Newsletter 12.05.2017 |

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft. Wir empfinden nichts als Abscheu für deren menschenverachtende rechte Hetze! Solidarität, Zusammenhalt und Aufgeschlossenheit ist das, was unsere offene und vielfältige Gesellschaft vor einer Spirale des rechten Hasses bewahren kann. 

Merkt euch den Tag vor, tragt es in eure Kalender ein und sagt es euren eure Freund*innen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen!

 

8. Mai: Tag der Befreiung!

Am 8. Mai war der 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Anlass für die Berliner LINKE, in der ganzen Stadt präsent zu sein und das Gedenken wach zu halten. Angesichts von weiter wachsendem Rassismus, Neofaschismus und rechter Gewalt ist das notwendiger denn je.

Ein paar fotografische Eindrücke von den vielen Gedenkveranstaltungen gibt es hier

 

 

 

Danke Ingeborg!

Heute war die Beerdigung von Ingeborg Rapoport. Neben ihrer BO, der Ingeborg bis zum Schluss verbunden war, erwiesen auch Delia Hinz, Gisela Grundwald sowie die Landesvorsitzende Katina Schubert ihr die letzte Ehre. 

Katina Schubert: "Ingeborg hat sich Zeit ihres Lebens für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte eingesetzt und genießt in unserer Partei ein hohes Ansehen. Ihre Weggefährten in der Partei haben Ingeborg als geradlinig, offen und als Mensch voller Herzensliebe kennen und schätzen gelernt.

Beeindruckt hat uns zudem, dass sie selbst im hohen Alter weiter nach neuen Erkenntnissen rang und im würdigen Alter von 102 mit besten Ergebnissen ihre Promotion verteidigte. Mit großer Achtung würdigen wir ihre herausragenden wissenschaftlichen, politischen und persönlichen Leistungen.

Wir werden Inge Rapoport stets in bester Erinnerung behalten." 

 

Pflegenotstand beenden!

Zusammen mit Gewerkschaftsvertreter*innen und Beschäftigten haben Mitglieder der LINKEN vor dem Bundesgesundheitsministerium am heutigen Tag der Pflege auf die katastrophalen Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern aufmerksam gemacht und für eine bessere Personalausstattung demonstriert. Krankenhäuser sind keine Fabriken, mit denen Gewinne erzielt werden dürfen. Sie gehören in die öffentliche Hand. Auch Tobias Schulze (Stellvertretender Landesvorsitzender und MdA) war vor Ort und bekräftigte: "Wir werden die CFM ins Landeseigentum zurückholen und den TV Gesundheit unterstützen. Wir sind froh, wenn die privaten Anteilseigner aus der CFM raus sind. Dafür kämpfen wir."

Mehr Informationen zur Kampagne "Das muss drin sein" hier.

 

Wahlparty im Karl-Liebknecht Haus

Am 14. Mai sind Landtagswahlen in NRW. Ein spannender Wahlabend steht bevor: Wird DIE LINKE wieder in die Landtag im bevölkerungsreichsten Bundesland einziehen? 

Wir möchten euch einladen, den Wahlabend gemeinsam auf der Wahlparty im Karl-Liebknecht-Haus zu verbringen.

Wann: Sonntag 14. Mai.2017, 17.30 Uhr bis 21:00 Uhr.

Wo: Karl-Liebknecht-Haus, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

Anwesend werden u. a. die Parteivorsitzenden sein. Für Fingerfood und Getränke auf Spendenbasis ist gesorgt.

 

 

FRIEDRICH ENGELS KOMMT NACH BERLIN

Friedrich Engels lebte zwanzig Jahre lang in Manchester. Dort schrieb er auch im Alter von 24 Jahren „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“ und die Fabrik seines Vaters in Salford wurde zum Ausgangspunkt für „Das Kommunistische Manifest“ und die marxistische Wirtschaftsanalyse in „Das Kapital“.

Für sein aktuelles Projekt mit dem Titel „Ceremony“ bringt der international renommierte Künstler Phil Collins Engels zurück nach Hause. Er hat eine ausrangierte Engels-Statue aus der Sowjetzeit erworben und fährt sie quer durch Europa nach Manchester, wo sie zum Abschluss des Manchester International Festivals an ihrem neuen Aufstellungsort mit einer großen Willkommensfeier eingeweiht wird. Am 20. Mai 2017 wird Engels auch für einen Tag in Berlin sein. Wir laden dazu ein, einen persönlichen Moment mit der Statue zu erleben, sich vielleicht an einen bemerkenswerten Moment aus Kindheit oder Jugend zu erinnern, ein Geschenk vorbei zu bringen oder dem einflussreichen kommunistischen Denker, Philosophen und Revolutionär die Meinung zu sagen.

