenden Freitag.

Nach dem Forum müssen wird die Debatte dokumentieren und am 09.01.2007 erste Schlussfolgerungen beraten und zur Debatte in die Partei geben.

Den Autorinnen des Korrespondenzpapiers gebührt ein Dank für die Aufbereitung der Zuschriften du die Zusammenfassung.

In der Debatte wurde der Vorschlag geäußert, einen Reader für das Forum zu erstellen, den Kreis der einzuladenden zu erweitern und in Vorbereitung über einen Plan B nachzudenken für den Fall, dass die Beteiligung nicht allzu groß wird.
Genn. Conny Hildebrandt und Carsten Schatz werden zwei Varianten für die Eingangsstatements prüfen.
Die Vorlage wurde ohne Widerspruch beschlossen (Beschluss 59/10/06).

TOP 5

Finanzen

In der Sache F.B. gab Genn. Sylvia Müller ein Schreiben zur Kenntnis. Der Rechtsstreit läuft vorerst weiter.

Sie informierte weiterhin, dass die Planung für 2007 vorliegt. In der kommenden Sitzung des Landesvorstandes wird die erste Lesung des Planes stattfinden.

Der Abschluss der Wahlkampffinanzen wird mit der Wahlkampfauswertung im Januar ausgewertet. Die Frist für den Jahresabschluss 2006 muss verkürzt werden, da bis Juni der geprüfte Rechenschaftsbericht vorliegen muss.

TOP 6

Verschiedenes

Auf Anregung nahm der Landesvorstand folgende Themen in die Planung:

  1. Aufgaben des Gewerkschaftsbeirates, Zusammenarbeit mit Gewerkschaften,
    (unter Einbeziehung von Wolfgang Albers)
  2. bezirkliche Begleitung der Referenzprojekte
    Tagesordnung vor der Fraktionsklausur (16.-18. Februar) Senatorinnen einladen
  3. Außerparl. Verankerung der Partei

Eine Klausurtagung für den Landesvorstand soll für Anfang des Jahres geplant werden.

Die Entwicklung rund um die GSG wird am kommenden Dienstag angesprochen.

Gen. Lederer berichtete vom treffen des GA mit dem LSpR von solid. Dabei wurden 3 Verabredungen:

  • Solid reicht ein Konzept für die Arbeit ein,
  • ein jour fix soll vereinbart werden,
  • Solid versucht, an den Sitzungen des Landesvorstandes teilzunehmen.
     

F.d.R. Carsten Schatz