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Dokumente chronologisch

20. Januar 2010 Newsletter

Rot-Rot beschließt Berliner Schulreform

Das Abgeordnetenhaus hat mit den Stimmen der SPD und der LINKEN die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung der Integrierten Sekundarschule beschlossen ... mehr 

9. Dezember 2009 Newsletter

Rot-rote Klage erfolgreich

Landesarbeitsgericht entzieht Dumping-Gewerkschaft die Tariffähigkeit ... mehr 

4. Dezember 2009 Carola Bluhm

ÖBS zu teuer?

Nein – der ÖBS ist gut angelegtes Geld für Berlin ... mehr 

28. November 2009 2. Landesparteitag • 3. Tagung

Beschluss 2/3/2 des Landesparteitags

Anlässlich des 10. Jahrestages der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) wiederholen wir: Diese Entscheidung war eine fatale politische Weichenstellung für Berlin, die Verpfändung eines wichtigen öffentlichen Gutes, die wir zu Recht ... mehr 

19. Oktober 2009 Klaus Lederer

Volksbegehren in Berlin

Am 6. Oktober hat der Verfassungsgerichtshof Berlin zwei Urteile verkündet ... mehr 

22. September 2009 Newsletter

Vergabegesetz sozial ausgerichtet

Information zur Neuregelung des berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes ... mehr 

3. September 2009 DIE LINKE. Berlin und Brandenburg

Privatisierung stoppen!

Der weitgehende Zusammenbruch des S-Bahn-Verkehrs in Berlin und in den angrenzenden Brandenburger Regionen war das Thema dieses Sommers. ... mehr 

20. Juni 2009 Bundeswahlparteitag DIE LINKE

Wir wollen dieses Land verändern!

Rede des Berliner Landesvorsitzenden, Klaus Lederer, zur Eröffnung des Bundestagswahlparteitags 2009 der Partei DIE LINKE ... mehr 

15. Juni 2009 Newsletter

Finanzzuweisungen des Landes an die Berliner Bezirke

Klaus Lederer zum Ergebnis der Verhandlungen über die Finanzausstattung der Berliner Bezirke im Doppelhaushalt 2010/2011 ... mehr 

11. Juni 2009 Newsletter

Grundlegende Einigung zur Weiterentwicklung der Schulstruktur

Newsletter von Steffen Zillich und Sebastian Schlüsselburg ... mehr 

31. März 2009 Newsletter

Armutsbekämpfung muss im Zentrum der Senatspolitik stehen

Die Senatorinnen Heidi Knake-Werner und Katrin Lompscher stellen Sozialstrukturatlas 2008 vor ... mehr 

23. Februar 2009 Newsletter von Elke Breitenbach (MdA)

Rot-schwarz verklagt rot-rot

Die Bundesregierung hat gegen das Land Berlin Klage wegen angeblich überhöhter Zahlungen von Wohnkosten an Hartz-IV-Beziehende eingereicht.... mehr 

11. Februar 2009 Newsletter von Kerstin Liebich

Mehr Stellen für den ÖBS

In den letzten Wochen sorgten einige Berichte in der Presse für Verwirrung über die Weiterführung des ÖBS... mehr 

9. Februar 2009 Newsletter von Heidi Knake-Werner

Berlinpass

Jede und jeder in Berlin soll möglichst umfangreich am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilhaben können.Der neue berlinpass soll dazu beitragen. ... mehr 

21. Januar 2009 Newsletter

Zur Weiterentwicklung der Schulstruktur in Berlin

Newsletter von Steffen Zillich und Sebastian Schlüsselburg ... mehr 

11. Januar 2009 Klaus Lederer

Eine schwere Hypothek für den Frieden im Nahen Osten

Rede zur Solidaritätskundgebung für Israel auf dem Breitscheidplatz ... mehr 

12. Dezember 2008 Senatorin Heidi Knake-Werner

Neue AV Wohnen: ein erster Schritt

Am 9.12.2008 hat sich der Senat nach monatelangen Verhandlungen auf eine Neuregelung der Ausführungsvorschrift (AV) Wohnen für Arbeitslosengeld-II-Beziehende und Sozialhilfeempfangende geeinigt. ... mehr 