Die Statue wird öffentlich und frei zugänglich auf einem LKW montiert am 20. Mai 2017 am Rosa-Luxemburg-Platz vor dem Karl-Liebknecht-Haus von 10:00 bis 14:00  Station machen.

 

Presseschau

Sozialmieter in Berlin werden finanziell entlastet. Das ist der Kern einer geplanten Gesetzesänderung, die der Senat am Dienstag beschlossen hat. Diese Nachricht wurde positiv aufgenommen. Die Berliner Zeitung schreibt: Rund 17.000 Haushalte könnten nach Angaben von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) dann Anspruch auf Mietzuschuss haben. Deutlich mehr als bisher. Und weiter: Mit der Neuregelung des sozialen Wohnungsbaues setzt die rot-rot-grüne Koalition ihr Versprechen um, die Mieter zu entlasten. Und die Berliner Morgenpost: Derzeit gibt es in Berlin noch 116.200 Sozialwohnungen. Nach Berechnungen der Verwaltung könnte sich der Mietzuschuss von durchschnittlich 84 Euro auf 245 Euro monatlich erhöhen.Um Mieterhöhungen entgegenzuwirken, will der Senat zudem verstärkt auf ein Vorkaufsrecht setzen. Dieses können die Bezirke in Milieuschutzgebieten wahrnehmen, wenn Eigentümer dort ihre Immobilien verkaufen.

 

Aus den Bezirken

Mitgliederversammlung zum Thema "Frieden schaffen durch Aufrüstung?"

Zusammen mit Jan van Aken (MdB) diskutieren die Mitglieder in Steglitz-Zehlendorf über das Thema "Frieden schaffen durch Aufrüstung?". Interessierte sind herzlich eingeladen. 

Wann: Dienstag, 16. Mai 2017 um 18.30 Uhr 

Wo: Rathaussaal Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, 14532 Kleinmachnow (Bus-Linien 620 und 623)

Diskussion mit Jan van Aken (Bundestagsabgeordneter) 


Eine Veranstaltung von DIE LINKE. in Steglitz-Zehlendorf, Kleinmachnow und Teltow.

 

Aus der Fraktion

Gemeinsamer Queer-Empfang der Linksfraktionen im Abgeordnetenhaus und im Bundestag

Unser Sprecher für Antidiskriminierung Carsten Schatz und der Sprecher für Queerpolitik der Linksfraktion im Bundestag Harald Petzold laden wieder ein zum mittlerweile schon traditionellen gemeinsamen Queer-Empfang. Damit wenden wir uns explizit an Vereine, Initiativen, Multiplikator*innen und die Presse im Queer-Bereich. Wir wollen mit diesen Multiplikator*innen ins Gespräch kommen, diskutieren, Erfahrungen austauschen und unsere Positionen und Aktivitäten in der Queer-Arbeit vorstellen. Mit dabei sind auch Dietmar Bartsch (MdB), Elke Breitenbach (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales) und Phillipp Bertram (MdA). Mehr

Wann: 31. Mai 2017 • 19 Uhr   Wo: Südblock • Admiralstraße 1-2 • 10999 Berlin

 

Rot-rot-grüne Koalition appelliert an Vattenfall: Arbeitsplätze erhalten

Vattenfall hatte Anfang April angekündigt, weitere Geschäftsbereiche auszugliedern und Personal abzubauen. Die rot-rot-grüne Koalition appelliert deshalb an den Energiekonzern – als einer der größten Arbeitgeber Berlins – seiner besonderen Verantwortung für die Stadt und deren Bewohner*innen und insbesondere gegenüber den Mitarbeiter*innen gerecht zu werden. Unser Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf erklärt gemeinsam mit seinen Kollegen von SPD und Grünen: „Das geplante Outsourcing und der entsprechende Stellenabbau sind nicht vereinbar mit der besonderen sozialen Rolle Vattenfalls als Grundversorger und Betreiber zentraler Infrastrukturen der Stadt.“ Die Koalitionsfraktionen haben dazu einen Antrag [pdf] eingebracht, in dem der Senat aufgefordert wird, das Gespräch mit Vattenfall zu suchen. Ziel ist, die Arbeitsplätze und das energiewirtschaftliche Know-how der Mitarbeiter*innen in Berlin zu erhalten. Mehr  [Foto: c iStockphoto.com. deepblue4you]

