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BerlinInfo | Ausgabe Mai 2006, Seite 1

Acht Euro Mindestlohn

www.8euro.de

– unter dieser Adresse ging am 29. April die Internetseite für eine Mindestlohnkampagne der Linkspartei und der WASG online. Worum geht es?

Die Forderung nach einem gesetzlichen Mindest-lohn haben wir bereits im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005 erhoben. Wir wollen dem anhaltenden Lohndumping einen Riegel vorschieben und wir finden: Von Arbeit muss man in Würde leben können. Derzeit arbeiten bundesweit ca. 3,8 Mio. Menschen in Vollzeitjobs mit Löhnen unterhalb Armutsgrenze. Das ist natürlich un-sozial. Es ist aber auch ökonomischer Unsinn. Denn je tiefer die Löhne fallen, desto geringer wird die Kaufkraft und desto mehr schwächelt der Binnenmarkt. Die logische Folge: Noch mehr Klein- und Mittelständlern droht der Konkurs und noch mehr Arbeitsplätze werden gefährdet – ein Teufelskreis. Deshalb fordern wir auch nicht ir-gendeinen Mindestlohn: Er soll vorerst bei 8 Euro pro Arbeitsstunde liegen, und zwar per Gesetz vorgeschrieben.

Dass Mindestlöhne funktionieren, zeigt das Beispiel Großbritannien. Dort beträgt er 8,03 Euro/Stunde, und seit es ihn gibt, sinkt dort die Arbeitslosigkeit. Es gibt übrigens in 18 der 25 EU-Mitgliedstaaten entsprechende Mindestlöhne. Deutschland wäre also kein Vorreiter auf unbekanntem Terrain. Nein, Deutschland ist auch beim Mindestlohn wieder Mal Schlusslicht.

Es gibt übrigens noch ein weiteres, nahe liegendes Argument für gesetzliche Mindestlöhne. Denn wer weiß, dass er unter Wert arbeitet, der wird kaum zur Höchstform auflaufen. Ein typisches Gewerbe mit Niedrigstlöhnen sind zum Beispiel die Sicherheitsdienste. Auch die, die auf Flughäfen arbeiten, also an sehr sensiblen Stellen, wo sich eigentlich niemand Sicherheitsdumping leisten dürfte. Gleichwohl sind Stundenlöhne um die vier Euro dort keine Seltenheit.

Inzwischen haben auch zahlreiche Gewerkschaften Kampagnen für einen gesetzlichen Mindest-lohn eröffnet. Mit ihnen wollen wir natürlich zusammenarbeiten, vor Ort, aber auch überregional. Und ab Herbst sind dann durchaus größere gemeinsame Aktionen denkbar. Bis dahin wollen wir werben und aufklären. Der Startschuss fiel am 1. Mai. Plakate und eine Extra-Zeitung sind gedruckt und ausgeliefert. Und wer sich spielerisch rund um den Mindestlohn testen will, der kann auch das im Internet tun, diesmal unter: www.mindestlohn.de/service/mindestlohn_quiz/

Carsten Schatz