Zurück zur Startseite

6. Dezember 2003

9. Landesparteitag • 1. Tagung

Wenn wir es ernst meinen, mit dem Projekt 04-06

Zur Debatte: Carsten Schatz, Landesgeschäftsführer

[ Manuskript – es gilt das gesprochene Wort.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Landesvorstand hat seinen Bericht über die Arbeit in den vergangenen zwei Jahren vorgelegt. Er berichtet über eine Amtszeit, die es wahrlich in sich hatte. Stefan hat das bereits in Erinnerung gerufen. Ich will dem eine weitere Perspektive hinzufügen:

Innerhalb weniger Tage, nach Beginn der Koalitionsverhandlungen, bekamen wir in den Geschäftsstellen des Landesverbandes zu spüren, was es heißt Regierungspartei zu sein. Briefe, Anrufe, Mails und Besuche von Bürgerinnen und Bürgern, von Genossinnen und Genossen »platzten« jeden Tag herein und wollten entgegengenommen und beantwortet sein. Es galt Veranstaltungen zu organisieren und durchzuführen, angefangen von der Basiskonferenz im Dezember 2001, den Koalitionsparteitag, den Finanzparteitag, die VertreterInnenkonferenz und diese Aufzählung ließe sich beliebig fortsetzen.

Die Landesgeschäftsstelle war allein in diesem Jahr damit beschäftigt, 4 Landesparteitage, 2 Bundesparteitage (beide außerordentlich), eine Regionalkonferenz, eine fast 4-wöchige Mahnwache vor der US-amerikanische Botschaft, 2 Großdemonstrationen (15.02. und 01.11.) und Unterstützung für 2 Wahlkämpfe (Bremen und Brandenburg) zu organisieren. Und das alles neben dem täglichen Geschäft, dass von einer Regierungspartei eben mehr verlangt, als von einer Oppositionspartei, die sich aussuchen kann, zu welchen Themen sie sich äußern kann und will. Und »neben« der außerparlamentarischen Arbeit, die wir leisten. Ich habe in Bündnissen mitgearbeitet, die den Bush-Besuch 2001, die Friedensdemo am 15. Februar und die Demo am 1. November vorbereitet und durchgeführt haben. Jetzt arbeitet ein neues Bündnis an den Aktionen im kommenden Frühjahr.

Der Rollenwechsel war nicht nur einer des Landesvorstandes und seiner Geschäftsstellen, er war auch einer der Partei. Auch wenn viele Genossinnen und Genossen bis heute daran knabbern: die PDS regiert diese Stadt und für die Menschen mutet es absurd an, wenn wir an Ständen oder in Veranstaltungen keine Auskunft geben können über Entscheidungen, die gestern gefallen sind. Genau dieser Zustand beschreibt eine Herausorderung, der wir uns stellen müssen.

War es zu Oppositionszeiten noch einfach, sich auf die Straße zu stellen und Unterschriften gegen den Transrapid zu sammeln und nebenher zu sagen, dass wir auch gegen dieses und jenes seien – müssen wir nun und das stellt die Aufgabe dar – Entscheidungen vorbereiten, erläutern und erklären und auch mal sagen, dass wir z.B. eine Pleite der Bankgesellschaft, wie sie die Initiative Bankenskandal fordert, falsch finden.

Vielen von uns ist es schon passiert, dass wir aus der Presse etwas entnommen haben und nicht vorher von der Partei informiert worden sind. Genau an dieser Stelle haben wir den Newsletter angesetzt. Damit wollen wir erreichen, dass Genossinnen und Genossen Informationen von uns aus erster Hand erfahren und nicht aus der Presse. Und es geht nicht nur um Informationen, sondern auch um Zusammenhänge und Hintergründe. Auch alle Parteitagsdelegierten werden ab kommender Woche zu den Empfänger/innen gehören.

Damit war auch das Thema »Parteireform« ständig präsent.

