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landesinfo | Ausgabe Mai 2004, Seite 1

Unter dem Strich steht ein Plus

Dieser Tage wurde mein Kollege Peter-Rudolf Zotl, ein Urgestein der Berliner PDS, Großvater. Gleich zweimal, kurz hintereinander, da kommt Freude auf. Doch was meinte unser Opa: »Kaum geboren und schon über 15.000 Euro Schulden!« Denn das ist das Durchschnitts-Manko, das auf jeder Berlinerin und jedem Berliner lastet. Auch deshalb hatte die PDS schon zu Oppositionszeiten gesagt: »Die Sanierung des Haushalts ist die Schlüsselaufgabe!« Und folglich waren die ersten 2½ Jahre der rot-roten Koalition sehr davon bestimmt, die Finanzen in Ordnung zu bringen. Das gehörte zum Neuanfang, den wir vor der Berliner Wahl versprochen hatten.

Nun ist Halbzeit. Am 16. Mai wird die PDS auf einem Extra-Landesparteitag Bilanz ziehen. Der PDS-Landesvorstand hat gemeinsam mit der Fraktion ein Resümee vorgelegt. Es ist über 100 Seiten dick. Soll und Haben werden kritisch gewogen. Unter dem Strich steht ein Plus. Die Politik des Größenwahns wurde beendet. Der Haushalt wurde auf solidere Füße gestellt. Ein Mentalitätswechsel wurde eingeleitet. Ich weiß, das klingt sehr nach Politik-Deutsch. Aber ich will es gern mit wenigen Beispielen übersetzen.

Erinnern Sie sich noch an den BSR-Skandal? Viele Müllkunden wurden mehrfach abkassiert, und das von einem städtischen Unternehmen. Die PDS und Wirtschaftssenator Wolf haben damit Schluss gemacht. Ähnliche Ungereimtheiten, um es vorsichtig zu formulieren, gab es fast überall, wo das Land Berlin unter CDU-Führung geschäftig wurde. Filz und Korruption waren allgegenwärtig. Der Schaden geht in die Milliarden. Das viel zitierte Banken-Desaster war nur die Spitze des Eisbergs.

Wenn ich gefragt werde, was Berlin auszeichnet, dann verweise ich immer auf die Kultur. Sie ist ein Pfund. Etliche Senatorinnen und Senatoren haben dafür gekämpft und sind gescheitert. Die Finanznot schien stärker und der Bund war wenig hilfreich. Thomas Flierl war erfolgreicher. Als er das Amt übernahm, galt er als »der Verhinderer«. Diesen Ruf hat er zum Positiven gewendet. Er hat verhindert, dass Opernhäuser geschlossen werden. Er hat verhindert, dass Unis kaputtgespart werden. Er hat dafür gesorgt, dass Berlin eine Zukunft hat.

Heidi Knake-Werner hat einen schwierigen Senats-Job. Sie schafft ihn, weil sie ein soziales Gewissen hat, dem sie mit Eifer folgt. Und weil sie ein PDS-Credo lebt: »Betroffene zu Beteiligten machen.« Sie entscheidet nie am »grünen« Tisch, sondern immer im Dialog mit jenen, um die es geht. Das sind viele, wie der aktuelle Sozialstruktur-Atlas zeigt. Und es werden immer mehr, weil die Bundespolitik ihnen ins Gesicht schlägt. Dagegen hat die Berliner PDS konsequent gestimmt. Auch das gehört zur Bilanz.


Stefan Liebich

Landes- und Fraktionsvorsitzender