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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

11. Dezember 2014 Regina Kittler

Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin Hier: Flüchtlingskinder in Regelschulen!

Flüchtlingskinder und Jugendliche, besonders die Mädchen, haben vielfach bisher keine guten Bildungschancen gehabt. Zum Teil sind sie traumatisiert. Ihnen nun auch noch den Kontakt zu Gleichaltrigen zu erschweren und sie zu... mehr

 
11. Dezember 2014 Katrin Lompscher

Alexa-Hochhaus: Standort und Planung überprüfen, umfassende Bürgerbeteiligung organisieren, Stadtbildauswirkungen und Alternativen darstellen

Es gibt gute Gründe, heute erneut die städtebauliche Entwicklung am Alexanderplatz zu debattieren. Den neuen Stadtentwicklungssenator Herrn Geisel müssen wir dafür sensibilisieren, wie kontrovers der bisherige Entwicklungsverlauf... mehr

 
11. Dezember 2014 Elke Breitenbach

Hohe Qualitätsstandards bei der Flüchtlingsunterbringung sicherstellen – Heim-TÜV einführen

In Ihrem Antrag ist wirklich nur heiße Luft. Da gibt es keine konkrete Forderung. Dieser Senat wird weiter wie bisher vor sich hin murksen können. mehr

 
11. Dezember 2014 Gabriele Hiller

Landschaft für alle: Keine Fotografieverbote in öffentlichen Parks

Der Antrag beschreibt vorliegendes Recht, auch wenn er suggerieren will, dass er eine Revolutionierung des Rechts auf Fotografien betreiben will.  mehr

 
11. Dezember 2014 Evrim Sommer

Monitoring der Berliner Entwicklungspolitik

Es geht hier nicht darum, Nachhilfe zu erteilen, sondern darum, auch Sie als Koalitionspartner aufzufordern, die Leitlinien, die 2012 aktualisiert wurden, umzusetzen, denn das passiert leider nicht. mehr

 
11. Dezember 2014 Uwe Doering

Ein gemeinsames IT-Nachnutzungs- und IT-Recyclingkonzept für das Land Berlin

Es ist sinnvoll für das Land Berlin, wenn ein gemeinsames IT-Nachnutzungs- und IT-Recyclingkonzept entwickelt wird. mehr

 
11. Dezember 2014 Marion Platta

Lücken im Pfandkreislauf schließen – Pfandkörbe für die ganze Stadt!

Wir als Linke stellen bei Betrachtung aller Kriterien die Würde der Pfandsammlerinnen und Pfandsammler in den Vordergrund. mehr

 
11. Dezember 2014 Hakan Taş

Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen jetzt!

Am vergangenen Donnerstag hat sich der ehemalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zum Schutz von Flüchtlingen bekannt und das tolerante Berlin ausgerufen. Wenn es aber um die Praxis geht, gilt für den Berliner Senat... mehr

 
11. Dezember 2014 Harald Wolf

Weiterbau der A 100 vollenden – 17. Bauabschnitt planungsrechtlich absichern!

Was wir hier vorliegen haben, ist ein Antrag, bei dem man nur sagen kann: Das ist der Fluch der bösen Tat. mehr

 
11. Dezember 2014 Wolfgang Brauer

Zusage einhalten: Einnahmen aus der CityTax für Kultur, Sport und Tourismus einsetzen

Die Damen und Herren aus dem Bereich der Künste dachten nach und meinten, man müsse endlich diesen politischen Kannibalismus durchbrechen, nämlich wenn der Eine mehr Bedarf hat, müsse man das dem Anderen wegnehmen. mehr

 

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