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23. November 2013

4. Landesparteitag • 3. Tagung

Lichtenberger Perspektive

Rede von Sebastian Schlüssenburg

Foto: A. Schiwatschev

[ Manuskript – es gilt das gesprochene Wort

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Katina und Klaus haben in ihren Reden auch davon gesprochen, unsere Hochburgen in den sog. Außenbezirken zu halten. Ich möchte vor diesem Hintergrund noch einmal ein kurzes Schlaglicht auf das Bundestagswahlergebnis aus Lichtenberger Perspektive werfen:

Fast alle Wahlergebnisse haben ja immer Licht und Schatten – natürlich haben auch wir einiges auf der Habenseite aber auch ein paar Punkte, über die wir weiter nachdenken müssen: Kommen wir zunächst zur Habenseite 

  • Wir sind erneut die stärkste Partei im Bezirk geworden
  • Wir haben das stärkste Zweitstimmenergebnis bundesweit für DIE LINKE geholt
  • Wir haben mit Gesine Lötzsch bundesweit das zweitstärkste Erststimmenergebnis geholt
  • Was uns im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl besonders freut: wir haben auf Basis des Zweitstimmenergebnis alle Abgeordnetenhauswahlkreise gewonnen – auch die, die uns bei der letzten Wahl knapp verloren gingen
  • Die SPD ist auf den dritten Platz zurückgefallen und wird zukünftig, bei weiterer Aufrechterhaltung der Blockadepolitik gegen uns, Gefahr laufen, zwischen LINKEN und CDU zerrieben zu werden. Klar ist: wir werden uns politisch jetzt verstärkt mit der CDU auseinandersetzen.
  • Und wir haben 25 Neumittglieder gewonnen

Liebe Genossinnen und Genossen,

Es gibt aber auch nachdenklich machende Punkte:

  • Wir haben gegenüber 2009 Stimmen verloren. Selbst wenn 2009 für uns in gewisser Hinsicht eine Ausnahmewahl war muss unser Ziel sein verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
  • Wir haben 11 Stimmbezirke knapp an die CDU verloren. Auch wenn man hier sicherlich einen Merkel-Effekt berücksichtigen muss, werden wir hier zukünftig aktiver werden.
  • Was mir besondere Kopfschmerzen bereitet: Die AfD hat aus dem Stand und ohne jegliche Wahlkampfpräsenz über 5.000 Stimmen geholt. Durch die Neuauszählung einiger Stimmbezirke konnte ich einige Wahlzettel sehen. Bei nicht wenigen wurde mit der Erststimme Gesine Lötzsch und der Zweitstimme die AfD gewählt. Das zeigt doch, dass wir unsere europapolitischen Positionen nicht verständlich gemacht haben. Das müssen wir mit Blick auf die Europawahl besser machen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich werbe dafür, dass wir noch vor den Europawahlen einen intensiveren Austausch zwischen den Bezirken und Bundestagsbüros über den Wahlkampf herstellen. Was ist gut gelaufen? Was ist nicht gut gelaufen? Was lässt sich von dem einen auf den anderen Bezirk übertragen?

Hier möchte ich auch noch mal hervorheben, was Stefan Liebich und den Genossen aus Pankow gelungen ist: Das war echt der Hammer. Ihr habt in einem Ostbezirk, in dem der Bevölkerungsaustausch längst stattgefunden hat, sogar noch zugelegt und das Direktmandat verteidigt. Sogar Abgeordnetenhauswalkreise im Prenzlauer Berg zurückerobert. Das wiederlegt auch das Märchen der SPD, man brauche nur abzuwarten bis unsere Milieus verschwunden seien. Nein! Dort wo DIE LINKE gute Angebote an die Wohnbevölkerung macht, wo wir Kümmererpartei sind – da wählen uns die Menschen, auch die Zugezogenen.

Wenn es uns gelingt das Beizubehalten, dann bin ich mir sicher: 2016 werden wir im Westen weiter zulegen. Und wir werden im Osten Wahlkreise halten und zurückerobern. Und wir werden wieder LINKE-Bezirksbürgermeister in einigen Rathäusern haben.

Vielen Dank!