Zurück zur Startseite

Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

3. Juli 2014 Klaus Lederer

„Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“ – mehr Demokratie auch in Berlin wagen

Seit 2006 haben wir in Berlin die Möglichkeiten direkter Demokratie deutlich vereinfacht. Wir haben diese Instrumente überhaupt erst zu etwas gemacht, was die Berlinerinnen und Berliner auch nutzen können, um in politische... mehr

 
3. Juli 2014 Elke Breitenbach

Mindestlohn ausnahmslos

Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD! Seit vielen Jahren versprechen Sie einen einheitlichen, flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für dieses Land. Und was ist heute herausgekommen? mehr

 
3. Juli 2014 Manuela Schmidt

Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin

Ein Stück weit scheint ja Amnesie hier von den Damen und Herren der Koalition kultiviert zu werden, aber lassen Sie mich trotzdem an bestimmte Dinge erinnern! Zumindest sind Sie schon mal aufgewacht, und das ist sehr zu begrüßen. mehr

 
3. Juli 2014 Regina Kittler

Faire Arbeitsbedingungen für tarifbeschäftigte Lehrkräfte in Berlin

Die Arbeitszeiterhöhung für Lehrkräfte aus dem Jahr 2003 wird ohne adäquaten Ausgleich zementiert. Die Arbeitszeitkonten, die dazu gehörten, werden ohne gerechten Ausgleich beendet, und es ist eben kein Ausgleich. mehr

 
3. Juli 2014 Jutta Matuschek

Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft

Fragestunde: Welche Ergebnisse hatte die Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft am Montag? mehr

 
3. Juli 2014 Gabriele Hiller, Marion Platta

Neustrukturierung der Berliner Bäderlandschaft

Fragestunde: Wie begründet der Senat, dass das seit Langem für den 30. Juni dieses Jahres angekündigte Konzept zur Neustrukturierung der Berliner Bäderlandschaft noch immer nicht vorgelegt wurde? mehr

 
3. Juli 2014 Hakan Taş

Bleiberecht für Flüchtlinge aus der Gerhart-Hauptmann-Schule

Fragestunde: Der Senat hat gesagt, den Menschen in der Gerhart-Hauptmann-Schule ein faires Prüfverfahren anzubieten. Ich frage: Was bedeutet das für die Flüchtlinge aus der Gerhart-Hauptmann-Schule? Wird der Senat sich für ein... mehr

 
3. Juli 2014 Harald Wolf

Zustimmung zum Abschluss innerstädtischer Festlegungen zur Gaskonzessionierung

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, haben die letzten Tage gezeigt, dass die beiden Koalitionsparteien in Sachen Rekommunalisierung der Energienetze völlig konträre Positionen vertreten. Die SPD will die Rekommunalisierung... mehr

 
3. Juli 2014 Steffen Zillich, Gabriele Hiller, Klaus Lederer

Bewerbung Berlins um Olympische und Paralympische Spiele

Finden Sie nicht auch, dass es in dieser Phase der Interessenbekundung auch gegenüber dem DOSB und auch gegenüber der Berliner Öffentlichkeit angesagt und fair wäre zu formulieren, unter welchen Voraussetzungen Berlin bereit... mehr

 
3. Juli 2014 Steffen Zillich

Bewerbung Berlins um Olympische und Paralympische Spiele

Sind Sie der Auffassung, dass Berlin als Ausrichterstadt einen Knebelvertrag mit dem IOC unterzeichnen sollte, der Steuerfreiheit, Zollfreiheit und Übernahme sämtlicher finanziellen Risiken durch die Stadt beinhaltet? mehr

 

Treffer 1 bis 10 von 1327