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»Newsletter« des Landesvorstands DIE LINKE. Berlin

LV-Sitzung 24.6.2014

Der Landesvorstand nahm auf Einladung der Abgeordnetenhausfraktion an einer Diskussionsveranstaltung zur Auswertung der zehnjährigen rot-roten Regierungszeit in Berlin teil. Die Diskussion stellt nur einen Auftakt für einen längeren Debattenprozess dar, Ziel ist es, mit dem Abstand von fast drei Jahren in der Opposition Schlussfolgerungen für Linkes Agieren und Linkes Regieren zu erarbeiten, die gesellschaftlicher Veränderungen und gesellschaftlichen Rückhalt (auch im Sinne von Wahlerfolgen) ... mehr 

Newsletter Nr. 24 / Flüchtlinge / Waffenexporte / Olympia u.v.a.m.

der heutige newsletter kommt ungewöhnlich spät. Wir wollten die Pressekonferenz der Flüchtlinge in der Gerhart-Hauptmann-Schule in der #Ohlauer Str. in Kreuzberg noch abwarten. Die Flüchtlinge machten deutlich, sie wollen niemanden gefährden, sie fordern, dass das Land seinen Gestaltungsspielraum nutzt und ihnen eine Aufenthaltsperspektive eröffnet. Solange bleiben sie in der Schule. Wir unterstützen diese Forderung. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die Polizei in Brüssel dafür gesorgt ... mehr 

Newsletter Nr. 23 / Hindenburg / CSD / r2g / Olympia / Löhne u.v.a.m.

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LV-Sitzung 10.6.2014

Der Landesvorstand befasste sich mit den Hintergründen der greenpeace-Aktion gegen die Brandenburger Entscheidung zur Erweiterung des Braunkohlentagebaus in Welzow Süd. Notwendig ist künftig nicht nur eine frühzeitigere und bessere Kommunikation zwischen Bundes- und Landesebene, sondern auch eine bessere Verzahnung von bundespolitischer Programmatik und regional- und landespolitischen Entscheidungsnotwendigkeiten. Bei der Aufstellung bundespolitischer Forderungen ist die Frage, ob und wie diese ... mehr 

Newsletter Nr. 22 / Charite / nd-live / Partizipation / queer u.v.a.m.

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Newsletter Nr. 21

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Newsletter Nr. 20

ein letztlich erfolgreicher Wahlkampf und ein tolles Ergebnis beim Volksentscheid zum Tempelhofer Feld liegen hinter uns. Der Kampf um Frieden geht am kommenden Samstag um 5 vor 12 bei der Demo weiter, am Sonntag gibt es die Gelegenheit beim Umweltfestival (siehe Termine) nach Tempelhof weiter für den sozialökologischen Umbau in Berlin zu streiten. Feiertagsbedingt kommt der newsletter diese Woche etwas kürzer und etwas früher. Allen auch ein bisschen Erholung wünscht die Newsl... mehr 

LV-Sitzung 27.5.2014

Der Landesvorstand bedankte sich bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, allen Kandidatinnen und Kandidaten, besonders bei Martina Michels, Martin Schirdewan und Paola Giaculli für ihr außerordentliches Engagement und gratulierte Martina Michels zum Wiedereinzug ins Europäische Parlament. Martina Michels richtete ihrerseits ihren herzlichen Dank an die Mitglieder des Berliner Landesverbands. Der Wahlkampf war nach ihrer Wahrnehmung von Anfang an motiviert und engagiert, es gab viele interessante ... mehr 

Newsletter Nr. 19

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LV-Sitzung 13.5.2014

Der Landesvorstand befasste sich mit der Auswertung des Parteitags. Die mediale Widerspiegelung ist insgesamt zufriedenstellend. Der Landesvorstand gratuliert allen Mitgliedern des Parteivorstands zu ihrer Wahl und bedankt sich bei jenen, die nicht gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, für ihr Engagement. Die Vorbereitung der Berliner Delegation auf den Parteitag war nicht optimal. Das hing auch damit zusammen, dass dem Parteitag wegen des fehlenden Leitantrags ein Thema und damit auch ... mehr 

Newsletter 9.5.2014

8. Mai – Tag der Befreiung | Inklusion endlich umsetzen | Energiewende nicht kentern lassen | ILA 2014 – Den Tod aus der Luft stoppen | Alex-Debatte | Kinderarmut verfestigt sich | Europawahl: Heiße Wahlkampfphase begonnen | 100% öffentlich und sozial: Aktionen zum Volksentscheid am 25. Mai ... mehr 

Newsletter Nr. 18

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LV-Sitzung 29.4.2014

Der Landesvorsitzende Klaus Lederer erinnerte zu Beginn an unseren Genossen, Mitarbeiter und langjährigen Mitstreiter Thomas Goetzke, der am 24. April nach schwerer Krankheit gestorben ist. Wir denken an seine Familie, seine Freundinnen und Freunde und engsten Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Wir werden Thomas nicht vergessen!... mehr 

