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Dokumente chronologisch

18. Februar 2014 Klaus Lederer

Das Morgen tanzt im Heute

... so heißt das Buch, das Prof. Dr. Dieter Klein heute im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses auf Einladung der Berliner LINKEN vorgestellt hat. Denn die Frage, wie die herrschenden Zustände grundlegend menschlicher, sozialer, demokratischer ... mehr 

5. Februar 2014 Zwischenruf

Alexanderplatz: Gesamtkonzept vor Einzelvorhaben

Was denn nun? Ein neuer Plan für den Alexanderplatz, der die langjährige Kritik und bauliche Veränderungen aufgreift oder weiter so mit dem 20 Jahre alten Kollhoff-Plan? Schon die Entscheidung von Senat und Investor für den Wettbewerb im letzten Sommer ... mehr 

16. Januar 2014 41. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Arbeitnehmer der Stromnetz Berlin GmbH

Harald Wolf fordert die Sicherung der Rechte der Arbeitnehmer der Stromnetz Berlin GmbH bei der Übernahme durch das Land Berlin über den im BGB vorgeschriebenen Rahmen hinaus. Er hätte erwartet, dass die Koalition wenigsten mit einem abgeschwächten ... mehr 

17. Dezember 2013 Klaus Lederer

»Ich kam als Gast in euer Land gereist…«

Heute wurde die Einweihung einer Gedenktafel von unserer Vorsitzenden Katja Kipping und unserem Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn vollzogen. Begleitet wurde diese Enthüllung durch bewegende Worte von Ursula Schwarz, die Familienangehörige im stalinistischen ... mehr 

9. November 2013 Klaus Lederer

Gedenken an das Reichspogrom

Der 9. November ist mehrfach Jahrestag historischer Ereignisse. Erinnert wird an die Ermordung Robert Blums 1848, die Ausrufung der Republik 1918, der gescheiterte Putschversuch der Nazis 1923, die Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung in Deutschland ... mehr 

24. Oktober 2013 37. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Aus Respekt vor dem Souverän

Harald Wolf zur Begründung einer Aktuellen Stunde: Berlinerinnen und Berliner lassen sich von SPD und CDU nicht für dumm verkaufen. Deshalb werden sie beim Energie-Volksentscheid am 3. November mit JA stimmen!... mehr 

18. Oktober 2013 Gregor Gysi

Liebe Berlinerinnen und Berliner

am 3. November 2013 können Sie entscheiden, ob Berlin sein Stromnetz zurück bekommt und wieder ein eigenes kommunales Stadtwerk gründen kann. Die Versorgung mit Energie gehört wie die mit Wasser zu den elementaren Dingen unseres Lebens. Beides darf ... mehr 

17. Oktober 2013 Malte Krückels

Antwort auf das »Faktenbündnis«

So sieht's aus: Die Behauptungen sind einzeln genommen richtig, die unterstellte Schlussfolgerung »Der Volksentscheid kommt zu spät.« ist allerdings falsch. Wenn die Landesgesellschaft die Konzession zugesprochen bekommen hat, wird einfach die Netzgesellschaft, ... mehr 

26. September 2013 36. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Rückenwind aus Hamburg

Harald Wolf zur Begründung der Aktuelle Stunde: Es wird notwendig sein, dass am 3. November die Berlinerinnen und Berliner mit einer großen Beteiligung ein klares Signal geben: Wir wollen ein Stadtwerk, das nicht nur eine Micky-Maus-Veranstaltung i... mehr 

29. August 2013 34. Sitzung des Abgeordnetenhauses

JA zum Volksentscheid »Neue Energie für Berlin«

Harald Wolf: Es wäre für die SPD klüger gewesen, sich nicht mit der CDU zu einigen und zu meinen, man würde dadurch eine abstrakte Handlungsfähigkeit demonstrieren. Es wäre besser gewesen, sich nicht selbst zu demontieren und die Handlungsfreiheit ... mehr 

11. Juni 2013 Landesvorstand

Volksbegehren »Neue Energie für Berlin«

Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. Es zeigt, dass die Forderung nach einer Rekommunalisierung der Berliner Energiewirtschaft unter den Berlinerinnen und Berlinern breite ... mehr 

7. Juni 2013 Klaus Lederer

Konferenz »Neue Energie für Berlin«

Welche Spielräume, Widerstände, Probleme, auch Chancen und Potenziale, gibt es in einem kommunalen Stadtwerk? Das war Thema der Konferenz »Neue Energie für Berlin«, die die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und die Helle Panke – Rosa-Luxemburg-Stiftung ... mehr 

