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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

19. Februar 2015 Wolfgang Brauer

Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen

Die Koalition weigert sich seit Monaten, den Antrag auf die Tagesordnung zu setzen, d. h. die CDU weigert sich, ganz konkret ihr Sprecher Stefan Schlede. Er erklärt: Wir wollen nicht, wir wollen überhaupt nicht darüber reden.  mehr

 
19. Februar 2015 Wolfgang Albers

Geflüchteten den Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren

Kranke Menschen gehören zum Arzt und nicht aufs Amt. mehr

 
19. Februar 2015 Harald Wolf

Finanzierung von Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Tegel frühzeitig planen – Vorbereitung für deren Umsetzung beginnen

Der beste Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens Tegel ist die Fertigstellung des BER. mehr

 
19. Februar 2015 Katrin Lompscher

Berlin braucht mehr „soziale Erhaltungsgebiete“ – Mieterschutz stärken und Spekulation eindämmen

Wir finden es richtig und schließen uns der Aufforderung an den Senat an, die Bezirke bei der Ausweisung von sozialen Erhaltungsgebieten, besser bekannt als Milieuschutzgebiete, und den dafür erforderlichen Maßnahmen aktiv zu... mehr

 
19. Februar 2015 Katrin Möller

Kitaoffensive I: Bedarfsgerechte Kitaversorgung für Flüchtlingskinder

325 Kinder von Geflüchteten werden aktuell in Berliner Kitas betreut. Diese Zahl zu bewerten, ist schwierig, denn der Senat kann derzeit keine Auskunft darüber geben, wie viele unter Sechsjährige in den... mehr

 
19. Februar 2015 Klaus Lederer

Spielräume auf Landesebene für den Schutz von Hinweisgebern/-geberinnen nutzen

Der Schutz von Whistleblowern hat in jüngster Zeit in der öffentlichen Debatte einen gänzlich neuen Stellenwert erfahren.  mehr

 
19. Februar 2015 Katrin Möller

Fördern statt testen – Sprachförderung für alle!

Der Kitaausbau läuft dementsprechend auf Hochtouren. Das darf aber keinesfalls auf Kosten der Betreuungsqualität gehen.  mehr

 
19. Februar 2015 Harald Wolf

Freie Fahrt mit Bus und Bahn – Schadstoffbelastung minimieren!

Der Vorschlag der Piraten, die Schadstoffbelastung zu reduzieren, indem man an Tagen mit besonderer Schadstoffbelastung im öffentlichen Personennahverkehr einen Nulltarif einführt, ist unserer Ansicht nach nicht zielführend. mehr

 
19. Februar 2015 Wolfgang Brauer

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden

Um 1900 galt Berlin als Stadt, die nie fertig wird. Das war seinerzeit Ausdruck des großen internationalen Respekts vor einer boomenden Metropole. Heute dagegen gilt Berlin als Stadt, in der nie etwas fertig wird. mehr

 
19. Februar 2015 Harald Wolf

Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Neue Energie für Berlin – Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen“

Energiewende, das ist mehr als der Ersatz von fossilen Energieträgern durch erneuerbare Energien.  mehr

 

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