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landesinfo | Ausgabe Dezember 2002, Seite 1

Etwas mehr stolz sein

Ein Jahr ist es her, dass unser Landesparteitag »Ja« zu Rot-Rot in Berlin sagte. Die große Koalition hatte der Stadt einen finanziellen Scherbenhaufen hinterlassen, wir entschlossen uns, aufzuräumen und es besser zu machen. Hinter uns liegen Monate höchster Arbeitsintensität und zäher Debatten. Nicht nur ich wünschte mitunter, dass jene, die meinten, wir regierten nur um des Regierens willen, wenigstens eine Ahnung davon hätten. Wie stolz wir zum Beispiel sein konnten, trotz Haushaltssperre 500.000 Euro für die freie Kulturszene frei zu bekommen oder wie wir den Koalitionspartner in Sachen Solidarpakt, der aus Nehmen und Geben besteht, mit ins Boot holten. Unter Genossen klang das leider ganz anders. Da wurde beklagt, dass es nicht 800.000 Euro waren und es hieß: »Hände weg von den Gewerkschaften.«

Gerade aus den eigenen Reihen werden uns oft hundertprozentige Lösungen abverlangt, die ein politischer Alltag nicht hergibt, und wir selbst vermitteln zu wenig, dass das, was wir erreicht haben, gut ist und andere Parteien zu ganz anderen Maßnahmen gegriffen hätten. Das Heer der wandernden Agitatoren ist klein. Aber es gibt auch viele Angebote: unser so genanntes Strategieforum zum Beispiel oder dass BürgerInnen ins Abgeordnetenhaus kommen können, fast alle Sitzungen sind öffentlich. Ohne ein Mindestmaß an Vertrauen in unsere Arbeit nützt das schönste Informationsangebot natürlich wenig. Dafür möchte ich werben und uns einen gemeinsamen guten Start ins Jahr 2003 und das zweite Jahr unserer Regierungsbeteiligung wünschen.


Stefan Liebich

Landesvorsitzender der PDS Berlin und Fraktionsvorsitzender