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landesinfo | Ausgabe Oktober 2004, Seite 2

Gesundes Berlin

Fraktionsklausur in Szczecin: Wachstumsbranche in Sicht

Fraktionsklausur in Szczecin: Wachstumsbranche in Sicht

Wohin soll sich Berlin einmal entwickeln und was kann die PDS dabei leisten? Antworten auf diese Fragen gab es kürzlich auf der Klausur der PDS-Fraktion in Szczecin.

Hier wurde nicht nur darüber diskutiert, wie weit Rot-Rot mit der Einlösung seines Wahlversprechens gekommen ist, den Berliner Haushalt in Ordnung zu bringen. Es ging auch um Pläne, wie trotz der schwierigen finanziellen Umstände Chancen für die Stadt und damit für ihre Bürgerinnen und Bürger ergriffen werden können.

Chancen für Platz Nr. 1

Schon vor einigen Wochen hatte PDS-Wirtschaftssenator Harald Wolf im Senat unterstrichen, dass für Berlin gute Möglichkeiten bestehen, der »Gesundheitsstandort Nummer 1« in der Bundesrepublik zu werden. Es gibt hier wichtige Krankenhausunternehmen, erstklassige Universitätsmedizin, Biotech-Firmen und vieles mehr, was auf lange Sicht in der Stadt auch Arbeitsplätze schaffen kann. Auf der PDS-Klausur erläuterte Harald Wolf, dass es aber nicht darum gehen könne, einer einseitigen »Verwirtschaftung der Gesundheit« das Tor zu öffnen. Die PDS stehe in der Pflicht, darauf zu achten. Wichtig sei, dass alle Bemühungen zu einer Verbesserung des Gesundheitsstandes in allen Bevölkerungsgruppen der Stadt beitragen.

Wie das funktionieren kann, beschreibt das Konzeptpapier »Gesundheit für Berlin«, das in Szczecin verabschiedet wurde. Erarbeitet haben es die Senatoren Heidi Knake-Werner und Thomas Flierl, die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon und der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff.

Mehr Vorbeugung und soziale Kompetenz

Ihr Augenmerk richtet die PDS unter anderem auf die Stärkung der Patientenrechte. Im Bereich der Gesundheitsberufe soll das Erlernen sozialer Kompetenzen und humaner Einstellungen eine wichtige Rolle spielen. Bei der Drogen- und Suchtproblematik schließlich möchte die PDS mehr auf die Vorbeugung setzen.

Die Partei hat sich zum weiteren staatlichen Engagement im Gesundheitswesen bekannt. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn gerade in Zeiten leerer Landeskassen wächst der Druck, Krankenhäuser zu privatisieren. Dazu heißt es in dem Papier: »Unserer Meinung nach ist dieses Engagement ein wichtiger Teil sozialer Daseinsfürsorge. Sie muss Humanität und Effizienz vorbildlich verbinden und sich aktiv am Qualitätswettbewerb um die Versorgung beteiligen. Die Aids-Kliniken am Augusta-Viktoria-Krankenhaus und die Krisenstationen der Psychiatrie in Vivantes-Kliniken und an der Charité sind dafür ein beredtes Beispiel.«


Kathi Seefeld

Pressesprecherin der PDS-Fraktion