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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

28. Januar 2016 Wolfgang Brauer

Transparenz und Kostenkontrolle stärken – Berichtspflicht für die Erweiterung des Bauhaus‑Archivs von Beginn an

Streckenweise ist die baubegleitende Praxis im Abgeordnetenhaus eigentlich nur dazu angetan, uns hier selbst als Abnickbude hinzustellen. Das ist das Abgeordnetenhaus von Berlin nicht wert.  mehr

 
28. Januar 2016 Katrin Möller

Einkommen von Berliner Erziehern und Erzieherinnen und Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen verbessern!

Wir haben ein Problem im Kitasystem, und das ist der Fachkräftemangel. Dieses Problem muss mit allen Möglichkeiten angegangen werden. mehr

 
28. Januar 2016 Hakan Taş

Neuorganisation der Ausländerbehörde

Es gibt seit Jahrzehnten massive Kritik an der Ausländerbehörde – und zwar zu Recht. Diese Behörde löst bei vielen Menschen aus Drittstaaten unangenehme Gefühle aus. mehr

 
28. Januar 2016 Evrim Sommer

Cybergewalt – Berlin muss die Beschlüsse der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) in die Tat umsetzen

Gewalt gegen Frauen ist ein wichtiges Thema und ein Problem, das in allen Bereichen der Gesellschaft nach wie vor existiert und nicht erst seit der Silvesternacht in Köln.  mehr

 
28. Januar 2016 Marion Platta

Gesetz zur Neuregelung der Stiftung Naturschutz Berlin

Der heute auf dem Tisch liegende Beschluss zeugt in der Tat vom Erfolg dieser Diskussion und kann trotzdem nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Stiftung und ihren Gremien die Flügel gestutzt werden sollen. mehr

 
28. Januar 2016 Marion Platta

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus (WobauBeschlG)

Wenn die SPD-Fraktion, wie im Ausschuss verkündet, noch der Meinung ist, dass ausreichend Personal vorhanden ist – die Fraktion Die Linke erwartet, dass zur Beschleunigung das dringend notwendige Personal eingestellt wird. mehr

 
28. Januar 2016 Regina Kittler

Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes

Unser Änderungsantrag fordert, per Schulgesetz endlich den Einstieg in die inklusive Schule zu ermöglichen und Kindern mit Behinderungen ein Recht auf den Besuch einer Regelschule zu geben.  mehr

 
28. Januar 2016 Manuela Schmidt

Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung

Inhaltlich ist Ihr Haushaltsumsetzungsgesetz nicht der große Wurf. Erst lehnen Sie alle Anträge der Opposition zur Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten ab, und kurz vor Toresschluss kommen Sie dann doch mit einem... mehr

 
28. Januar 2016 Klaus Lederer

Absicherung der Wahlen 2016 durch Maßnahmen der Bürgerämter

Das Terminvergabesystem ist meines Erachtens nicht das Problem – blöd ist nur, dass keine Termine da sind. Da nützt mir das beste Terminvergabesystem nichts. mehr

 
28. Januar 2016 Regina Kittler

Das Probejahr an Gymnasien abschaffen! – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin

Was für eine Aufregung! Geht das schon wieder los! So war das letzte Woche bei der Anhörung im Bildungsausschuss, wo die Furcht transportiert wurde, Die Linke wolle die heilige Kuh Gymnasium schlachten.  mehr

 

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