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Dokumente chronologisch

30. Juni 2004 Senatorin Heidi Knake-Werner

Forderungen müssen endlich Förderungen folgen

... erklärt die Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Dr. Heidi Knake-Werner anlässlich des zu erwartenden Ergebnisses des Vermittlungsausschusses zum Hartz IV-Gesetz.... mehr 

15. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Verkauf der GSW – Kein Not-, aber ein Notlagenverkauf.

newsletter von Michail Nelken: Es ist ein Notlagengeschäft. Die Politik der großen Koalition von CDU und SPD im voraus gegangenen Jahrzehnt hat nicht nur den Landeshaushalt sondern auch die kommunalen Wohnungsunternehmen in eine existenzielle Überschuldung ... mehr 

15. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Keine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Beschluss der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin... mehr 

28. Mai 2004 Harald Wolf / Heidi Knake-Werner

Hartz IV bringt erhebliche Lasten für Berlin, Bund muss Ausgleich leisten

newsletter von Senatorin Knake-Werner und Senator Wolf... mehr 

26. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Berliner Krankenhausunternehmen vivantes wird saniert.

Die Tarifverhandlungen konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Jetzt ist der Weg frei für die Umsetzung des Sanierungsplanes. ... mehr 

29. April 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Verstetigung von Armutsverhältnissen muss uns Sorgen machen.

Rede von Senatorin Heidi Knake-Werner im Abgeordnetenhaus.... mehr 

29. April 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Neues Zeitalter der Europäischen Union.

Rede von Martina Michels im Abgeordnetenhaus.... mehr 

18. April 2004 Senator Harald Wolf

So wollen wir leben: Frei und in gegenseitigem Respekt.

Rede von Senator Harald Wolf auf der Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde zu Berlin.... mehr 

17. April 2004 PDS-Jugend BB

Mit der Zeit, aber gegen den Wind.

Annegret Gabelin: Grußwort des LV PDS Berlin zur Gründungskonferenz der »PDS-Jugend Berlin/Brandenburg«.... mehr 

2. April 2004 PDS Berlin

»Kopftuch«-Kompromiss in Berlin.

newsletter von Axel Hildebrandt... mehr 

1. April 2004 PDS Berlin

Gerangel beenden - Klarheit für Arbeitslose und Gemeinden schaffen

newsletter von Carola Freundl... mehr 

31. März 2004 Die rot-rote Koalition

Gesetz zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates

SPD und PDS vereinbaren Maßnahmenpaket zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates, zur besseren Integration und gegen die Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten  Mit Urteil ... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Wissenschaft und Kultur - wichtigste Zukunftspotentiale Berlins.

Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede von Senator Thomas Flierl zum Einzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur.... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Unter den gegebenen Bedingungen angemessen.

Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede von Klaus Lederer zum Einzelplan 06 - Justiz. ... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Die soziale Balance erhalten!

zum Einzelplan 09 - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Rede von Senatorin Heidi Knake-Werner... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Innovation und Nutzung der Zukunftschancen.

zum Einzelplan 13 - Wirtschaft, Arbeit und Frauen Rede von Bürgermeister und Senator Harald Wolf... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Denn: Die Roten sind in der Offensive!

Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Stefan Liebich.... mehr 

3. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

PDS-Fraktion diskutierte Studienkontenmodell.

newsletter von Kathi Seefeld... mehr 

25. Februar 2004 Aus dem Senat

Senat beschloss gestern weder Studienkonten noch Langzeitstudiengebühren.

newsletter von Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS)... mehr 

20. Februar 2004 PDS im Bundestag

PDS fordert: Praxisgebühr stoppen, Moratorium für Zuzahlungen

Konferenz der PDS-Fraktionsvorsitzenden in den Landtagen auf Einladung der PDS im Bundestag... mehr 

19. Februar 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Muslime sind so plural in ihren Weltanschauungen wie Christen, Juden und Atheisten. Sie gehören zu Berlin.

Rede von Udo Wolf im Abgeordnetenhaus.... mehr 

19. Februar 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Den Vorgang Tempodrom restlos und gründlich aufklären.

Rede von Carl Wechselberg im Abgeordnetenhaus.... mehr 

12. Februar 2004

Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens der Initiative Bankenskandal

Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens der Initiative Bankenskandal und Positionsbestimmung der Berliner PDS von Klaus Lederer, MdA und Halina Wawzyniak. Beide sind stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Berlin.... mehr 

4. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Senatsentscheidung zum Volksbegehren »Banken-Initiative«

newsletter von Marion Seelig (MdA) und Klaus Lederer (MdA)... mehr 

23. Januar 2004 Freitag

»Mildtätigkeit ist nicht mein Ansatz«

Interview mit Heidi Knake-Werner ... mehr 

16. Januar 2004 PDS Berlin

Berlins neues Schulgesetz

Newsletter der PDS Berlin... mehr 

1. Januar 2004 Klaus Lederer

Wasser – ein Gut wie jedes andere?

