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BerlinInfo | Ausgabe März 2007, Seite 1

»Linke Pfadfinder«

So überschrieb die Berliner Zeitung ihren Kommentar zur Klausur der Linkspartei-Fraktion in Dessau, der treffend endete: »Anders als die Sozialdemokratie stellt sich die Linkspartei wenigstens die Frage: Was machen wir eigentlich mit unseren fünf Jahren Regierungszeit?«

Auch auf unserem Landesparteitag im März sollten wir beginnen, den Blick nach vorn zu richten. Mit den Projekten zur Gemeinschaftsschule und zum öffentlich geförderten Beschäftigungssektor sowie dem angestrebten Erhalt der Unternehmen der Daseinsvorsorge haben wir ambitionierte Ziele in der Koalitionsvereinbarung verankert. Wollen wir unserem Anspruch gerecht werden, Motor bei der sozialen Gestaltung Berlins zu sein, müssen ihnen weitere folgen.

Denn eines hat sich in vielen Diskussionen über die Ursachen unseres schlechten Wahl­ergebnisses gezeigt: Wir werden nur dann verlorenes Vertrauen zurückgewinnen, wenn wir kenntlich machen, dass das übergeordnete Ziel unserer Politik in Berlin die Stärkung sozialer Gerechtigkeit ist. Glaubwürdig wird das nur gelingen, wenn wir das nicht nur verkünden, sondern es für die Menschen spürbar wird.

Spürbar nicht nur im Handeln der SenatorInnen und Fraktionen, sondern auch durch unser Agieren im Alltag. Dafür reicht es nicht aus, mehr und besser über unsere Politik zu informieren, wir müssen auch vor Ort wieder die Initiative ergreifen. Wir brauchen nicht nur die Kritik, sondern auch die Ideen von der Basis.

 
Klaus Lederer

MdA, Landesvorsitzender