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BerlinInfo | Ausgabe Februar 2007, Seite 1

Bessere Luft für Berlin

Ab Januar 2008 wird eine Umweltzone eingeführt

Die Verbesserung der Luftqualität ist ein wichtiges Anliegen rot-roter Umweltpolitik. Der bereits 2005 vorgelegte Luftreinhalteplan zeigt die Ursachen und Folgen der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung in Berlins Luft und legt Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität auf Grundlage der EU-Luftqualitätsrichtlinie fest.

Die europäischen Grenzwerte zur Luftqualität, die 24-Stunden-Feinstaub- und -NO2-Werte, dürfen maximal an 35 Tagen im Jahr überschritten werden. In Berlin wurden diese Werte 2006 stellenweise an 70 Tagen überschritten.
Das ist nicht nur »hausgemacht«, sondern auch Ergebnis von Lufteinflüssen z.B. aus Osteuropa. Deshalb hat sich Berlin u.a. dafür eingesetzt, dass die Modernisierung der Kraftwerke in Polen auch mit deutscher Hilfe beschleunigt wird.

Berlin hat in den letzten Jahren bereits einiges für die Verbesserung der Luft getan: Die BVG-Busflotte und ihre Subunternehmen wurden saniert, sodass seit kurzem – zusätzlich zu den mehr als 1100 Bussen mit Partikelfiltern – die ersten Erdgasbusse lärmarm und partikelfrei fahren. Dank Förderprogramm fahren bereits mehr als 1000 Fahrzeuge, wie Taxen, Fahrschulwagen und Lkw, mit Erdgas.

Die Einführung einer Umweltzone ab Januar 2008 ist eine weitere Maßnahme zur Reduzierung von Feinstaub und zur Verbesserung der Luftqualität. Die Umweltzone umfasst das Gebiet innerhalb des innerstädtischen S-Bahn-Rings. Autos, die zu viele Schadstoffe ausstoßen, dürfen in diesem Gebiet nicht mehr fahren. Fahrzeuge, die die Abgasstandards einhalten, können mit entsprechender Plakette weiterhin das Gebiet befahren.

Die Plakette kann für 10 Euro bei den Kfz-Zulassungsstellen und bei der Hauptuntersuchung erworben werden. Auch TÜV, DEKRA und private Werkstätten, die die obligatorischen Abgasuntersuchungen durchführen, können die Plakette ausgeben.

Bundesweit sind von der Kennzeichnungspflicht Zweiräder, Krankenwagen und Arztwagen im Einsatz sowie Fahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind, ausgenommen.

Für einige Fahrzeuge, wie zum Beispiel Oldtimer, werden derzeit Ausnahmeregelungen geprüft. Auch für betroffene Klein- und Kleinstunternehmen suchen wir nach Lösungen, die den Fortbestand der Unternehmen sichern. Die genauen Einzelheiten der Umsetzung der Umweltzone werden der Öffentlichkeit Ende Februar von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz vorgestellt.

 
Benjamin Hoff

Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt, Verbraucherschutz