Seit unserem Eintritt in die Koalition stand der Landesvorstand permanent vor der Frage: Wie bekommen wir zusammen, was zusammen gehört: Unsere Senatsmitglieder, unsere Fraktion, die Bezirke, die Basis, unsere Sympathisantinnen und Sympathisanten?

Wir haben weitere, neue Foren für mehr Kommunikation gesucht. Dazu zählt auch das Strategieforum. Es steht allen offen und es ist für alle Fragen offen. Ich werbe dafür, sie fortzusetzen. Ich werbe aber auch dafür, das »Strategie-Forum« viel intensiver zu nutzen.

Das gilt auch für andere Angebote. Ich will – rückblickend – nur eines nennen. Es betrifft den Augias-Stall Bank-Gesellschaft. Wer die Debatten kennt, weiß, es gibt zwei Auffassungen: Die eine sagt: Man hätte die Bank in den Konkurs treiben sollen – das ist die Grottian-Linie. Die andere sagt: Die Risiko-Abschirmung ist schlecht, aber weniger verheerend, als ein Konkurs – das ist die Koalitions-Linie.

Weil das so ist, weil das kompliziert ist und weil das kontrovers ist, hatte die PDS zu einer großen Banken-Diskussion mit Pro und Kontra geladen. Der Saal war rammelvoll. Nur von der PDS und allemal von den innerparteilichen Kritikern war kaum jemand zu sehen.

Das Beispiel beschreibt einen Widerspruch. Wir brauchen neue Konzepte, auch für die Kommunikation. Aber wir brauchen vor allem eine neue Praxis der Kommunikation. Und das ist immer ein wechselseitiges Gebens und Nehmen.

Allerdings will ich klar sagen, was ich für unrealistisch und falsch halte. Es gibt unter uns die immer wieder kehrende Auffassung: »Wenn die im Senat schon Senatspolitik machen und wenn die Fraktion das auch noch mitmacht, dann muss wenigstens der Landesvorstand klarmachen, was die PDS eigentlich ist und will!«

Ich meine: Die Senatoren und die Fraktion muss sich ständig befragen, was der Stadt und was der Partei zugemutet werden kann. Andererseits muss sich auch der Landesvorstand ständig befragen, genau wie der Landesparteitag im Übrigen, was können unsere Regierungsmitglieder, respektive die Fraktion leisten und was können sie real tun? Wir alle müssen die Rollen der jeweils anderen mitdenken. Nur dann kann daraus ein solidarisches Miteinander werden, das wir auch vor 2 Jahren versprochen haben.

Mein Verständnis als Landesgeschäftsführer ist: Ich will nicht zwei widerstreitende Parteien in einer. Ich will eine, die sich kritisch stützt und gemeinsam kämpft. Daran müssen wir arbeiten und dafür will ich arbeiten.

Allemal, da auch von der Berliner PDS abhängt, ob das Projekt 04-06 gelingt. Die Wieder-Wahl der PDS ins EU-Parlament mag für Europa klein erscheinen. Für die PDS ist sie weichenstellend. Es ist eine Wahl, die maßgeblich durch die Bundespartei konzipiert wird. Das Wahlbüro arbeitet seit Monaten. Die Wahlstrategie ist beschlossen. Am Kommunikationskonzept wird gefeilt. Und das Ganze muss mit den Landes- und Kommunal-Wahlen harmonieren, die in Ost und West ebenfalls anstehen.

Der Berliner Landesvorstand hat sich mehrfach mit den organisatorischen und inhaltlichen Problemen des bevorstehenden EU-Wahlkampfes befasst. Wir müssen Mitte Januar alles in »Sack und Tüten« haben und gemeinsam motiviert sein, ihn kompakt und erfolgreich zu führen.

