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landesinfo | Ausgabe Mai 2003, Seite 2

Für Schulbücher bezahlen

Wer in Berlin Schulkinder hat, machte bisher die Erfahrung, dass alle Schulbücher am Anfang von der Schule zur Verfügung gestellt werden. Am Ende eines Schuljahres gab man die Leihbücher zurück, ohne dass einem Kosten entstanden. Wie in der überwiegenden Zahl der anderen Bundesländer galt in Berlin das Prinzip der Lernmittelfreiheit. Defizitäre öffentliche Haushalte hatten in der Vergangenheit jedoch dazu geführt, dass es um die Qualität der Schulbücher nicht besonders gut bestellt war. In Mathe wird noch immer in D-Mark gerechnet, in Atlanten findet sich das alte Jugoslawien wieder.

In fast allen Bundesländern bezahlen Eltern daher bereits für Lernmittel dazu. Meist geschieht das auf Initiative der Schulen, in den wenigsten Ländern ist es gesetzlich geregelt. Angesichts der Berliner Haushaltssituation entschied die PDS, auch in der Frage der Lernmittel neu nachzudenken. Ziel war eine verbindliche Regelung über eine Eigenbeteiligung von Eltern zu erreichen, die eine Einsparsumme für die Stadt plus neuere Bücher an die Schulen bringen und sozial ausgewogen sein sollte.

Kaufen oder Leihen

Anfang des Jahres hieß es im Senat dann: völlige Aufhebung der Lernmittelfreiheit. Alle Bücher sollten als Eigentum durch die Familien erworben werden. Die damit auf die Eltern zukommenden Kosten pro Jahr und Kind hätten bei durchschnittlich 186 Euro gelegen. Eine solche Regelung wäre mehrheitlich von der SPD getragen worden. Sie fand nicht die Zustimmung der PDS. Die PDS hatte dafür plädiert, ein Leih-system beizubehalten, an dem sich Eltern aber mit einer Gebühr (Sozialhilfe- und Wohngeldempfänger ausgenommen) beteiligen. Hierfür hätten ca. 40 Euro pro Jahr und Kind bezahlt werden müssen. Die Einsparsumme für den Haushalt wäre erbracht worden. Eine Erneuerung der Schulbuchbestände wäre in kleinen Schritten möglich gewesen.

Ein Kompromiss

Am 3. April einigten sich PDS und SPD in einer Sitzung des Koalitionsausschusses auf einen Kompromiss. Danach soll für Berlin bis 2006 ein Misch-Modell aus Ausleihe und Kauf von Schulbüchern gelten. Schulbücher müssen künftig laut einer Liste, die Bücher im Neuwert bis zu 100 Euro enthält, in die Schule mitgebracht werden. Welche Bücher das sind, teilen die Schulen den Eltern mit. Wie viel Eltern dafür ausgeben, hängt davon ab, ob sie nur neu kaufen oder (wie bisher) gebrauchte Bücher verwenden. Der Weiterverkauf der eigenen Bücher am Schuljahresende z.B. auf Schulbuchbörsen kann eine weitere Kostenreduzierung bringen. Real wäre so mit Ausgaben, die zwischen 20 und 50 Euro liegen, zu rechnen. Sozialhilfeempfangende, Wohngeld-empfangende sowie Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Schulbücher nach dem bisher geltenden System ausgeliehen. Ebenso werden die Lernmittel, die über die 100 Euro hinaus benötigt werden (z.B. in Klasse 11: 341 Euro) weiter vom Land Berlin finanziert und ausgeliehen. Ziel ist es, dass letztlich kein Buch älter als vier Jahre ist.


Siglinde Schaub

schulpol. Sprecherin