11. Dezember 2008 Newsletter

LINKE für starken Protest gegen neonazistische Versammlungen und Aktivitäten

Newsletter zur Neonazi-Demonstration am 6.12.2008 in Lichtenberg. Von Christina Emmrich, Marion Seelig, Giyasettin Sayan, Udo Wolf ... mehr 

11. Dezember 2008 Klaus Lederer

Wasser ist ein Politikum

Der Markt als Lösung für globale Wasserprobleme? Artikel in la gauche 8, Zeitung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken ... mehr 

2. Dezember 2008 Elke Breitenbach / Katina Schubert

Dritter Sektor zwischen Markt und Staat

Die Einführung der so genannten Hartz-Gesetze hat das Armutsrisiko vieler Langzeiterwerbsloser und ihrer Familien vergrößert.Die Überwindung dieser Gesetze, und hier besonders des Hartz-IV-Gesetzes, gehört deshalb zu den ... mehr 

9. November 2008 Halina Wawzyniak

Hoffnungen und Wünsche sind heute noch Verpflichtung

Halina Wawzyniak, Rede zum 90. Jahrestag der Novemberrevolution... mehr 

26. September 2008 SPD / LINKE–Koalition

Bildungsziele für Berlin

Uns geht es um eine langfristige Orientierung jenseits des politisch üblichen Zeithorizonts von einer Wahlperiode. Wir brauchen vor allem eine Debatte darüber, welche Ergebnisse die Berliner Schule erreichen soll. Deshalb stellen wir »Berliner Bildungsziele« ... mehr 

11. September 2008 Newsletter

Um die Weiterentwicklung der Berliner Schule

Bildungssenator Zöllner (SPD) hat heute Eckpunkte für einen persönlichen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Berliner Schulstruktur vorgelegt... mehr 

11. September 2008 Bericht über eine Bildungsveranstaltung in Pankow

Prager Frühling

Am 11. September 2008 fand in der Pankower Geschäftstelle der Linken eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Prager Frühling“ statt, jenem Versuch des Jahres 1968, den real existierenden Sozialismus in der Tschechoslowakei zu reformieren und ihm ... mehr 

5. September 2008 Linksfraktionsvorsitzende der Länder

Für mehr Transparenz bei öffentlich-rechtlichen Banken

Erklärung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zum öffentlich-rechtlichen Bankensektor ... mehr 

8. Juli 2008 Elke Breitenbach (MdA)

Bund: Angriff auf Berliner Wohnungsregelung für Langzeitarbeitslose

Artikel für die Juli-Ausgabe von »Mittendrin« ... mehr 

29. Mai 2008 Elke Breitenbach (MdA)

Hartz IV: Zwangsumzüge vermeiden – vernünftigen Wohnraum finanzieren

Die Presse berichtete diese Woche, dass die Bundesregierung bis zu 30 Millionen Euro vom Land Berlin zurück fordern wolle, weil der Senat Hartz IV-Empfangenden zu viele Wohnungskosten erstatte... mehr 

24. Mai 2008 Bundesparteitag der LINKEN in Cottbus

Schließen wir diese Lücke!

Rede von Stefan Liebich in der Generaldebatte auf dem 1. Parteitag der Partei DIE LINKE am 24. Mai 2008 in Cottbus... mehr 

8. Mai 2008 Klaus Lederer

Israel braucht Frieden. Seine Nachbarn und die Welt auch.

Gedanken zu einem besonderen Jubiläum ... mehr 

5. April 2008 Friedenskonferenz der Berliner Partei DIE LINKE

Berlin – Stadt des Friedens

Rede von Dr. Klaus Lederer (MdA), Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin... mehr 

3. März 2008 LAG Arbeit, Soziales und Gesundheit

Referenzprojekt ÖBS in Berlin

Wir halten an dem Ziel fest, mit den vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Instrumenten den Einstieg in einen ÖBS nach unseren Vorstellungen zu schaffen... mehr 

29. Januar 2008 Klaus Lederer

Individuelle Positionen und kollektives Handeln

Zum Umgang mit Dissensen innerhalb der Fraktion. Diskussionsgrundlage für die Landesvorstandssitzung... mehr 

