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BerlinInfo | Ausgabe April 2006, Seite 1

Für eine starke Linke

Die Berliner WASG hat sich entschieden: Sie wird zu den Berliner Wahlen im September eigenständig, also bewusst auch in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS kandidieren. Das hatte sich lange abgezeichnet, auch wenn die WASG-Urabstimmung äußerst knapp ausfiel.

Natürlich ist dieser Separatismus der Berliner WASG ein Verstoß gegen das so genannte Kooperationsabkommen III. Mit ihm hatten sich die Bundesvorstände beider Parteien verpflichtet, gemeinsam eine bundesweit neue und starke LINKE zu bilden und bis dato bei Wahlen nirgendwo gegeneinander anzutreten.

Aber die Entscheidung der Berliner WASG hat auch ihr Gutes. Sie schafft klare Verhältnisse, das Katze-und-Maus-Spiel ihrer Vorständler hat ein Ende.

Umso intensiver werden wir nun unseren eigenen Wahlkampf vorbereiten. Dabei ist unser Bezugspunkt nicht die WASG, sondern es sind die Probleme der Stadt und die Wählerinnen und Wähler, die wir für linke Politik gewinnen wollen. Und da lohnen sich alle Mühen.

Die vergangenen vier Jahre Rot-Rot waren vor allem von Aufräumarbeiten bestimmt. Das Chaos und der Schuldenberg, den wir nach elf Jahren großer Berliner Koalition übernommen hatten, waren riesig. Nun geht es vor allem um Aufbauarbeit. Bildung, Gesundheit, die soziale Stadt sind nur drei Stichworte aus dem künftigen Wahlprogramm.

Natürlich werden wir wieder mit offenen Listen antreten. Und das schließt auch nicht aus, dass WASG-Mitglieder, denen die neue Linke und linke Politik am Herzen liegen, kandidieren. Vorausgesetzt, sie sind zugleich Mitglied der Linkspartei.PDS.

 
Carsten Schatz
Landesgeschäftsführer