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Dokumente chronologisch

24. Mai 2012 Interview mit Dr. Andrej Holm

Veränderung der Eigentümerstruktur ist die nachhaltigste Wohnungspolitik

Klar könnten wir uns zurücklehnen und mit dem Finger auf den Kapitalismus zeigen. Aber es gibt eine lange Geschichte von politischen Interventionen in den Wohnungsmarkt und auch innerhalb einer Marktwirtschaft sind Sektoren vorstellbar, die nach anderen ... mehr 

9. Mai 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Stromnetz, Stadtwerk, Energie: Koalition in Berlin ohne Fahrplan

Fragen und Antworten zur Rekommunalisierung der Netze. Matierial zum Pressegespräch von Harald Wolf, Sprecher der Linksfraktion für Verkehr und Energiepolitik ... mehr 

8. Mai 2012 IG Nahverkehr

Thesen zum Verkehr

Verkehr wird in den Medien und herrschenden Kreisen meist auf das Automobil verkürzt, und wie es damit weitergehen soll. Dabei ist das Auto gerade das Problem Nummer 1 für Gesundheit, Klima und städtisches Leben. Stattdessen ist besonders der ... mehr 

21. April 2012 Klaus Lederer

Politischer, spannender, erfolgreicher werden!

DIE LINKE. Berlin hat eine Basiskonferenz gemacht 220 Plätze fasst der Münzenbergsaal im Bürohaus am Franz-Mehring-Platz. Der platzte aus allen Nähten, weil der Andrang der Berliner Mitglieder unserer Partei DIE LINKE sehr ... mehr 

29. März 2012 Harald Wolf

Unser Strom. Unser Netz. Für Berlin.

Überall in Berlin werden jetzt Unterschriften für das Volksbegehren „Energietisch“ gesammelt. Auch ich habe unterschrieben, weil ich dafür eintrete, dass ein Stadtwerk gegründet wird und unser Strom künftig durch kommunale Netze fließt. ... mehr 

29. März 2012 Interview mit Stefan Taschner

Sozialer Aspekt so wichtig wie der ökologische

Interview mit dem Sprecher des Energietischs Stefan Taschner zu den wichtigsten Anliegen der Initiative zur Rekommunalisierung der Berliner Energienetze und zur Bildung eigener Stadtwerke ... mehr 

29. März 2012 Dora Heyenn

Hamburg: SPD blockiert Rekommunalisierung

Dora Heyenn, Vorsitzende der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, beschreibt, wie die SPD versucht, die Rekommunalisierung des Hamburger Netzes nach erfolgreichem Volksbegehren zu verhindern... mehr 

29. März 2012 Karin Kunert

Öffentliche Unternehmen für öffentliche Aufgaben

Laut einer Umfrage können nur 2-3 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit dem Begriff „Daseinsvorsorge“ etwas anfangen. Wie hoch würde der Anteil der Bevölkerung ausfallen, wenn man sie nach dem Begriff „Rekommunalisierung“ fragen würde? ... mehr 

7. März 2012 Wolfgang Albers und Katrin Lompscher

Forschungsreaktor Wannsee

Wolfgang Albers, MdA und Sprecher für Wissenschaft und Gesundheit, und Katrin Lompscher, Umweltsenatorin a.D., MdA und Sprecherin für Stadtentwicklung, zur aktuellen Debatte über den Fortbestand des Forschungsraktors des Helmholtz-Zentrums BER II in ... mehr 

2. März 2012 Stefan Liebich

Kultur ist kein Luxus

Für kommunale Kultur in den Bezirken sind die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zuständig. Sie finanzieren Kultur auch gern, sind sie doch keine Kulturbanausen. Ein »Schönheitsfehler« dabei ist, dass wegen leerer Haushaltskassen kulturelle ... mehr 

2. März 2012 Elke Breitenbach

Mindestlohn ist unteilbar

Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen ist gesetzlich daran gebunden, dass der Mindestlohn gezahlt wird. Auch für diejenigen, die im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS), gearbeitet haben, galt der Grundsatz, dass sie nach Tarif, mindestens ... mehr 