Wir haben nach der Niederlage zur Bundestagswahl 2002 analysiert, warum die PDS ihr Wahlziel so gravierend verfehlt hat. Wir haben das nicht allein getan und wir haben es uns nicht leicht gemacht. Allerdings hat der Genosse Nowak Recht, wenn er sagt, Carsten Schatz habe keine Auswertung gemacht. Der Landesvorstand hat im Herbst 2002 über eine Reihe von Analysen und Auswertungen beraten, die ich im Wesentlichen teile.

Alle ernsthaften Analysen – innerhalb der PDS und externe – sagen: Es gibt keine eindimensionale Erklärung. Die PDS hat politische Defizite, sie hat strategische Defizite, sie hat strukturelle Defizite.

Die Defizite sind nicht neu. Aber erstmals gelang es nicht, sie im Wahlkampf zu kaschieren. So war auch die gemeinsame Einschätzung von Michael Chrapa und Dietmar Wittich nach der Bundestagswahl.

Die Politik-Wissenschaftler Richard Stöss und Gero Neugebauer kamen nach der Bundestagswahl zu dem Schluss: Die PDS »hätte die Mahnung ihres damaligen Parteivorsitzenden Lothar Bisky vom November 1998 nicht in den Wind schlagen sollen, der eindrücklich eine Partei- und Programmreform gefordert hatte... Die PDS war sich bei der Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde selbst im Wege«. (Ende des Zitats)

Wichtiger sind die Konsequenzen: Dazu gehört das Projekt »Parteireform«, dazu gehört eine tragfähige Strategie der gesamten PDS.

Gerade zur Strategie-Findung wurde zwischen »Gera« und »Berlin« ein Dreiviertel Jahr verschenkt. Deshalb finde ich es richtig, dass sich die Landesgeschäftsführer seither nicht mehr nur als Sachwalter ihrer Landesinteressen begegnen, sondern zunehmend für die PDS insgesamt streiten.

Zu den Konsequenzen der verlorenen Bundestagswahl gehört auch, dass wir die Möglichkeiten moderner Kommunikation viel konsequenter nutzen, als bislang. Wir haben den Internet-Auftritt der Berliner PDS erneuert. Er ist moderner, aktueller und umfangreicher geworden. Wir haben unsere Genossinnen und Genossen in den Bezirksgeschäftsstellen geschult. Wir haben einen newsletter eingerichtet. Und wir streben an, dass jede Basis-Organisation ans Netz kommt, um die Kommunikations-Wege zu verkürzen

Das steht auf der Habenseite, die – wie immer – besser sein könnte. Ich merke aber auch an: Wir können es uns nicht – wie große Parteien – leisten, ganze Abteilungen anzustellen, die unsere Internet-Auftritte modernisieren. Wir sind auf viel Ehrenamt und auf viel Miteinander angewiesen.

Ich gebe allen Recht, die sich mehr wünschen. Die Kritik an manchen Web-Auftritten der Bezirke stimmt einfach. Auch die Web-Seiten der Landes-PDS sind ausbaufähig. Aber zur Wahrheit gehört auch: Nahezu jeder Landesverband der PDS sagt neidisch: »Was ihr Berliner in den letzten Jahren da vorgemacht habt, das müssen wir schleunigst nachholen.« Deshalb: Mein Verbesserungsvorschlag besteht auch hier weniger in der Suche nach Schuldigen, sondern mehr in der Suche nach weitergehenden Lösungen.

Dabei stoßen wir allerdings recht schnell auf sehr alte und sehr grundsätzliche Konflikte. Einer besteht darin, dass sich manche Bezirksorganisationen noch immer als autonomes Widerstandsnest gegen die eigene Landes-PDS profilieren. Wir sind uns alle einig: Der Landesparteitag ist das entscheidende Gremium – wer denn sonst? Wenn das aber so ist, dann muss man mir mal folgendes plausibel erklären.