23. Mai 2013 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Zum Mietspiegel 2013

Angesichts der Mietpreisspirale fordert die Fraktion DIE LINKE erneut von der Koalition, sich für veränderte Regeln im Bundesrecht einzusetzen. Bislang werden im Mietspiegel nur Neuvertragsmieten und die Mieten berücksichtigt, die in den letzten vier ... mehr 

16. Mai 2013 31. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Keine Hinterzimmerdeals mit Stromkonzernen!

Aktuelle Stunde auf Antrag der LINKEN: Harald Wolf sieht keinen rechtlichen Grund für die »Politik der verschlossenen Tür« des Senats beim Festlegen der Anforderungen an die künftigen Stromnetzbetreiber. Es muss eine transparente Diskussion stattfinden. ... mehr 

26. April 2013 Elke Breitenbach

WAV erneut vor Gericht gescheitert

Seit dem 1. Mai 2012 gilt die neue Wohnaufwendungsverordnung (WAV), mit der die Richtwerte für die Kosten der Unterkunft für Arbeitslosengeld II Beziehende, Rentnerinnen und Rentner mit Grundsicherung, Sozialhilfe Beziehende und Menschen mit Leistungen ... mehr 

11. April 2013 Klaus Lederer

150 Jahre Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung

Es war nicht aller Tradition Anfang – sozialistisches Denken ist weit älter als 150 Jahre. Mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeiter Vereins (ADAV) im Mai 1863 aber konstituierte sich in Deutschland die Arbeiterbewegung als eigenständig ... mehr 

2. März 2013 Klausur der Linksfraktion in Rheinsberg

Öffentlicher Dienst im Land Berlin mit Perspektive

Der Berliner öffentliche Dienst altert in zunehmendem Tempo. In den nächsten 8 Jahren scheidet ein Drittel, in den nächsten 18 Jahren über zwei Drittel der Beschäftigten aus. Mehr als 50 Prozent der Führungskräfte gehen in den nächsten acht Jahren ... mehr 

2. März 2013 Klausur der Linksfraktion in Rheinsberg

Umbau der energiewirtschaftlichen Strukturen in Berlin

Die energiepolitische Landschaft in Berlin ist in Bewegung: Die Netzkonzessionen für Gas, Strom und Fernwärme laufen aus, die zweite Stufe des Volksbegehrens des Energietisches zur Rekommunalisierung des Stromnetzes und für den Aufbau eines eigenen, ... mehr 

12. Februar 2013 2. Stufe des Volksbegehrens

Es geht los!

Startschuss für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin«. Bis zum 10. Juni 2013 gilt es nun mindestens 173.000 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern zu sammeln. ... mehr 

30. Januar 2013 Sebastian Koch

Berliner Wasser: demokratisch, ökologisch, sozial gerecht!

Ein Bericht von der Podiumsdiskussion des Berliner Wassertischs an der Urania... mehr 

16. Januar 2013 Sören Benn, Harald Wolf

Zum gegenwärtigen Flughafendebakel

Die LINKE hat zehn Jahre in Berlin mitregiert und war über den Wirtschaftssenator im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft vertreten. In Brandenburg regiert die LINKE und stellt mit den Vorsitzenden des Finanz- und des Projektausschusses wichtige Akteure ... mehr 

13. Dezember 2012 22. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Stadtwerk ohne Plan

Im Plenum des Abgeordnetenhauses machte unser energiepolitische Sprecher Harald Wolf deutlich, was zur Errichtung eines Stadtwerkes und zur Übernahme der Stromnetze durch die öffentliche Hand getan werden müsste. Die SPD-CDU-Koalition offenbarte, wie ... mehr 

29. November 2012 BerlinInfo

Wir wollen ein normales Leben führen

Seit über sieben Monaten protestieren die Flüchtlinge gegen die unmenschliche Flüchtlingspolitik in Deutschland. Sie fordern eine menschliche und freie Gesellschaft. Die Sondergesetze für Flüchtlinge in Deutschland sollen endlich abgeschafft werden. ... mehr 

22. November 2012 21. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Energiewende sozial gestalten

Vor dem Hintergrund steigender Strompreise fordert die Fraktion DIE LINKE mit drei Anträgen effektive Maßnahmen zum Schutz der Stromkunden: Wir wollen, dass Stromsperren für Privatkunden, die nachweislich nicht zahlen können, verboten werden. Ungerechtfertigte ... mehr 