2. März 2012 Katrin Möller

Herzlichen Glückwunsch zum Frauentag

Katrin Möller schreibt über ihr Erleben des internationalen Frauentags von früher bis heute und setzt sich mit dem Wert von Arbeit auseinander.... mehr 

2. März 2012 Bewegung

8. März: Die Bewegung ist noch lange nicht tot

Interview mit Azize Tank zur Bedeutung des 8. März, zur Frauenbewegung und Rassismus in der heutigen Gesellschaft und zu Berlin als Stadt der Frauen... mehr 

17. Februar 2012 Evrim Sommer

Das Leitbild »Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg«

Herausgegeben von der gemeinsamen Landesplanungsabteilung der Länder Berlin und Brandenburg, 2006 Handout von Evrim Sommer Ziele Die Schaffung der »Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg« ist ein erklärtes Ziel ... mehr 

17. Februar 2012 Wenke Christoph

Stadtentwicklungskonzept 2020

Zum Papier: Das Stadtentwicklungskonzept 2020. Statusbericht und perspektivische Handlungsansätze wurde 2004 auf Grundlage verschiedener, allgemeinerer Berlin-Studien und Berlin-Leitbilder von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erarbeitet und ... mehr 

16. Februar 2012 Katina Schubert

Leitbild »Unsere Heimat« Brandenburg und Brandenburg 2020

Der Landesverband und die Landtags-Fraktion Die Linke haben Ende 2007 das erste Brandenburger Leitbild »Unsere Heimat« vorgelegt. Damit hat die Linke ein Gegenentwurf zu dem Brandenburg-Leitbild der damaligen rot-schwarzen Landesregierung entwickelt. ... mehr 

14. Februar 2012 Beschluss des Landesvorstands

Linke stützt Energie-Volksbegehren

Die LINKE setzt sich für ein Berliner Stadtwerk und eine Berliner Netzgesellschaft ein und unterstützt das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Das hat der Landesvorstand auf einer gemeinsamen Beratung mit den Mitgliedern der zwölf Bezirksvorstände ... mehr 

14. Februar 2012 Katrin Lompscher

Exposé BerlinStudie

Beitrag für die Leitbild AG der Linken Berlin: Anfang 1998 hat der Senat von Berlin in Kooperation mit der EU den Auftrag erteilt. Nach den Vorbildern der London-Studie und der Untersuchung über Wien erhoffte sich die EU mehr Kenntnisse über die Entwicklung ... mehr 

26. November 2011 3. Landesparteitag • 3. Tagung

Daseinsvorsorge und soziale Infrastruktur

Wir wollen, dass die Entwicklung der Energienetze politisch gesteuert wird und streben deshalb die zügige Gründung eines landeseigenen Stadtwerkes an. Die Prüfaufträge im Koalitionsvertrag sind unkonkret, wage und können dazu führen, dass der Zeitpunkt ... mehr 

2. September 2011 Material zur Pressekonferenz

Wohnen & Mieten

Berlin ist eine Mieterstadt In Berlin gibt es rund 1,9 Millionen Wohnungen. Die Zahl der Mietwohnungen liegt stabil bei über 1,6 Millionen, das sind knapp 87 Prozent des Gesamtbestands. Davon unterliegen 1,2 Millionen Wohnungen ... mehr 

25. August 2011 Carola Bluhm

Richtwerte für Mieten bei Hartz IV und Sozialhilfe endlich anheben

Verdrängung von Menschen mit niedrigen Einkommen darf es nicht geben. Berlin verstehen heißt auch das verstehen. Die SPD muss sich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage endlich bewegen. Wir werden nicht lockerlassen ... mehr 

28. Juni 2011 Abgeordnetenhaus

Berliner Konsens

Im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich alle Parteien zu einem gemeinsamen Vorgehen gegen rechtsextremistische und rechtspopulistische Parteien im Wahlkampf verständigt. ... mehr 

22. Juni 2011 Newsletter

Ein kleiner Schritt, der Mieter schützt

Eine grundsätzliche Lösung für den Bestand der Wohnungen, deren Sozialbindung unabhängig vom Wohnraumgesetz in den kommenden Jahren ausläuft, steht noch aus ... mehr 

