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Haushaltsverfassung

29. September 2005 Linkspartei.PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Vergleich mit Fondszeichnern kann Risiken für Berlin reduzieren

newsletter von Carl Wechselberg (MdA): Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird heute mehrheitlich dem Erwerb von Anteilen an den Immobilienfonds der Bankgesellschaft zustimmen. ... mehr 

12. Mai 2005 Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Arbeit zügig angehen

Rede von Stefan Liebich zum Bericht der Enquete-Kommission »Zukunft für Berlin jetzt gestalten«... mehr 

15. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Verkauf der GSW – Kein Not-, aber ein Notlagenverkauf.

newsletter von Michail Nelken: Es ist ein Notlagengeschäft. Die Politik der großen Koalition von CDU und SPD im voraus gegangenen Jahrzehnt hat nicht nur den Landeshaushalt sondern auch die kommunalen Wohnungsunternehmen in eine existenzielle Überschuldung ... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Unter den gegebenen Bedingungen angemessen.

Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede von Klaus Lederer zum Einzelplan 06 - Justiz. ... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Die soziale Balance erhalten!

zum Einzelplan 09 - Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Rede von Senatorin Heidi Knake-Werner... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Innovation und Nutzung der Zukunftschancen.

zum Einzelplan 13 - Wirtschaft, Arbeit und Frauen Rede von Bürgermeister und Senator Harald Wolf... mehr 

18. März 2004 Abgeordnetenhaus von Berlin

Denn: Die Roten sind in der Offensive!

Debatte zum Doppelhaushalt 2004/2005. Rede des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Stefan Liebich.... mehr 

12. Februar 2004

Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens der Initiative Bankenskandal

Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens der Initiative Bankenskandal und Positionsbestimmung der Berliner PDS von Klaus Lederer, MdA und Halina Wawzyniak. Beide sind stellvertretende Landesvorsitzende der PDS Berlin.... mehr 

19. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Die Berliner PDS und der Haushalt 2004/2005

newsletter von Kathi Seefeld... mehr 

12. November 2003 PDS Berlin

Halloween in Berlin?

Nach dem Verfassungsgerichtsurteil Kann sich Berlin, sozial zu sein, noch leisten? Flugblatt der PDS Berlin... mehr