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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

26. März 2015 Wolfgang Brauer

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden

Ein Untersuchungsausschuss soll jetzt unter Vorsitz unseres kulturpolitischen Sprechers Wolfgang Brauer Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen aufklären mehr

 
26. März 2015 Hakan Taş

NPD-Verbotsverfahren nicht in Gefahr bringen – Senat muss liefern

Nunmehr besteht dieselbe Gefahr wie 2003, dass nämlich ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD wiederum daran scheitern könnte, dass V-Leute des Verfassungsschutzes in Parteigremien sitzen. mehr

 
26. März 2015 Elke Breitenbach

Verbesserung der Zusammenarbeit und Mitbestimmung in Gemeinschaftsunterkünften durch Heimbeiräte

Es gab keinerlei Verbesserungen innerhalb der letzten Monate, obwohl wir immer wieder über dieses Thema und die Probleme geredet haben.  mehr

 
12. März 2015 Jutta Matuschek

Bekanntheit und Akzeptanz des Gewerbeportals Berlin – Einheitlicher Ansprechpartner (EA) – erhöhen, mehrsprachiges Angebot des EA gegebenenfalls erweitern!

Ich habe noch ein paar Sprachvorschläge, und da gehe ich dann gerne mit: Vietnamesisch, Koreanisch, Grusinisch, Rumänisch, Wolof, Mandinka, Serer, Shona – übrigens alles Sprachen sicherer Herkunftsländer. mehr

 
12. März 2015 Carola Bluhm

Hauptstadtfinanzierung I: Verhandlungen zur Neuauflage des Hauptstadtfinanzierungsvertrags transparent gestalten!

Ein Vertrag ist nur dann sinnvoll, wenn er sich auch veränderten Bedingungen anpasst. mehr

 
12. März 2015 Regina Kittler

„7 000-Euro-Schulsanierungsprogramm“ für Bezirke umsetzbar machen

Die meisten bezirklichen Stadtentwicklungsämter sind mit der Umsetzung des 7 000-Euro-Schulsanierungsprogramms aufgrund der Personalsituation überfordert. Wir haben es hier mit einer klassischen Auswirkung des Personalsparens... mehr

 
12. März 2015 Wolfgang Brauer

Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste Berlins streichen

Es ist unverständlich und jungen Leuten gegenüber kaum zu erklären, die seit Jahren beharrliche Weigerung von SPD und CDU, den Menschen von der Ehrenbürgerliste zu streichen, der im Januar 1933 Adolf Hitler in den Sattel setzte... mehr

 
12. März 2015 Hakan Taş

Ombudsstelle für Migrations- und Integrationsprojekte einrichten

Wie können wir sicherstellen, dass Empfänger öffentlicher Fördermittel Probleme und Potenziale zum Ausdruck bringen können, ohne eine spätere Benachteiligung bei der Vergabe von Fördermitteln befürchten zu müssen? mehr

 
12. März 2015 Katrin Lompscher

Ergebnisse des Tempelhof-Volksentscheids ernst nehmen: Der Weg ist frei

Fast ein dreiviertel Jahr nach dem Volksentscheid hat sich der Stadtentwicklungsausschuss endlich mit dessen Ergebnis und Konsequenzen daraus befasst. Das ist Berliner Tempo. mehr

 
12. März 2015 Uwe Doering

Vorbereitung auf die E-Akte: Einführung eines einheitlichen, vollständigen Aktenplans

In den nächsten zwei Jahren sollen 2 000 Arbeitsplätze an die E-Akte angeschlossen werden. Von ursprünglich angestrebten 50 Prozent in der Berliner Verwaltung auf 2 000 Arbeitsplätze in den nächsten zwei Jahren, das ist... mehr

 

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