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4. April 2004

Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin!

2. Tagung des 9. Landesparteitags

Die zweite Tagung des 9. Parteitages der PDS Berlin am 4. April 2004 verhandelte in der Werkstatt der Kulturen, Berlin-Neukölln, Wissmannstraße 23.

In Vorbereitung auf diese Tagung fand am 14. Februar 2004 eine Hochschulpolitische Konferenz der PDS Berlin statt.

Protokoll der 2. Tagung

Verlauf und Ergebnisse

Stefan Liebich: Wir wollen die Zukunftsdebatte für Berlin führen.
(Begrüßung durch Landesvorsitzenden)

Bechluss über die Tagesordnung

 
wissen schafft stadt

Grundlage war der Antrag 1
»wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin!«

Einleitende Impulsbeiträge wurden gehalten von
- Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur)
- Tobias Schulze (LAG Wissenschaft)

Zur Debatte sprachen Katharina Weise, David Hachfeld, Mechthild Klett, Andreas Keller, Barry Linnert, Michael Stoeter, Thomas Barthel, Steffen Zillich, Benjamin Hoff und Ernst Welters.

Beschlussfassung mit großer Mehrheit, bei einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen.


 
Studienkonten statt Studiengebühren

Grundlage waren der Antrag 2
»Studienkonten statt Studiengebühren« und der dazu eingereichte Änderungsantrag Änd 2.1 »Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten«.

Einleitende Impulsbeiträge wurden gehalten von
- Thomas Flierl (Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur) für den Antrag
- Benjamin-Immanuel Hoff (MdA) für den Änderungsantrag

Zur Debatte sprachen Katja Haese, Harald Wolf, Halina Wawzyniak, Tilmann Bürgstümmer, Ira Heinzmann, Tobias Schulze, Carola Freundl, Thilo Urchs, Annegret Gabelin, Jens Carlberg, Gesine Lötzsch, Heinz Schmeing, Renate Heranen, Mechthild Klett, Peter Hartig, Klaus Lederer, Brigitte Zick, Michael Stoeter, Siglinde Schaub, Malte Schmidthals, Petra Pau, Andreas Günther und Andreas Keller. Die Debatte endete gemäß dem beschlossenen Zeitplan, weitere Wortmeldungen lagen vor von Steffen Zillch, Hendrik Süß, Günter Bärwolff, Til Petersen, Thomas Barthel, Hartmut Grabow, Olaf Schmidt und Ernst Welters.

Zur Beschlussfassung gelangten beide Anträge zu einer Alternativabstimmung. Für den Antrag 2 stimmten 31 Delegierte, für den Änderungsantrag 2.1 stimmten 90 Delegierte, es gab keine Stimmenthaltungen. Damit war der Antrag »Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten« mit großer Mehrheit beschlossen.

 
Schlusswort des Landesvorsitzenden Stefan Liebich

 

Eingereichte Anträge

Antrag 1
wissen schafft stadt – Für eine progressive Hochschulpolitik in Berlin! 

Antrag 2
Studienkonten statt Studiengebühren. 
Änd 2.1 Koalitionsvereinbarung statt Studienkonten (Änderungsantrag zum Antrag 2).