Wasserwirtschaft zwischen öffentlichen und privaten Erbringungsstrategien ... mehr 

19. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Die Berliner PDS und der Haushalt 2004/2005

newsletter von Kathi Seefeld... mehr 

11. Dezember 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Mit den Hochschulverträgen ist unsere Vorgabe ... gesichert

Rede von Benajmin Hoff im Abgeordnetenhaus... mehr 

11. Dezember 2003 PDS im Abgeordnetenhaus

Die Berliner Debatte um das Landespflegegeld

newsletter von Elke Breitenbach (MdA): Auch nach der Änderung des Landespflegegeldgesetz (LPfGG), die heute im Abgeordnetenhaus beschlossen wurde, bleibt ein Leistungsspektrum erhalten, das in anderen Bundesländern nicht selbstverständlich ist.... mehr 

11. Dezember 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Berliner Wasserbetriebe

Rede von Klaus Lederer im Abgeordnetenhaus... mehr 

9. Dezember 2003 Elke Breitenbach (MdA)

Diese Gesundheitspolitik ist krank!

newsletter der PDS Berlin... mehr 

7. Dezember 2003 Landesparteitag

Beschluss 8/1/9 des Landesparteitags

Die Abgeordnetenhausfraktion der PDS wird aufgefordert, dem vorgelegten Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Teilprivatisierungsgesetzes der Berliner Wasserbetriebe vom 17. Mai 1999 (GVB. S. 183) – Drucksache 15/2054 – und der ... mehr 

5. Dezember 2003 Neues Deutschland

»Verteufelt schwierige Situation«

Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf über Begründungszwänge, Handlungsspielräume und Erfolgsaussichten... mehr 

3. Dezember 2003 PDS Berlin

Von BesetzerInnen und Besetzten:

Berliner Studierendenproteste erreichen das Karl-Liebknecht-Haus der PDS. Beobachtungen von Katina Schubert, Mitglied des Parteivorstandes.... mehr 

3. Dezember 2003 Senator Thomas Flierl

Studienkonten-Modell

Senator Dr. Thomas Flierl stellte Hochschulleitungen das Studienkonten-Modell vor.... mehr 

13. November 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Gestaltungsspielräume für die Kulturpolitik öffnen

Rede von Wolfgang Brauer im Abgeordnetenhaus.... mehr 

12. November 2003 PDS Berlin

Halloween in Berlin?

Nach dem Verfassungsgerichtsurteil Kann sich Berlin, sozial zu sein, noch leisten? Flugblatt der PDS Berlin... mehr 

7. November 2003 PDS im Abgeordnetenhaus

Unser Sanierungsplan ist eine gute Grundlage für die Klage in Karlsruhe

Rede von Stefan Liebich im Abgeordnetenhaus.... mehr 

3. November 2003 PDS Berlin

Der Berliner Landeshaushalt nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts

Artikel von Carl Wechselberg, MdA und Mitglied des Landesvorstandes der PDS Berlin.... mehr 

29. Oktober 2003 PDS im Abgeordnetenhaus

Transparenz sichern - Korruption bekämpfen

Material zur Pressekonferenz der Arbeitsgruppe »Beteiligungsmanagement«... mehr 

27. Oktober 2003 Giyasettin Sayan (MdA)

Hartzgesetze führen zu weiterer Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten

newsletter der PDS Berlin... mehr 

27. Oktober 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Hartzgesetze führen zu weiterer Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten

von Giyasettin Sayan (MdA)... mehr 

17. Oktober 2003 PDS Berlin

Hartz-Gesetze sind Armuts-Gesetze

Für eine Agenda sozial. Die PDS-Alternativen zum Sozialabbau der Agenda 2010... mehr 

26. September 2003 Senator Harald Wolf

Mehr Aufrichtigkeit in der Reformdebatte

Rede von Senator Harald Wolf im Bundesrat.... mehr 

11. September 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Für einen flächendeckenden Ausbau der verlässlichen Halbtagsgrundschule

Rede Siglinde Schaub (MdA) im Abgeordnetenhaus zum Schulgesetz (1. Lesung).... mehr 

11. September 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Neuregelung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung

Rede von Margrit Barth (MdA) im Abgeordnetenhaus zur Aktuellen Stunde.... mehr 

28. August 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

Dieser Haushalt ist ein Schlüsselhaushalt für das Land Berlin

Rede von Carl Wechselberg im Abgeordnetenhaus zum Doppelhaushalt 2004/05.... mehr 

28. Juni 2003 A.o. Bundesparteitag der PDS

Versuchen wir es weiter miteinander!

Rede des Landesvorsitzenden Stefan Liebich zur Begrüßung der außerordentlichen Tagung des 8. Bundesparteitags der PDS in Berlin... mehr 

12. Juni 2003 Abgeordnetenhaus von Berlin

...dass nur der sich der Zukunft zuwenden kann, der die Vergangenheit bewältigt hat

50 Jahre nach dem 17. Juni 1953. Stefan Liebich in der Aktuellen Stunde: Für uns hat der 17. Juni gezeigt, dass der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft mit diktatorischen Mitteln nicht möglich ist ... mehr