André unterstellt mit freundlichen Worten, die Fraktion und der Landesvorstand würden den Parteitag missbrauchen, der nie und nimmer einen Blanko-Scheck für das ausgestellt habe, was die Fraktion und der Landesvorstand treibe. Was soll dieser Versuch, einen Keil zwischen Partei, Fraktion und Landesvorstand zu treiben? Wir haben ein gemeinsames politisches Problem, wie haben auch ein gemeinsames Kommunikations-Problem. Aber wir haben kein Missbrauchs-Problem und wir sollten es auch nicht vorsätzlich herbei schreiben.

Wenn wir es ernst meinen, mit dem Projekt 04-06, wenn wir 2004 ins EU-Parlament gewählt werden wollen und wenn wir 2006 wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag wollen, dann müssen wir mit solcherart Unsinn aufhören.

Nur, auch das sei gesagt: Dazu reicht keine Order aus dem Landesvorstand. Das widerspräche auch dem Selbstverständnis der PDS. Dazu bedarf es täglicher Kleinarbeit fürs Miteinander. Das ist jedenfalls meine Erfahrung und das ist mein Anliegen.

 
Liebe Genossinnen und Genossen,

oft werde ich gefragt: »Du redest über eine Partei-Reform – was meinst du konkret?«

In der berechtigten Frage steckt zumeist ein verbreiteter Denkfehler. Sie unterstellt nämlich, es gäbe einen Masterplan und es gäbe ein Reformzentrum. Beides gibt es nicht.

Anfang September fand in Leipzig das Forum Parteireform, statt, dass sich wichtigen Fragen der Parteireform in Werkstattgesprächen und Podien widmete. U.a. wurden Themen wie

  • Mitgliedergewinnung und Entwicklung, 
  • Kommunikation, 
  • Effiziente Strukturen der Partei und 
  • Moderne Aktionsformen diskutiert.

Alle Ergebnisse werden dokumentiert und stehen zum Teil schon im Internet unter www.parteireform.de zum Abruf bereit. Übrigens auch das Berliner Pilotprojekt vernetzte Bezirksorganisation. Mit dem Arbeitsausschuss Parteireform, der das Leipziger Forum vorbereitet und durchgeführt hat, ist ein Gremium geschaffen worden, in dem der Berliner Landesverband ein geschätzter Gesprächspartner ist.

Die Ziele der Parteireform sind klar: 2004 und 2006 muss die PDS in der Lage sein, Wahlkämpfe erfolgreich zu führen. D.h.

  1. wir müssen als Partei wieder mobilisierungsfähig sein,
  2. wir müssen unsere Politik und unsere Konzepte kommunizieren können,
  3. wir müssen unser Personal aufgebaut haben.

In Berlin reden wir seit 1997 über Parteireform, ich denke an die Broschüre »PDS Berlin auf dem Weg ins Jahr 2000«. Schon damals wurden die Fragen benannt, vor denen wir stehen:

  • zunehmendes Durchschnittsalter der Partei, Mitgliederrückgang
  • erneut Fragen nach der »Funktion« der PDS, Transformationsfunktion aufgebraucht 
  • Lösung von der Gesellschaft, weniger Aktivität in Vereinen und Verbänden, weniger Austausch, 
  • dadurch weniger Impulse für die lokale Politikentwicklung
  • Der Tatsache, dass uns eine Alltagsfunktion abhanden gekommen ist?
  • Dem Fakt, dass Politikbildung sich so auch stärker bei den Mandatsträger/innen konzentrierte? (Erinnerung an Liebichs Neujustierung Partei-Fraktion)
  • Dem zunehmenden »ihr macht – wir heben oder senken den Daumen?«
  • Die mangelnde Kommunikation der Partei, nicht nur vertikal, sondern auch horizontal? Auch quer durch? Wie erfährt die Basisgruppe ... in Lichtenberg, was die AG Betriebe & Gewerkschaft zum Thema Steuern sagt?

Und sehr oft, und so habe ich die Frage in Basisgruppen gehört, wird die Partei noch gebraucht und wie lange?

Wollen wir, dass die PDS eine Zukunft hat? Wenn wir diese Frage nicht beantworten können und es auch nicht tun und zeigen, wird sich niemand für uns interessieren. Jedenfalls nicht am Wahltag.

