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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

23. April 2015 Elke Breitenbach

Gute Arbeit auch für Flüchtlinge

Flüchtlinge sind stark von sittenwidriger Entlohnung und ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen bedroht. Deshalb finden wir, dass auch hierüber Beratung und Information stattfinden muss, sowie eine Unterstützung, wenn die... mehr

 
23. April 2015 Hakan Taş

Seenotrettung wiederbeleben - Zwischenbemerkung

Mit der Abschottungspolitik, wurde die Geschäftsgrundlage für kriminelle Schleuser geschaffen. Schutzsuchende Menschen haben keine andere Chance, als sich diesen skrupellosen Geschäftsmachern auszuliefern. mehr

 
23. April 2015 Carsten Schatz

Seenotrettung wiederbeleben

Wir müssen verhindern, dass weitere Menschen im Mittelmeer zu Tode kommen. Migration ist schwierig genug. Migration darf keine Frage von Leben und Tod werden.  mehr

 
23. April 2015 Katrin Lompscher

Bürgerdialogverfahren historische Mitte gestartet

Über die Berliner Mitte wird seit Jahren leidenschaftlich gestritten. Ihr Zustand hat sich im Zuge der vielen Baustellen und von Pflegemängeln bis zur Verwahrlosung nicht verbessert. Es ist also kein Wunder, wenn immer mehr... mehr

 
26. März 2015 Carsten Schatz

Ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und Gewalterfahrungen entschädigen – Einrichtung eines Fonds jetzt!

Die Frage, mit der wir uns heute befassen, ist eine elementare Frage von Gleichbehandlung. Unser Grundgesetz formuliert: Niemand darf aufgrund seiner Behinderung benachteiligt werden. mehr

 
26. März 2015 Elke Breitenbach

Verbesserung der Zusammenarbeit und Mitbestimmung in Gemeinschaftsunterkünften durch Heimbeiräte

Es gab keinerlei Verbesserungen innerhalb der letzten Monate, obwohl wir immer wieder über dieses Thema und die Probleme geredet haben.  mehr

 
26. März 2015 Wolfgang Brauer

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden

Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt unter Vorsitz unseres kulturpolitischen Sprechers Wolfgang Brauer Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen aufklären mehr

 
26. März 2015 Wolfgang Brauer

Freier Kulturfonds Berlin & Mittel aus der City-Tax freigeben

Unser Antrag ist nicht dafür gedacht, ein zusätzliches Füllhorn aufzumachen und gute Taten zu tun, sondern er ist gedacht als ein zusätzliches Instrument zur Förderung aktueller Bedürfnisse, die sich in dieser sehr lebendigen... mehr

 
26. März 2015 Katrin Lompscher

Keine Änderungen von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplan ohne Parlamentsbeschluss

Mit den Auseinandersetzungen um die Bebauung der Buckower Felder und insbesondere des Mauerparks wird diese Gesetzesänderung politisch interessant. Wir werden dazu eigene Initiativen ergreifen mit dem Ziel, dem willkürlichen... mehr

 
26. März 2015 Carola Bluhm

Neuen Konsens für den öffentlichen Dienst in Berlin finden

Ich glaube, es ist dem Problem und auch der Komplexität nicht angemessen, was Sie hier an Problemignoranz auf der einen Seite an den Tag legen und auf der anderen Seite an Lösungsangebot der Stadt zur Verfügung stellen. mehr

 

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