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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

15. Januar 2015 Katrin Möller

Ombudsstelle für Kitas und Tagespflegestellen einrichten

Berlin braucht eine Ombudsstelle für den Bereich Kita und Tagespflege, an die sich Eltern bei Problemen und bei Beschwerden wenden können. Das funktioniert im Bereich Jugendhilfe sehr gut. mehr

 
15. Januar 2015 Harald Wolf

Berlin wird Fahrradstadt – Berlin braucht ein Fahrradstraßennetz

Es geht aber um die Frage, ob es nicht noch möglich ist, parallel dazu ein Radstraßennetz aufzubauen, das den Radverkehr bündelt und damit zu einer Entlastung führt und gleichzeitig die Attraktivität des Radverkehrs steigert. mehr

 
15. Januar 2015 Klaus Lederer

Dreizehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin

Natürlich müssen die langjährig in Berlin lebenden Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt politisch das Recht haben, genauso über Dinge mitzubestimmen wie alle deutschen Staatsangehörigen, die in Berlin leben, auch.  mehr

 
15. Januar 2015 Wolfgang Albers

Gesetz über die Errichtung des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung und zur Umwandlung des Max-Delbrück-Centrums für molekulare Medizin in eine Körperschaft öffentlichen Rechts

Sie haben mit der Gründung dieses Instituts weder wissenschafts- noch forschungspolitisch irgendetwas zu tun gehabt. mehr

 
15. Januar 2015 Jutta Matuschek

Keine Unklarheiten mehr über die Zukunft der Messe Berlin

Eine neuerliche Diskussion über eine generelle Unternehmensstrategie ohne einen Masterplan der Messe Berlin ist eine verfrühte.  mehr

 
15. Januar 2015 Katrin Lompscher

Konzept für eine soziale Wohnungswirtschaft in Berlin

Die Mieten in Berlin steigen – und das trotz der wohnungspolitischen Offensive des Senats. Alle bisherigen Maßnahmen – vom Mietenbündnis über den verlängerten Kündigungsschutz bis zur Wohnraumförderung – konnten diesen Trend... mehr

 
15. Januar 2015 Marion Platta

Landesplanungskonferenz zu Welzow-Süd II einberufen

Der Kompromiss in diesem Beschluss findet sich nach der Textpassage: „ Die Erschließung des Braunkohletagebaugebietes Welzow-Süd II“ in den Worten „zu hinterfragen“, wo vorher im Antragstext klar und deutlich „verhindert werden... mehr

 
15. Januar 2015 Marion Platta

Attraktivität der Freiwilligen Feuerwehr Berlin erhöhen – ehrenamtliches Engagement stärker würdigen II

Nun haben wir einen bunten Blumenstrauß von Maßnahmen im Koalitionsantrag vorliegen, der sich im Kleinklein verliert und am Ende nicht will, was er mit starkem politischen Willen durchsetzen kann.  mehr

 
15. Januar 2015 Katrin Lompscher

Verlängerung der A 100

Wann genau sollen die Wohnhäuser in der Beermannstraße mit rund 100 Wohnungen, die der Verlängerung der A 100 im Weg stehen und mit zum Teil restriktiven Methoden schon fast vollständig entmietet sind, abgerissen werden? mehr

 
15. Januar 2015 Regina Kittler, Gabriele Hiller

Offener Brief des Rektors der Alice-Salomon-Hochschule

Welche Antwort gibt der Senat auf die im offenen Brief des Rektors der Alice-Salomon-Hochschule an den Innensenator gestellten Fragen, wie zum Beispiel zum nicht ausreichenden Schutz von Teilnehmerinnen und Teilnehmern an... mehr

 

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