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landesinfo | Ausgabe Juni 2004, Seite 1

Europäische Linkspartei gegründet

»Buon viaggio!«, gute Reise, wünschte uns Fausto Bertinotti, der gerade gewählte Präsident der frisch gegründeten Europäischen Linken (EL) zum Abschied. Wir waren guter Dinge, der Gründungskongress in Rom war gelungen. Er stand unter dem Motto: »Das ist erst der Anfang!«

Delegierte, Beobachter und Gäste aus 20 Ländern waren am 8. und 9. Mai 2004 ins »Domus pacis«, ins »Haus des Friedens« gekommen, um sich gemeinsam ein Statut und ein Programm zu geben. Die PDS war mit 12 Delegierten und weiteren Genossinnen und Genossen dabei. PDS-Vorsitzender Lothar Bisky gehörte zu jenen, die das EL-Projekt seit Monaten befördert hatten.

Die Stimmung war von Anfang an ansteckend, allemal als das Werk vollbracht war. »Bandiera rossa« klang aus Hunderten Kehlen. Nur einmal gab es Misstöne. Es ging ums Statut, um einen konkreten Passus. Darin distanziert sich die Europäische Linkspartei vom Stalinismus. Das wollte die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens nicht. Sie prüft nun weiter, ob sie Mitglied werden will oder nicht. 15 andere Parteien traten der EL bei, drei weitere wurden offizielle Beobachter.

Am Sonntag fuhren wir zu den Ardeartinischen Höhlen. Eine Gedenkstätte, die an ein Massaker der SS an italienischen Zivilisten erinnert. Außerdem besuchten wir das Grab von Antonio Gramcsi. Dabei fiel mir ein Zitat des linken Denkers ein. Es passt gut zur EL-Gründung, finde ich. In seinen »Heften aus dem Gefängnis« schrieb er über die Geschichte einer Partei:

»Der Sektierer wird sich über unbedeutende innere Vorgänge erregen, die für ihn eine esoterische Bedeutung haben und ihn mit mystischer Begeisterung erfüllen; der Historiker dagegen (...) wird den Akzent vor allem auf die reale Wirksamkeit der Partei legen, auf ihre bestimmende positive und negative Kraft ...«.

Eine Woche nach Rom beriet der Landesparteitag der Berliner PDS. Es ging um die Bilanz nach 2 ½ Jahren Rot-Rot und um die Europa-Perspektive der Linken. Wir hatten internationale Gäste aus Paris, Riga und Rom, allesamt selbst mitregierend und zugleich am Gründungsprozess der EL beteiligt. Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender, griff die gemeinsamen Interessen auf. Er regte im Rahmen der Europäischen Linken ein »Netzwerk der Hauptstadt-Verbände« an. Die Idee erntete viel Beifall.

Mehr zur Europäischen Linkspartei unter www.sozialisten.de
Literatur: Gramsci, Antonio: Zur Politik, Geschichte und Kultur, Leipzig 1980, S. 263


Carsten Schatz

Landesgeschäftsführer