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BerlinInfo | Ausgabe März 2007, Seite 1

Für Arbeit und sozialen Zusammenhalt

Linksfraktion diskutiert in Dessau Perspektiven für Berlin

Ein Foto, das die Stuhlreihen im Festsaal des Bauhauses zeigt – was das mit der Klausur unserer Fraktion in Dessau am 17 und 18. Februar zu tun hat? Nun, diese Stühle sind so konstruiert, dass jedes Mal, wenn sich in einer Reihe jemand bewegt, ein Ruck bei allen dort Sitzenden zu spüren ist.

Bewegung und den einen oder anderen Ruck, das wünscht man sich natürlich auch in der politischen Arbeit. Und deshalb wurde nach dem Besuch des Bauhauses auch kräftig diskutiert, was wir in dieser Legislaturperiode in Berlin leisten können.

Harald Wolf, Klaus Lederer und ich haben dazu ein Strategiepapier mit dem Titel »Eine Stadt, stark für alle« vorgelegt, das sich kritisch mit unserer Situation nach den Wahlen auseinandersetzt und versucht, die uns derzeit nachgesagte Ideen- und Tatenlosigkeit zu überwinden. Wir sind uns einig, dass es Aufgabe der Linken in der Koalition ist, Motor für eine soziale und integrative Stadt zu sein. Klar ist auch, dass wir dafür mehr Wirtschaftswachstum und vor allem Arbeitsplätze brauchen. Das kann Berlin aus eigener Kraft leisten. Die Stadt verfügt über Angebote und Qualitäten, die andere Städte nicht haben.

Trotz und zum Teil auch wegen eines harten Sparkurses und der ausgebliebenen Entschuldungshilfe nach dem Urteil von Karlsruhe brauchen wir mit diesen Vorzügen nicht mehr hinter vorgehaltener Hand zu werben. Wir können offensiv damit umgehen. Arbeit zu haben, stärkt den sozialen Zusammenhalt in der Stadt.

Abgeordnete unserer Fraktion haben die Sorge geäußert, dass wir Wirtschaftswachstum eine zu große Bedeutung gegenüber dem Sozialen beimessen könnten. Aber letztlich wissen wir, wie stark beides zusammengehört, und entscheidend für uns ist: Berlin soll keine »global city« werden. Wir haben in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD drei Projekte verabredet, die maßgeblich von der Linkspartei stammen. Beim öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ÖBS geht es um eine Alternative zu 1-Euro-Jobs und Arbeitsplätze für Menschen, die auf dem 1. Arbeitsmarkt nicht unterkommen. Es geht um bessere Bildung und um Chancen für alle durch die Gemeinschaftsschule. Und wir setzen uns dafür ein, dass Unternehmen, die der Daseinsvorsorge dienen, im öffentlichen Besitz bleiben und ein Gewinn für alle Berlinerinnen und Berliner sind. Projekte, so haben uns die gastgebenden Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt bescheinigt, die Modellcharakter für linke Politik auch in anderen Bundesländern haben können.

Für die Gemeinschaftsschule und den ÖBS haben wir auf der Klausur konkrete Fahrpläne und Maßnahmen verabredet, damit unsere Vorhaben auch richtig in Bewegung kommen. Dafür genügt es leider nicht, auf einem tollen Bauhaus-Stuhl mal etwas hin und her zu wackeln.

 
Carola Bluhm

Fraktionsvorsitzende Die Linke.PDS im Berliner Abgeordnetenhaus