Zurück zur Startseite
BerlinInfo | Ausgabe Mai 2006, Seite 2

In Kürze

Keine Massenumzüge durch Hartz IV

ALG-II-Empfangenden in Berlin drohen keine massenhaften Umzüge. Dies geht aus Erhebungen mehrerer Jobcenter hervor, die von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz öffentlich gemacht wurden. Danach wurden berlinweit lediglich 4.000 von 270.000 Haushalten wegen zu hoher Mietkosten von den Jobcentern angeschrieben. Für diese erfolgen nun unter Berücksichtigung der weit reichenden Berliner Ausnahmeregelungen Einzelfallprüfungen. Ein Umzug ist damit nicht automatisch verbunden.

 
Kritik an CDU-Stimmungsmache

Der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) hat die Stimmungsmache des CDU-Spitzenkandidaten Friedbert Pflüger gegen den Bau einer Moschee in Pankow-Heinersdorf scharf kritisiert. Die Ahmadiyya-Gemeinde, die dort bauen wolle, sei weder extremistisch noch gewalttätig sondern am Dialog mit den Anwohnern interessiert. Es habe sich gezeigt, dass nur ein weltoffener Wirtschaftsstandort Investitionen aus aller Welt anziehe, so Wolf. Pflüger fische dagegen in trüben, fremdenfeindlichen Strömungen nach Wählerstimmen.

 
Berliner Kulturdienstleister gesichert

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Mittel für den Museumspädagogischen Dienst und die Berliner Kulturveranstaltungs-GmbH im Jahr 2006 freigegeben. Damit ist deren Weiterarbeit gesichert, bewährte Veranstaltungen wie die »Lange Nacht der Museen« können weitergeführt werden. Ziel ist, beide Einrichtungen zu einem Berliner Kulturdienstleister zusammenzuführen. Das Kultur­angebot der Stadt wird damit transparenter und soll sich zudem stärker auf den interkulturellen Dialog und die kulturelle Bildung konzentrieren.