27. Mai 2011 Harald Wolf im Bundestag

Öffentliche Daseinsvorsorge ist Sache von Ländern und Kommunen

Bürger wollen öffentliche Unternehmen zurück. In der von der Fraktion DIE LINKE beantragten Debatte im Bundestag fordert DIE LINKE eine verstärkte Rekommunalisierung anstelle der weiteren Privatisierung öffentlicher Aufgaben. Der Berliner Wirtschaftssenator ... mehr 

12. Mai 2011 Dr. Wolfgang Albers, Dr. Elke Brosow

Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes

Nicht jedem konnten wir mit dieser Teil-Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes gerecht werden und nicht jede Kritik konnte berücksichtigt werden, aber mit dem Änderungsantrag beweisen beide Koalitionsfraktionen dass sie kritische Positionen sehr ... mehr 

17. Februar 2011 Klaus Lederer

Wir Berlinerinnen und Berliner kaufen unser Wasser zurück

Beteiligung, Transparenz, direkte Kontrolle – das sind die Stichworte, unter denen dieser Dialog zu suchen ist. Und es ist vernünftig, das ganz konkret anhand des Themas zu tun, welches die Berlinerinnen und Berliner massiv bewegt. ... mehr 

10. Februar 2011 Pro und Contra in der Zeitung »Neues Deutschland«

Contra

»Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!« Würde darüber am Sonntag abgestimmt, könnte das Kreuz nur bei »Ja!« gesetzt werden! PDS und LINKE haben seit 1999 die skandalöse Teilprivatisierung der Wasserbetriebe durch CDU und SPD am konsequentesten ... mehr 

16. Januar 2011 Klaus Lederer

Nur mit uns: Das soziale Berlin!

Wahlstrategie, Eckpunkte für ein Wahlprogramm, Nominierung des Spitzenpersonals für die Abgeordnetenhauswahl – das waren die 3 zentralen Themen, die der Landesvorstand gestern und heute auf seiner Wochenendklausur beraten hat. ... mehr 

17. Dezember 2010 Newsletter

Bürgerarbeit in Berlin zu ÖBS-Bedingungen möglich

Es gibt eine Alternative zu Hartz IV mit seinen Ein-Euro-Jobs, wo gesellschaftlich sinnvolle Arbeit zu existenzsichernder Bezahlung geleistet wird... mehr 

28. November 2010 3. Landesparteitag • 1. Tagung

Beschluss 3/1/3 des Landesparteitags

Kurs: Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe!... mehr 

27. November 2010 3. Landesparteitag • 1. Tagung

Information zur Erfüllung des Beschlusses 2. Landesparteitages

DIE LINKE Berlin hat im Senat das Thema der Energieversorgungsnetze und die Idee der Entwicklung eines kommunalen Energieversorgers energisch vorangetrieben. Auf 2 Symposien im Mai und im November dieses Jahres hat Senator Harald Wolf die energiepolitischen ... mehr 

23. November 2010 Klaus Lederer, Harald Wolf

Öffentlich – weil's besser ist.

Öffentlichen Einfluss in der Daseinsvorsorge wiedergewinnen und erhöhen. Eine offensive Strategie für den öffentlichen Sektor. Information zur Erfüllung des Beschlusses 2/4/2 des 2. Landesparteitages ... mehr 

9. November 2010 Elke Breitenbach, Katina Schubert

Demokratie als Schlüssel zu gesellschaftlicher Integration

»Alle Jahre wieder« gibt es in der Bundesrepublik eine Neuauflage rassistisch motivierter öffentlicher Diskussionen, meist verbrämt als Integrationsdebatten. Erst 2009 hat Ex-Bundesbänker ... mehr 

3. November 2010 Klaus Lederer

Chronologie eines Raubzugs

Die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe. Dossier von Klaus Lederer, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE.Berlin ... mehr 