8. Dezember 2007 Interview

Eine Utopie über Berlin hinaus

Bundesweit setzt sich die Linke für Arbeit statt Arbeitslosigkeit ein. In Berlin macht sie jetzt Nägeln mit Köpfen.... mehr 

7. Dezember 2007 www.oebs-berlin.de

Gut vermittelbar

Im Jobcenter gelten als sie als schwer vermittelbar. Mit öffentlich geförderter Beschäftigung finden Langzeitarbeitslose eine verantwortungsvolle Tätigkeit, die ihnen eine Berufsperspektive bietet und ganz Berlin zugute kommt. ... mehr 

7. Dezember 2007 Interview

Mit langem Atem für Arbeitsplätze

Ein Interview mit Heidi Knake-Werner, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales... mehr 

3. Dezember 2007

Projekt mit Zukunft

Für erwerbstätige Mütter ist es ein Traum: Eine flexible, zuverlässige Kinderbetreuung zu Zeiten, in denen keine Kita geöffnet hat.... mehr 

27. November 2007 Klaus Lederer

Wasser – unser öffentlicher Auftrag?

Rede zur Personalversammlung der Säule »Werke« der Berliner Wasserbetriebe in der Universal Hall in Moabit... mehr 

7. November 2007 Veranstaltung des Berliner Landesverbandes der LINKEN

Was bleibt vom Roten Oktober?

Klaus Lederer, Landesvorsitzender der LINKEN. Berlin, zur Eröffnung ... mehr 

7. November 2007 Veranstaltung des Berliner Landesverbandes der LINKEN

»Was bleibt vom Aufbruch des Roten Oktober?«

Podiumsdiskussion zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution mit Dr. Sonja Striegnitz, Prof. Dr. Helmut Bock, Prof. Dr. Peter Brandt und Robert Misik, moderiert von unserer Genossin Prof. Dr. Anni Seidl... mehr 

7. November 2007 Veranstaltung des Berliner Landesverbandes der LINKEN

90 Jahre Roter Oktober

Im Kern der Veranstaltung stand eine Podiumsdiskussion »Was bleibt vom Aufbruch des Roten Oktober?« ... mehr 

7. November 2007 Veranstaltung des Berliner Landesverbandes der LINKEN

Dieses Erbe sollte man nicht ausschlagen

Rede von Prof. Dr. Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution... mehr 

28. Oktober 2007 Michael Efler und Christian Posselt

DIE LINKE.Berlin und direkte Demokratie

Dieser Text knüpft an entsprechende Papiere von Klaus Lederer, Hassan Metwally/Tobias Schulze sowie Wolfgang Albers/Felix Lederle an... mehr 

12. Oktober 2007 Bundesrat – 837. Sitzung

Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes

Rede des Bürgermeisters und Senators Harald Wolf (DIE LINKE) zum Antrag des Landes Berlin... mehr 

10. September 2007 Wolfgang Albers und Felix Lederle

DIE LINKE. Berlin und die Volksbegehren

Thesen zur Diskussion ... mehr 

31. August 2007 Newsletter

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin wird ausgebaut ... mehr 

27. August 2007 Linksjugend ['solid] Berlin

Partei, Jugendverband und Volksbegehren

Thesen zur Diskussion ... mehr 

18. Juli 2007 Klaus Lederer für das Blättchen »mittendrin«

Packen wir`s an!

Zu den Aufgaben der LINKEN in Berlin... mehr 

18. Juli 2007 Hassan Metwally; Tobias Schulze

DIE LINKE. Berlin und und die direkte Demokratie

Thesen zur Diskussion ... mehr 

1. Juli 2007 1. Landesparteitag • 1. Tagung

Beschluss 6/1/1 des Landesparteitags

Ausführungsgesetz für Volksgesetzgebung unverzüglich verabschieden ... die Offenlegung der Verträge über die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe, verfolgt DIE LINKE bereits seit längerem und wird sie – unabhängig von den angestoßenen Initiativen ... mehr 

15. Juni 2007 Bundesparteitag der Linkspartei.PDS

In der neuen Linken viel vorgenommen

Rede des Landesvorsitzenden Klaus Lederer zur Begrüßung des 10. Bundesparteitags der Linkspartei.PDS in Berlin... mehr