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27. November 2010

Beschluss 1 / 1 / 3

3. Landesparteitag • 1. Tagung

Wer es sozial will, muss DIE LINKE wählen!

  1. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind unsere zentrale Herausforderung für 2011. DIE LINKE kämpft darum, ihr Wahlergebnis von 2006 deutlich zu verbessern und so die Option auf eine Beteiligung an der Berliner Landesregierung zu erneuern.
    Der Landesvorstand und die Bezirksvorstände bereiten den Wahlkampf personell, inhaltlich und organisatorisch vor. Der Landesvorstand erarbeitet ein Wahlprogramm, das sich auf wesentliche landespolitische Projekte für den Zeitraum 2011 bis 2016 konzentriert. Weitere Vorhaben sind in einem »A-Z«-Dokument zusammenzufassen.
  2. Der Landesvorstand wird im Dezember 2010 eine Wahlstrategie beschließen, im Januar 2011 Eckpunkte eines Wahlprogramms vorlegen, das wir, nach breiter Debatte im Landesverband und mit gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren, Ende März beschließen werden. DIE LINKE Berlin tritt mit einer Landesliste zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus an. Diese Landesliste werden wir Mitte April wählen und mit dem 1. Mai, dem Tag der Arbeit, unseren Wahlkampf beginnen.
  3. DIE LINKE Berlin konnte in den zurückliegenden Jahren viele neue Mitglieder begrüßen. Mit ihnen konnte ein langjähriger Trend des Mitgliederverlustes gestoppt werden. Auch im kommenden Jahr wollen wir eine gewinnende und überzeugende Kampagnenarbeit führen, die viele Menschen erreicht und motiviert, mit uns an einem sozialen Berlin zu arbeiten.
    Der Landesvorstand und die Bezirksvorstände sind beauftragt, neue Mitglieder schnellstmöglich zu integrieren und mit ihnen die Strukturen einer neuen Mitgliederpartei weiterzuentwickeln.