1. November 2010 Newsletter

ÖBS und Bürgerarbeit

Von Carola Bluhm, Elke Breitenbach, Christina Emmrich, Ines Feierabend, Kerstin Liebich, Knut Mildner-Spindler und Dagmar Pohle ... mehr 

26. Oktober 2010 Landesvorstand

Zum »Volksbegehren Wassertisch«

Erklärung des Landesvorstands DIE LINKE. Berlin... mehr 

6. Oktober 2010 Carola Bluhm

Zur Neuordnung der Jobcenter

Die Neuorganisation der Jobcenter in Berlin steht. Arbeitssuchende werden auch zukünftig alle Leistungen aus einer Hand bekommen. Es wird weiterhin in jedem Bezirk ... mehr 

31. August 2010 Hakkı Keskin

Millionenfache Sarrazins

Wie oft haben wir seit Jahrzehnten von manchen führenden Politikern, nicht selten aus den Kreisen der Unionsparteien, diese Sprüche und Behauptungen gehört. Mit einem Unterschied, dass sie anstelle der Muslime von Türken geredet haben, aber das Gleiche ... mehr 

5. Juli 2010 Newsletter

Mit Beharrlichkeit zum Erfolg

Berlin setzt bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bundesweite Maßstäbe ... mehr 

4. Juli 2010 Harald Wolf und Klaus Lederer

Das natürliche Monopol der Wasser- und Abwasserversorgung gehört nicht unter private Kontrolle

Eine Offenlegung der Wasserverträge ist aus Gründen der demokratischen Teilhabe richtig und wichtig. Aber man muss aufpassen, dass keine falschen Illusionen entstehen ... mehr 

4. Juli 2010 Harald Wolf und Klaus Lederer

Das natürliche Monopol der Wasser- und Abwasserversorgung gehört nicht unter private Kontrolle

Eine Offenlegung der Wasserverträge ist aus Gründen der demokratischen Teilhabe richtig und wichtig. Aber man muss aufpassen, dass keine falschen Illusionen entstehen ... mehr 

24. April 2010 2. Landesparteitag • 4. Tagung

Beschluss 2/4/2 des Landesparteitags

Öffentlich – weil's besser ist. Öffentlichen Einfluss in der Daseinsvorsorge wiedergewinnen und erhöhen. Eine offensive Strategie für den öffentlichen Sektor... mehr 

24. April 2010 2. Landesparteitag • 4. Tagung

Öffentlich – weil's besser ist.

Öffentlichen Einfluss in der Daseinsvorsorge wiedergewinnen und erhöhen. Eine offensive Strategie für den öffentlichen Sektor. Beschluss des Landesparteitags ... mehr 

14. April 2010 Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus

Die GSW geht an die Börse – und DIE LINKE stimmt zu?

Newsletter von Jutta Matuschek und Uwe Doering ... mehr 

19. März 2010 Newsletter von Elke Breitenbach

Wissen sie noch, was sie tun?

Wie schwarz-gelb die Beschäftigungspolitik stoppt ... mehr 

19. März 2010 Newsletter

Gegen Lohndumping und für mehr Transparenz in der Sozialen Arbeit

Wieso hat der Senat die Treberhilfe und ihren Chef nicht kontrolliert? ... mehr 

18. März 2010 Klaus Lederer

Für demokratische Tradition und revolutionären Geist

Märzgedenken am Volkspark Friedrichshain ... mehr 

8. März 2010 Klaus Lederer

Mitgliederentscheid zur Vorbereitung des Rostocker Parteitags

Initiative von Landesverbänden aus Ost und West ... mehr 

4. Februar 2010 Elke Breitenbach und Katina Schubert

Der Berliner ÖBS hat viele Gesichter

Unsere Tour hat uns gezeigt: der ÖBS in Berlin hat sehr viele Gesichter, 7.500 Einzelschicksale sind hier versammelt. Man kann sagen, was sind schon 7.500 ÖBS’ler, wenn noch über 200.000 Berlinerinnen und Berliner langzeiterwerbslos sind ... mehr 

21. Januar 2010 Newsletter

Rot-rot wirkt

ÖBS in Berlin geht weiter – der Einstieg in Brandenburg beginnt ... mehr