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Für eine solidarische Stadtgesellschaft

16. Mai 2007 Senatorin Heidi Knake-Werner

Vermeidung von Zwangsumzügen ist politisch gewollt

Der Landesrechnungshofs klagt über angebliche Verschwendung bei der Übernahme der Wohnungskosten für Langzeitarbeitslose und ihre Familien... mehr 

2. Februar 2007 Senatorin Lompscher im Bundestag

Die Gesundheitsreform ist ein Gesetz gegen den Willen vieler

Rede der Senatorin in der 80. Sitzung des Deutschen Bundestages zur Gesundheitsreform... mehr 

26. Januar 2007 Aus dem Senat

Sozialgerichte baden Hartz IV aus

Newsletter von Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Arbeit... mehr 

14. September 2006 MdB Hakki Keskin

Offener Brief an Sabine Christiansen

Mit der Fernsehsendung »Sabine Christiansen« am 10. September 2006, unter dem Thema »Welche Religion hat Gott?«, wurden die ohnehin weit verbreiteten Vorurteile und Fehlwahrnehmungen zum Leben der Muslime in Deutschland eher noch verstärkt. ... mehr 

2. Juni 2006 Senatorin Heidi Knake-Werner

Die Verletzung von Menschenrechten lässt sich nicht mit nationalen Werten und Traditionen entschuldigen.

Auf der Demonstration des Lesben- und Schwulenverbands vor der Russischen Botschaft in Berlin sprach Senatorin Heidi Knake-Werner... mehr 

3. Mai 2006 PDS Berlin

Offener Linkspartei-Brief an Senator Dr. Körting

Die Entscheidung zur kurdischen Familie Aydin fand große Aufmerksamkeit. Bis auf Ausnahmen soll sie abgeschoben werden. Die Linkspartei.PDS findet dies falsch, sie ist dagegen.... mehr 

3. Mai 2006 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Berlin fördert auch Arbeitslose ohne Leistungsanspruch

Da weder die Bundesagentur und noch die Regionaldirektion bereit sind, für diese Gruppe besondere Angebote zu schaffen, haben wir den letzten Haushaltsberatungen dafür 1,5 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt.... mehr 

23. Februar 2006 Aus dem Senat

Das SGB II braucht Veränderung – aber nicht diese

Zum SGB II Änderungsgesetz, das am Dienstag den Sozialausschuss des Bundesrates gegen die Stimmen von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern passierte... mehr 

6. Oktober 2005 2. Berliner Integrationstag

Berlin ist eine multikulturelle Stadt und seit langem eine Einwanderungsstadt

Rede von Senator Harald Wolf beim zweiten Berliner Integrationstag... mehr 

26. August 2005 Stefanie Schulze (MdA)

Der Anstieg der Kinderarmut per Gesetz durch Hartz IV ist zu verurteilen und schnellstens zu korrigieren.

newsletter der PDS Berlin... mehr