16. November 2012 Vorbereitungen der Kampagne laufen an

Zweite Stufe Energievolksbegehren kommt

Im Frühjahr und Sommer 2012 haben Berlinerinnen und Berliner in der ersten Stufe des Energievolksbehrens mehr als 30.000 gültige Unterschriften gesammelt. Das war ein guter Erfolg, zu dem die LINKE. Berlin mit rund einem Drittel der Stimmen erheblich ... mehr 

14. November 2012 Katrin Lompscher

Soziales Wohnen war und ist eine Kernforderung linker Politik

Ideen und Mittun sind gefragt. Am 13. November 2012 fand eine gut besuchte wohnungspolitische Konferenz der Berliner Mieterinitiativen im Abgeordnetenhaus statt. Das war die mit Abstand beste Veranstaltung zu aktuellen Berliner Problemen und möglichen ... mehr 

8. November 2012 Aus dem Abgeordntenhaus

Versprechungen der Koalition an den Energietisch

Spontane Anfrage des energiepolitischen Sprechers Harald Wolf. Man konnte den Medien in den letzten Tagen entnehmen, dass die Koalitionsfraktionen dem Energietisch angeboten haben, einen kommunalen Energieversorger als Tochterunternehmen der Berliner ... mehr 

24. Oktober 2012 Klaus Lederer

Berliner Wasser: Vollständige Kontrolle durch die Berlinerinnen und Berliner

In Berlin sollen die Wasserpreise sinken. Das wird die Berlinerinnen und Berliner freuen. Dabei macht der Senat jetzt nicht mehr als das, was das Bundeskartellamt von ihm verlangt. Denn die Wasserpreise in Berlin sind seit Jahren überhöht, aber die ... mehr 

20. Oktober 2012 4. Landesparteitag • 1. Tagung

Beschluss 7/1/4 des Landesparteitags

BWB: Rekommunalisierung statt Rückkauf! Linksfraktion und Landesvorstand werden aufgefordert, den Druck auf Senat und Koalition in und außerhalb des Parlaments aufrechtzuerhalten und zu verstärken, damit die Chancen für eine nachhaltige und vollständige ... mehr 

13. September 2012 Abgeordnetenhaus von Berlin

Mietenbündnis für nur 15% aller Berliner Wohnungen greift zu kurz

Katrin Lompscher in der Aktuellen Stunde »Wohnqualität und Mieterschutz: Erfolgreiche Weichenstellung im Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten« ... mehr 

5. September 2012 Katrin Lompscher

Mietenbündnis des Senats mit städtischen Wohnungsunternehmen

Falsche Signale und mehr Fragen als Antworten. Newsletter zum Senatsbeschluss über das Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten von Katrin Lompscher, MdA stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, ... mehr 

30. August 2012 Linksfraktion im AH und Landesvorstand

Uneingeschränkte Solidarität und Verbundenheit

Mit großem Entsetzen haben wir vom Angriff auf Rabbiner Daniel A. und seine Tochter erfahren. Dass so etwas mitten in unserer Stadt passieren kann, bewegt uns sehr und macht uns traurig. ... mehr 

30. August 2012 Klaus Lederer

Rot-schwarzer Rückkauf der RWE-Anteile ist keine Rekommunalisierung!

Im Sommerloch hat der SPD-CDU-Senat beschlossen, die Anteile des Energiekonzerns RWE an den BWB zurückzukaufen. Das Abgeordnetenhaus muss dem Geschäft noch zustimmen – CDU und SPD haben dort eine Mehrheit. Wie genau der Deal im Abgeordnetenhaus beraten ... mehr 

5. Juli 2012 Manuela Schmidt und Steffen Zillich zum Haushalt

Die LINKE streitet für ein soziales Berlin - rot-schwarz verweigert sich

Forderungen der Linken für den Doppelhaushalt 2013/14 des Landes Berlin... mehr 

3. Juli 2012

Starkes Signal für eine ökologische und soziale Energiewende

Delia Hinz und Klaus Lederer vom Landesvorstand der Berliner LINKEN waren heute Morgen mit dabei als der Berliner Energietisch genau 36.089 Unterschriften für das Volksbegehren zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung ... mehr 

14. Juni 2012 Udo Wolf

Was hier vorliegt, ist jetzt schon Makulatur

Rede des Fraktionsvorsitzenden Udo Wolf (DIE LINKE) in der 15. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2012 und 2013... mehr 

10. Juni 2012 3. Landesparteitag • 4. Tagung

Beschluss 2/4/3 des Landesparteitags

Kampagne, die die vollständige Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge für die Wasser- und Abwasserwirtschaft ... einfordert ... mehr 

