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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

18. September 2014 Evrim Sommer

Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht

Bei der Nummer, die die SPD hier abgezogen hat, unseren Antrag in den Ausschuss zu überweisen, kann ich nur an Frau Czyborra appellieren: Diese Nummer könnten Sie bitte lassen, weil unser Antrag eine besondere Aktualität hat,... mehr

 
18. September 2014 Marion Platta

Berlin zur Forschungshauptstadt für Alternativmethoden zu Tierversuchen machen

Der Antrag „Berlin zur Forschungshauptstadt für Alternativmethoden zu Tierversuchen machen“ aus dem Jahr 2012 hat eine ungewöhnlich lange parlamentarische Bearbeitungsphase. mehr

 
18. September 2014 Hakan Taş

Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes

Seit drei Jahren ist Frank Henkel nun Innensenator. Skandale, versiebte V-Mann-Informationen, geschredderte Neonazi-Akten, menschenunwürdige Flüchtlingspolitik und stetige Verschärfungen des Polizeigesetzes kennzeichnen seine... mehr

 
18. September 2014 Katrin Möller

Jeder und jedem eine Chance für Ausbildung und Beruf: Wenn Jugendberufsagentur, dann richtig!

Wir meinen, dass sich eine neue Jugendberufsagentur daran messen lassen muss, ob es ihr gelingt, mehr junge Menschen als bisher in eine Ausbildung zu vermitteln, und zwar in eine, die auch passt, denn sonst brauchen wir sie... mehr

 
18. September 2014 Harald Wolf

Stromnetz- und Gasnetzvergabe gründlich überdenken!

Es freut mich, dass Sie jetzt sagen, dass sich das Parlament intensiv mit der Vergabe befasst. Ich hätte mich mehr gefreut, wenn Sie sich vor der Vergabeentscheidung intensiver mit den Vergabebriefen befasst und nicht nur im... mehr

 
18. September 2014 Hakan Taş

Sprach- und Integrationskurse auf Imame und islamische Religionslehrer ausdehnen

Dass den Imamen und islamischen Religionslehrern, die für eine begrenzte Zeit in Berlin weilen, die Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen ermöglicht wird, erscheint sinnvoll. mehr

 
18. September 2014 Carsten Schatz

Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (I) – Vielfalt in der Pflege und im Alter

Die Idee, genau zu sagen, wir wollen einen fachübergreifenden Ansatz, einen Querschnittsansatz quer durch alle Senatsressorts, wird hier zerstört. mehr

 
18. September 2014 Hakan Taş

Wort halten – Flüchtlinge schützen!

Als ob diese Menschen nicht bereits genug gelitten haben, werden sie jetzt auch vom Berliner Senat veräppelt. Frau Lüke sagte gestern auf einer Veranstaltung in der Heiligkreuzkirche in Kreuzberg, sie könne die Flüchtlinge... mehr

 
18. September 2014 Katrin Lompscher

Planungen zum Alexanderplatz

Während der parlamentarischen Sommerpause durften wir erfahren, dass zeitgleich zur Debatte und Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses die Planungsänderung für den Alexanderplatz und ein Bauvorbescheid für ein weiteres Hochhaus... mehr

 
18. September 2014 Harald Wolf

Vergabe der Stromnetzkonzession

Anfang August hat der Finanzsenator die Bietergespräche über die Vergabe der Stromnetzkonzession auf unbestimmte Zeit mit der Begründung ausgesetzt, es müssten verfahrensleitende Fragen geklärt werden. mehr

 

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