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Ab September 2012: Aufzeichnungen aus der Mediathek des rbb hier

Aus dem Protokoll der Plenarsitzungen

16. Oktober 2014 Steffen Zillich

Beim ICC alle Optionen prüfen: Nichtnutzung und Abriss dürfen kein Tabu sein

Dann gibt es die Nichtposition von Koalition und Senat. Die drückt sich auch in der Koalitionsvereinbarung aus, die besagt: Wir wollen das ICC sanieren, aber wir wollen das nötige Geld dafür nicht ausgeben.  mehr

 
16. Oktober 2014 Katrin Lompscher

Nein zur sogenannten Mietpreisbremse der Bundesregierung

Die geplante Mietpreisbremse kann und wird nicht halten, was sie verspricht. Sie wird Mieterhöhungen nicht verhindern und auch die künftige Mietentwicklung nicht dämpfen. mehr

 
16. Oktober 2014 Marion Platta

Berlin zur Forschungshauptstadt für Alternativmethoden zu Tierversuchen machen

Die Linke hat in ihrer Regierungszeit mit der Berufung des Landestierschutzbeauftragten und der ersten Ausrichtung eines Symposions über Alternativen zu Tierversuchen 2008, gefolgt von einem zweiten Symposion 2010, wichtige... mehr

 
16. Oktober 2014 Elke Breitenbach

Kein Rückschritt in Sachen Barrierefreiheit – zweite Rampe bei allen Eindeckerbussen wieder einführen

Die Anschaffung der neuen Busse steht unter dem Motto: Ein Omnibus für alle. Angeschafft wurden sie, ohne dass die Betroffenen einbezogen waren, und das ist nicht nur ärgerlich, das ist eine Frechheit.  mehr

 
16. Oktober 2014 Carsten Schatz

Keine unnötigen Subventionen für den Flugverkehr am Flughafen Tegel

Wenn wir aber tatsächlich dafür sorgen wollen, den Luftverkehr und den Lärm in Berlin gerecht zu verteilen, muss der Volumenförderbetrag für Tegel fallen.  mehr

 
16. Oktober 2014 Katrin Möller

Netzwerk Kinderschutz weiterentwickeln

Wir haben das Netzwerk Kinderschutz in der letzten Legislatur eingeführt und nun muss es weiterentwickelt werden, aber stattdessen erleben wir in der Stadt eine ganz dramatische Entwicklung. mehr

 
16. Oktober 2014 Katrin Lompscher

Berliner Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften

Es gibt zumindest etwas Gutes an dem BID-Gesetzentwürfen von Grünen und Koalition: Die zunehmend schwierige Lage der Geschäftsstraßen angesichts von Onlinehandel, Shoppingmalls und Einkaufsbahnhöfen wird zur Kenntnis genommen.... mehr

 
16. Oktober 2014 Gabriele Hiller

Olympische Sommerspiele 2024 oder 2028 in Berlin

Um es sportlich zu sagen: Es ist ein fulminanter Fehlstart, mit dem Berlin in eine mögliche Olympiabewerbung startet.  mehr

 
16. Oktober 2014 Elke Breitenbach

Barrierefreiheit für blinde und sehbehinderte Fahrgäste erhöhen durch „sprechende“ Busse und Straßenbahnen

Die Frage, ob es technisch machbar ist oder nicht, lässt sich relativ einfach beantworten: Es ist technisch machbar, denn ansonsten könnte es in anderen Städten nicht durchgeführt werden. mehr

 
16. Oktober 2014 Steffen Zillich

Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Personennahverkehr

Angesichts der jüngsten Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Personennahverkehr frage ich den Senat: Trifft es zu, dass sich der Senat gegenüber der BVG bereits vertraglich verpflichtet hat, sich für darauffolgende, zukünftige... mehr

 

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