10. Juni 2012 3. Landesparteitag • 4. Tagung

Beschluss 9/4/3 des Landesparteitags

Wasserpreise senken, Geschäftsgrundlage der Privatisierung prüfen ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Öffentlich, weil‘s besser ist

Welche Aufgabe hat die öffentliche Daseinsvorsorge für eine soziale Stadt? Welche Bereiche gehören zwingend zum Bereich allgemeiner Daseinsvorsorge und womit begründen wir das? Wie können die Nutzerinnen und Nutzer Einfluss auf die Angebote gewinnen, ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Wir bleiben alle

Wohnen ist Leben – bezahlbares Wohnen ist Grundrecht. Wie kann eine soziale Stadtentwicklung aussehen? Wie steuern wir Verdrängung aus den Innenstadtbezirken und sozialer Polarisierung entgegen? Wie können wir Freiräume für alternative Lebensweisen ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Wuchern oder wachsen?

Wie wollen wir arbeiten? An was wollen wir arbeiten? Wie kann und soll sich eine nachhaltige Wirtschaft in unserer Stadt entwickeln? Wie stärken wir die Wurzeln solidarischer Ökonomie: selbstorganisierte Genossenschaften, öffentliche Unternehmen, Projekte, ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Bildung schafft Zukunft!

Wie können wir die sozialen Schranken im Bildungswesen abbauen? Wie können wir erreichen, dass niemand von der »Wissensgesellschaft« abgehängt wird und alle ihr Können und Wissen entfalten können unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder Gesundheitszustand? ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Miteinander statt Gegeneinander

Zusammenhalt statt Ausgrenzung – was hält unsere Gesellschaft zusammen, was treibt sie auseinander? Wie muss eine Stadt aussehen, die alle mitnimmt, keinen zurücklässt und Barrierefreiheit garantiert? Wie gestalten wir ein friedliches und solidarisches ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Alle machen mit!

Wir können sich politische Interessen in Berlin wirksam entfalten? Wie schaffen wir mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Berlinerinnen und Berliner an der Entwicklung unserer Stadt und zwar unabhängig von Staatsangehörigkeit, Alter, Geschlecht oder ... mehr 

9. Juni 2012 Berlin-Konferenz

Kiezkultur statt Profitwahn

Viele alternative Kultur- und Wohnprojekte sind verdrängt worden, verbliebene sind bedroht. Von Liebig 14, Schokoladen bis zu Clubs an der Spree oder der KvU... Wie ist die Situation der Projekte? Wie können sie gegen profitorientierte und räumungswillige ... mehr 

9. Juni 2012 Katrin Lompscher

Input für stadtpolitische Konferenz

Workshop 1. Teil Was ist Berlin 2012 ist eine angespannte Stadt. Der politische Wechsel nach den Wahlen ist erst in Ansätzen zu erkennen. Es gibt keine neuen Ideen. Die Förderung der Wirtschaft, die Schaffung von ... mehr 

9. Juni 2012 Stadtpolitische Konferenz

Berlin-Konferenz

Knapp 200 Berlinerinnen und Berliner hatten bei strahlendem Sonnenschein den Weg in die Kreuzberger Jerusalemkirche gefunden. DIE LINKE. Berlin hat mit ihrer Stadtpolitischen Konferenz einen Aufschlag für ihre inhaltliche Diskussion ... mehr 

9. Juni 2012 Gisela Notz

Der Berliner liebt (nicht nur) Musike! Viele sind nach Berlin gekommen um zu bleiben – aber wie wollen sie leben?

»Der Berliner liebt Musike, die Musik liegt ihm im Blut«. Dieses Lied wird als Landeshymne von Berlin bezeichnet. Ich will es nicht singen, weil ich nicht singen kann. Ich will lieber danach fragen, was oder wer der Berliner ist? Im Rheinland, wo ich ... mehr 

9. Juni 2012 Elisabeth Voß

Formen und Ansätze Solidarischer Ökonomien in Berlin

Ergänzung zum Input »Formen und Ansätze Solidarischer Ökonomien in Berlin« (Workshop 3) auf der Stadtkonferenz der Partei Die Linke: »Berlin – wohin gehen wir?« am 9. Juni 2012 I. Idee und Praxis Solidarischer ... mehr 

30. Mai 2012 Delia Hinz

Volksbegehren Neue Energie auf gutem Weg

Das Interesse am Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« ist seit Beginn der Kampagne erfreulich gewachsen. Mittlerweile beteiligen sich 37 Verbände, Vereine und Initiativen am Bündnis »Berliner Energietisch« Dazu zählen neben einer Vielzahl ... mehr