 

Aus dem Senat

Arbeit 4.0

Am 17. Mai 2017 geht es in Berlin um digitale Bildung. Im Schöneberger Gasometer veranstaltet die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales die Fachkonferenz „Gute digitale Arbeit in europäischen Metropolen gestalten - Digitale Kompetenzen in der Aus- und Weiterbildung von morgen“. Für Arbeitssenatorin Elke Breitenbach muss Arbeit 4.0 sicher sein, gesund und fair vergütet. „Dieses Jahr konzentriert sich der Dialogprozess Arbeit 4.0 auf die digitalen Kompetenzen. Denn ohne gute digitale Bildung keine gute digitale Arbeit. Digitale Kompetenzen befähigen Menschen, sich souverän in einer digitalen Arbeitswelt zu bewegen – und dort den Wandel mitzugestalten.“

Wie es sich für eine solche Fachkonferenz gehört, ist sie schon vorher online gegangen. Alle Infos unter: www.berlin.de/arbeit-4-punkt-0/   Auch bei Twitter und Facebook kann man mitreden und mitdiskutieren.

 

 

 

Aus dem Bundestag

Ausbruch aus dem Gehege

Kürzlich beging US-Präsident Donald Trump sein 100-Tage-Amtsjubiläum. Stefan Liebich „würdigt“ es in einer ersten Bilanz. Trotz grundsätzlich geringer Erwartungen an den Neuen, sah auch so mancher Linker zunächst ein paar positive Signale, zumindest außenpolitisch. „Inzwischen dürfte jedem klar geworden sein, dass diese Erwartungen falsch waren“, stellte der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss ausdrücklich fest. [Mehr]

 

Aus dem Europaparlament

Bienvenue: Agenda 2020!

Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament. Martina Michels, die kulturpolitische Sprecherin der Delegation, erklärte: „Die Bürgerinnen und Bürger Frankreichs haben sich gegen Hass, Diskriminierung und die Bedrohung von Migranten, Frauen- und Minderheitenrechten und gegen nationalistische ‚Lösungen‘ sozialer Schieflagen entschieden indem sie einer Faschistin den Einzug in den Präsidentenpalast verweigerten. Das beruhigt, ist aber kein Ruhekissen." Mehr.

 

TIPP zur EU-Förderpolitik: EU-geförderte Integrationsprojekte 2018 – Neue Antragsmöglichkeiten beim BAMF

Antragsfrist 15. September 2017
Die Projekte sollen folgende Möglichkeiten schaffen:

•Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Flucht- und/oder Migrationserfahrung, insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Regionen mit wenigen Integrationsangeboten;

•Generationsübergreifendes Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund für die gesellschaftliche Teilhabe von Senioren;

•Niederschwellige Integrationsbegleitung von Flüchtlingen und Heranführung an die Regelberatungsstruktur nach positiver Asylentscheidung.

Mehr dazu auf www.eu-foerdermittel.eu.

 

 

 

Termine

Dienstag, 27. Juni 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Juni 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Juni 2017 LAG Internationals

Im Rhythmus der Revolte

Filmabend im Moviemento Kino, Kottbusserstraße 22  mehr

Donnerstag, 29. Juni 2017 linksfraktion.de

Für eine starke Linke!

Sahra Wagenknecht in Berlin-Marienfelde  mehr

Samstag, 1. Juli 2017 Landesverband

6. Landesparteitag

10 Uhr im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof, Rudower Chaussee 17  mehr

Montag, 3. Juli 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 4. Juli 2017 LAG Internationals

Britain after the election

A drink and chat with Unjum Mirza  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 Politische Bildung

Frauenbilder gestern und heute

40 Jahre Maxie Wander »Guten Morgen, Du Schöne«  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 LAG Antifaschismus

Treffen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Donnerstag, 6. Juli 2017 LAG Internationals

Die Türkei nach dem Referendum

G20 Gegengipfel. Workshop  mehr

Dienstag, 11. Juli 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 14. Juli 2017 Politische Bildung

Sommerakademie »Fit für den Wahlkampf«

14. Juli bis 16. Juli in Werneuchen  mehr

Mittwoch, 19. Juli 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Dienstag, 25. Juli 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 16. August 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

DIE LINKE. Berlin im Netz: www.die-linke-berlin.de;auf Facebook: www.facebook.com/DIELINKE.Berlin; auf Twitter: https://twitter.com/dielinkeberlin

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