Newsletter Nr. 16

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Sonder-Newsletter zum 1. Mai

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LV-Sitzung 1.4.2014

Der Landesvorstand befasste sich zunächst mit dem vorläufigen Finanzabschluss für das Jahr 2013 und nahm zur Kenntnis. Der Landesvorstand beschloss dann, Mitglieder einer Projektgruppe zu benennen, die mit dem Landesverband Brandenburg die Veranstaltung einer Herbstakademie Berlin-Brandenburg prüfen soll. Sodann befasste sich der Landesvorstand intensiv mit der Vorbereitung des Landesparteitags am kommenden Samstag, den 5. April. Mit einer Reihe von Übernahmen und modifizierten Übernahmen ... mehr 

Newsletter 28.3.2014

Solidarisch mit den Streikenden des öffentlichen Dienstes | UmFAIRteilen! Reichtum besteuern | Stadtentwicklungsplan Wohnen | Syrischen Flüchtlingen Schutz bieten | Mietpreisbremse ist nur ein Bremschen | Besuch im Flüchtlingsheim Hellersdorf ... mehr 

Newsletter Nr. 11: Rassismus, Tempelhof, UmFAIRteilen, Termine und Aktionen

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LV-Sitzung 25.3.2014

Unter Aktuelles berichtete Udo Wolf von der letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses. Themen waren u.a. der Volksentscheid Tempelhofer Feld und die Situation auf dem Oranienplatz. Das vom Regierenden Bürgermeister in der vergangenen Woche präsentierte Verhandlungsergebnis mit den Geflüchteten vom Oranienplatz wird von Teilen der Betroffenen nicht akzeptiert. Deshalb müssen jetzt weitere Verhandlungen stattfinden. DIE LINKE bleibt bei ihrer Position, dass eine Verhandlungslösung erforderlich ... mehr 

LV-Sitzung 11.3.2014

Der Landesvorstand befasste sich schwerpunktmäßig mit der Vorbereitung der Europawahl und begrüßte dazu verschiedene Gäste. Harald Pätzolt, Mitarbeiter in der Grundsatzabteilung der Bundesgeschäftsstelle stellte eine WählerInnenstudie zur Europawahl vor, die der Parteivorstand in Auftrag gegeben hat. Erfreulich ist, dass der Zuspruch der Anhängerschaft zur LINKEN seit der Bundestagswahl stabil bleibt und dass die eigenen Positionen über hohe Anerkennung in der WählerInnenschaft aber auch ... mehr 

Newsletter 7.3.2014

Heraus zum 8. März! | Europäische Strukturförderung in der Region | TTIP unfairHandelbar: Freihandelsabkommen EU-USA stoppen | Preise runter macht beim Wasser munter | Kinderschutz hat bei uns Priorität | Arme werden ärmer, Reiche reicher... mehr 

Newsletter 4.3.2014

Frauenkampftag-Demo | Berlin in Europa und in der Region | Die neue »L« zum Thema Wohnen und Mieten | Was die Stadt braucht | Tempelhofer Feld 100% kommunal | Koalition bewegt sich bei Glastonnen | Jetzt Preise für Wasser und Abwasser richtig senken | BER: Verantwortliche Führung sieht anders aus... mehr 

LV-Sitzung 25.2.2014

Unter Aktuelles befasste sich der Landesvorstand mit der Auswertung des Bundesparteitags und der VertreterInnenversammlung. Die überwiegende Einschätzung war, dass es ein guter Parteitag war, dass das Europawahlprogramm durch die Entscheidungen der Delegierten weiter an Qualität gewonnen hat. Auch die Bundesliste zur Europawahl wird als ausgewogen und gut eingeschätzt. Martina Michels, Paola Giaculli, Martin Schirdewan und Dominic Heilig haben dem Landesvorstand noch mal ihren Dank für die Unterstützung ... mehr 

LV-Sitzung 11.2.2014

Der Landesvorstandssitzung voraus ging eine Beratung der Berliner Delegierten zum Bundesparteitag und der VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Europawahlen. Klaus Lederer und Katina Schubert erläuterten die gegenwärtige Antragslage für das Europawahlprogramm und den Stand der Kandidaturen. Einige Kandidatinnen und Kandidaten nutzten die Gelegenheit, um sich vorzustellen. In der anschließenden Landesvorstandssitzung berichtete Klaus Lederer über den Stand der ... mehr 

LV-Sitzung 21.1.2014

Der Landesvorstand befasste sich zunächst kurz mit dem Stand der Etatberatungen 2014 in den Bezirksverbänden. Die abschließende Lesung im Landesvorstand ist für den 11. Februar geplant. Der Landesvorstand berief dann die vierte Tagung des vierten Landesparteitags für den 5. April 2014 in das Tierpark-Hotel in Lichtenberg ein. Die Tagung trägt den Titel „Berlin in Europa – Berlin in der Region“. Der Landesvorstand bekräftigte seine Auffassung, dass Veranstaltungen der LINKEN nur in Räumlichkeiten ... mehr