Zurück zur Startseite

Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

16. Oktober 2014 Carola Bluhm

Personalentwicklung im Land Berlin

Die Anträge sind einerseits die logische Folge aus unserem im August vorgestellten Personalentwicklungs- und Personalbedarfskonzept, andererseits aber ein Alarmzeichen gegenüber den folgenlosen Senatskonzepten. mehr

 
16. Oktober 2014 Klaus Lederer

Energienetze: Konsequenzen aus verpatztem Vergabeverfahren ziehen

Es war natürlich ein Nebelkerzenangriff in den letzten Tagen und Wochen, die ganze Debatte um die angebliche oder tatsächliche Befangenheit des Justizsenators, bei der sich der Herr Heilmann und der Herr Nußbaum wie bockige... mehr

 
16. Oktober 2014 Regina Kittler

„Blockade im Senat: Für Inklusion keinen Plan, für Integration keine Mittel.“

Unter den jetzigen Bedingungen ist es in Berlin noch nicht einmal möglich, die bisherige integrative Beschulung mit sonderpädagogischem Förderbedarf weiter erfolgreich fortzuführen. Durch unzureichende personelle und sächliche... mehr

 
2. Oktober 2014 Wolfgang Albers

Keine Umbenennung der Poelchau-Oberschule

Just in dem Moment, wo die Schule auf das ehemalige Reichssportfeld zieht, dorthin, wo Hitler mit seinen olympischen Spielen die Welt über den wahren Charakter seines Regimes hinwegtäuschen wollte, 1936, als sich Harald Poelchau... mehr

 
2. Oktober 2014 Regina Kittler

Bonusprogramm ausweiten – auch Schulen in freier Trägerschaft und berufliche Schulen sind förderungswürdig

Das Bonusprogramm ist meines Erachtens eine gute, aber nur eine begleitende Maßnahme für das, was eigentlich notwendig ist, denn es packt die Probleme in den Brennpunktschulen nicht an der Wurzel.  mehr

 
2. Oktober 2014 Katrin Möller

Offene Infrastruktur statt Zwei-Klassen-Internet: Berlin setzt sich ein für die Verteidigung der Netzneutralität

Ich bin schon erstaunt, was für einen Änderungsantrag die Koalition hier vorgelegt hat und dass sie jetzt auch noch erwartet, dass wir der Meinung sind, dass wir diese drei schwammigen Punkte, in denen dreimal der Begriff... mehr

 
2. Oktober 2014 Regina Kittler

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen

Die Berlinerinnen und Berliner sind in Deutschland die Spitzenreiter im Einreichen von Petitionen. mehr

 
2. Oktober 2014 Klaus Lederer

Beauftragten für den Justizvollzug einführen

Die Vollzugsbeiräte leisten seit den Siebzigerjahren in Berlin eine gute Arbeit. Das ist eine Praxis, die durchaus vorbildlich ist, was aber nicht bedeutet, dass man sie nicht noch verbessern könnte.  mehr

 
2. Oktober 2014 Katrin Lompscher

Immobilien des Bundes zuerst den Kommunen zum Kauf anbieten

Schön ist, dass wir heute gemeinsam einen Appell an den Bund für einen anderen Umgang mit seinen Immobilien richten werden. Nicht so schön ist, dass darin von den aktuellen Fällen wie der Großgörschenstraße/Katzlerstraße gar... mehr

 
2. Oktober 2014 Wolfgang Brauer

Ein Notfallfonds für bedrohte Kultureinrichtungen

Den Weichzeichner auf dem Objektiv, den Frau Kollegin Lange gebraucht hat, kann man nicht guten Gewissens benutzen. – Frau Lange! Sie wissen es: Die Welt ist nicht so schön, nicht so pastös gemalt, wie Sie es dargestellt haben. mehr

 

Treffer 1 bis 10 von 1358