Genossinnen und Genossen,

dieses Arbeit wurde in der Projektgruppe Strukturreform bis 2002 koordiniert und begleitet. Die Beteiligung in der Projektgruppe war zugegebenermaßen die beste, wenn in der Projektgruppe über Personal debattiert wurde. Dennoch, wir fangen nicht bei Null an.

Bearbeitet werden müssen in den kommenden Jahren:

  • Information / vernetzter Bezirksverband,
  • Strukturen / Mitgliederentwicklung, 
  • Politik / Reformprojekte, 
  • Personalentwicklung.

Dafür schlagen wir euch im Antrag folgende Maßnahmen vor:

Wir wollen erstens, die PDS mit politischen Projekten wieder erkennbar machen. Dazu haben wir im September Beschlüsse gefasst. An der Umsetzung müssen wir nun gemeinsam arbeiten.

Zweitens, wir wollen verstärkt mit jungen Menschen in Kontakt kommen und dort neue Mitglieder für die PDS gewinnen. Dazu haben wir in einer Kampagnenschulung ein beeindruckendes Pilotprojekt erarbeitet, zu dem sich der BV Lichtenberg schon positiv geäußert hat.

Drittens, wir wollen das Projekt vernetzte Bezirksorganisation, (das ist ein von jungen GenossInnen getragenes Projekt, in dem es darum geht, Kommunikationswege mit Hilfe des Internets in einem Bezirksverband exemplarisch zu verkürzen) zum Erfolg führen. Besonders an die Genossinnen und Genossen in Treptow/Köpenick geht meine Bitte: Helft, die Analysephase zum Abschluss zu bringen. Im kommenden Jahr wollen wir in eine neue Phase übergehen.

Das Pilotprojekt Personalentwicklung wollen wir, viertens, Anfang Januar auswerten und in eine neue Phase überführen. Vor uns stehen 2006 auch walen in Berlin, auf die wir personell vorbereitet sein müssen.

Wenn wir als politischer Akteur, als Partei Zukunft gestalten wollen, müssen wir selber Zukunft gewinnen. Oder als junger Genosse habe ich es mal auf ein Transparent im Haus am Köllnischen Park geschrieben: Wer will, dass die PDS so bleibt wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt!

Aber Vorsicht: Es geht auch nicht um schnelle Lösungen. Es geht um spezifische Antworten auf spezifische Fragen und wir müssen sehr genau schauen, ob die Projekte, die wir vorschlagen und die in einem Bezirksverband funktionieren, auch in einem Anderen Wirkung zeigen. Genau hier liegt die Aufgabe des jour fix Parteireform und ich lade an dieser Stelle noch mal alle Genossinnen und Genossen ein, an der Arbeit teilzunehmen. Nächster Termin: 17.12., 18.00 Uhr, KLH

Marx schrieb in seiner 8. Feuerbach-These: »Alles gesellschaftliche Leben ist wesentlich praktisch...« Diesen Gedanken wollen wir mit den Pilotprojekten aufgreifen. Projekte umzusetzen und bei der Umsetzung zu lernen. Das Gelernte verallgemeinern und der Partei zugänglich machen.

Eine unendliche Debatte um Masterpläne und allumfassende Konzepte nach dem Motto »Eine moderne sozialistische Partei, das ist 1. - 2. - 3. ...« bringt uns nicht weiter. Sie kostet obendrein wertvolle Zeit, die wir nicht haben.

Viele von uns haben geholfen, Karl Marx im ZDF-Wettbewerb auf Platz drei zu bringen. Er hätte Besseres verdient. Deshalb will ich wenigstens mit einem bleibenden Gedanken von ihm schliessen, der auch auf die PDS zu trifft: »Die Philosophen« mahnt uns Marx »haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kömmt drauf an, sie zu verändern.«.

Da wir ein Teil dieser Welt sind – worauf warten wir noch?