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BerlinInfo | Ausgabe Februar 2006, Seite 1

Die Mühen der Ebene

In der Dezember-Ausgabe hatte ich »Die Mühen der Ebene« auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei beschrieben. Dafür wurde ich in einem Leserbrief kritisiert und gebeten, künftig nur noch den nötigen Optimismus zu verbreiten. Schließlich gehe es um eine historische Sache. Die dürfe man nicht unnötig belasten.
Das finde ich auch. Aber man darf die Probleme auch nicht schön schweigen. Die Bundesvorstände der Linkspartei.PDS und der WASG haben ein Kooperationsabkommen III vereinbart. Darin sind das Ziel, der Rahmen und die nächsten Schritte beschrieben, die man gemeinsam gehen will. Unsere Linkspartei hat diese Vereinbarung sogar auf einem Bundesparteitag verbindlich beschlossen. Die Berliner WASG lehnt sie ab und hat dieses Nein auf einem Landesparteitag bestätigt.

Das erschwert die Zusammenarbeit und deshalb haben wir im Dezember die vordem vereinbarten Gespräche ausgesetzt. Wir haben ein bundesweites Ziel vor Augen. Wir haben aber auch einen Ruf als linker, verlässlicher Partner zu verlieren. Damit spielt man nicht und damit darf man auch nicht spielen lassen.

Mitte Januar 2006 suchten wir daher gemeinsam mit den Bundesvorständen beider Parteien nach einer neuen, öffnenden Lösung. Heraus kam eine schriftliche Vereinbarung im Sinne – nicht im Wortlaut – des Kooperationsabkommens III. In ihr heißt es unter anderem: Beide Parteien wollen »alle Anstrengungen für eine gemeinsame Kandidatur zur Abgeordnetenhaus-Wahl unternehmen«.

Das lässt uns hoffen, dass ein seriöser Dialog mit der Berliner WASG vielleicht doch noch möglich wird. Dafür bereiten wir gemeinsame Podien zu landespolitischen Themen vor. Ähnliches findet übrigens für Interessierte unter dem Titel »DISKURS kreativ« bereits statt, zuletzt unter Mitwirkung unserer Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer.

Aus Treptow-Köpenick gibt es andere Neuigkeiten. Dort hat die WASG uns einen Beschluss mit konkreten Forderungen übermittelt, wie viele Stadträte, Mandate, Ausschussvorsitze und hauptamtliche Stellen sie nach der Bezirksverordneten-Wahl am 17. September 2006 ultimativ beansprucht. Kenner haben errechnet: Es sind fast so viele »Pöstchen«, wie die örtliche WASG aktive Mitglieder hat.

 
Klaus Lederer
Landesvorsitzender