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landesinfo | Ausgabe Juni 2005, Seite 1

Hartz oder Heuschrecken

Wir kämpfen für PDS-Alternativen

Selten hat der Spruch so sehr gestimmt wie jetzt: »Nach der Wahl ist vor der Wahl!« Die Ergebnisse aus Nordrhein-Westfalen lagen kaum vor, schon läutete die SPD den nächsten Wahlkampf ein – diesmal um den Bundestag, vorzeitig. Noch am Abend des 22. Mai 2005 wollten die Medien von uns wissen: »Was hält die Berliner PDS von dieser Wendung?« Wir haben gesagt: »Wir spekulieren nicht, wir werden kämpfen!« Natürlich wird das nicht leicht. Die Wahlkampfstrukturen müssen aktiviert, Zeitpläne geändert, Personalfragen vorbereitet werden. Alles sehr schnell und dennoch gründlich, miteinander.

Aber es gibt auch eine Chance: Die PDS kann schon in diesem Jahr als Fraktion in den Bundestag zurückkehren. Wie wichtig das für uns ist, wissen alle, die der PDS nahe stehen. Aber es geht um viel mehr. Es geht um ein starkes Votum für einen Politikwechsel in Deutschland.

Im NRW-Wahlkampf meinte ein Journalist: »Die Leute können sich entscheiden – zwischen Hartz und Heuschrecken.« »Hartz« in Anspielung auf die so genannte Arbeitsmarktreform der Bundesregierung. »Heuschrecken« als parteipolitische Anleihe aus Münteferings Kapitalismus-Kritik. Er meinte also die Alternative sei entweder SPD plus Grüne oder CDU nebst FDP. Dabei droht sogar eine dritte Option: »Hartz« und »Heuschrecken«, also eine große Koalition von CDU/CSU und SPD.

Gegen alle drei Varianten stellen wir uns und die Alternativen der PDS zur Wahl – unsere »Agenda sozial«, unseren Friedenswillen und unsere Ost-Kompetenz.


Stefan Liebich

PDS-Landesvorsitzender