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landesinfo | Ausgabe August 2004, Seite 3

EU-Referendum

Drei Tage im Juli war der Bundestags-Info-Bus in Marzahn-Hellersdorf. Petra Pau war dabei: »Eigentlich will das Bus-Team zeigen, wie das Parlament arbeitet, wie Gesetze entstehen, was Abgeordnete tun. Diesmal war es anders. Das Bus-Team erfuhr hautnah und zuweilen harsch, was die Leute von der Gesundheits-‚Reform‘ und von &8250;Hartz&8249; halten!«

Vor der parlamentarischen Sommerpause empfingen Gesine Lötzsch und Petra Pau eine Delegation aus Strempt. Der Eifel-Ort wurde bundesweit bekannt, weil er am Tag der Europawahl zugleich eine Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung durchführte. Im Bundestag scheitert ein EU-Referendum noch immer am Widerstand von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen.