Newsletter 30.06.2017 |

Am Samstag veranstalten wir einen Landesparteitag. Themen sind der Bundestags-Wahlkampf, die Kampagne zum Volksentscheid Tegel und die Regierungspolitik im Land Berlin. Neben der Landesvorsitzenden Katina Schubert und der Berliner Spitzenkandidatin Petra Pau, werden auch die Senatorinnen und der Senator und einige BezirkspolitikerInnen in der Debatte sprechen und eine erste Bilanz nach einem halben Jahr rot-rot-grünem Senat ziehen. 

Wann: Samstag, 1.Juli ab 10 Uhr            Wo: Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.

Programm und mehr Infos hier. 

Für alle, die nicht dabei sein können, gibt es einen Livestream: http://livestream.dielinke.berlin/

 

Sommerakademie Berlin-Brandenburg

In Zeiten sich einer rasant verändernden gesellschaftlichen Lage machen wir Wahlkampf für eine starke LINKE. Unsere Themen, Ziele und Strategien münden in alle möglichen Formen der Kommunikation und in Aktionen. Doch erreichen wir damit auch die Menschen in Eurer Region? Wie gestalten wir gemeinsam unseren Weg bis zum Wahltag? Welche Ziele stellen wir heraus, und welche Gruppen wollen wir ansprechen? Welche Aktionsformen gibt es neben dem klassischen Infostand noch? Viele Fragen, auf die wir gemeinsam mit Euch vom 14. bis 16. Juli 2017 in der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein in Werneuchen Antworten finden möchten. In gemütlicher Atmosphäre erwartet Euch ein spannendes Programm rund um den Bundestagswahlkampf.

Programm und mehr Infos hier. Zur Anmeldung hier lang. 

 

Zum Polizeieinsatz und Räumung des Kiezladens in der Friedel 54

Zum Polizeieinsatz in der Friedelstraße 54 am Donnerstag, erklären Landesvorsitzende Katina Schubert und Landesgeschäftsführer Sebastian Koch:

»Wir sind enttäuscht, dass die heute stattgefundene Räumung des Kiezladens Friedel 54, trotz einer Reihe von politischen Vermittlungsversuchen u.a. von der Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher als auch unserer Genoss*innen in der BVV Neukölln, nicht mehr abgewendet werden konnte. Hierfür ist in erster Linie der Eigentümer des Hauses in der Friedelstr. 54 verantwortlich, der keinerlei Gesprächs- und Verhandlungsbereitschaft zeigte und stattdessen auf der Durchsetzung seiner Besitzansprüche beharrte...[die vollständige Erklärung hier]

Unsere Abgeordneten Hakan Taş, Anne Helm und Niklas Schrader waren während der Räumung als parlamentarische Beobachter vor Ort und werden den Polizeieinsatz am Montag in der Sitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses thematisieren. 

 

Uns stinkt gewaltig!

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wollen verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans und Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. 
Wir haben kein Bock mehr auf die Nazis. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen rechte Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen. Berlin ist besser ohne Nazis!  Mehr hier. 

Wann: Samstag, 1.Juli ab 13 Uhr                   Wo: Rosenthaler Platz

 

40 Jahre Maxie Wander „Guten Morgen, Du Schöne“ – Frauenbilder gestern und heute

Nach einer Leseprobe aus dem 1977 erschienenen Buch „Guten Morgen, Du Schöne“ von Maxie Wander wollen wir in einer Zeit neuer Kulturkämpfe von rechts gegen die Emanzipation der Frauen über Frauenbilder damals und heute diskutieren.

Podium: Prof. em. Irene Dölling, Mitbegründerin und ehem. Leiterin des Zentrums für interdisziplinäre Frauenforschung; Elke Herer, ehem. frauenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus; Jana Hoffmann, Landesvorstand DIE LINKE Berlin; Prof. Hildegard Maria Nickel, ehem. Direktorin des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin und Dr. Gisela Notz, ehem. Bundesvorsitzende von pro familia; Begrüßung: Katina Schubert, MdA und Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin; Moderation: Astrid Landero, Projektmanagerin Frauenzentrum Paula Panke e.V.; Impulsstatements u.a. von Evrim Sommer, Karsten Krampitz und Vera Vordenbäumen

Um Anmeldung wird gebeten unter 24009-301 oder felix.lederle@die-linke-berlin.de

Wann: Mittwoch, 5. Juli, 18:30 Uhr   Wo:Karl-Liebknecht-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal) Kleine Alexanderstr. 28 in 10178 Berlin

 

WahlCamp17

Das mit knapp 40 TeilnehmerInnen gut besuchte WahlCamp bildete die Auftaktveranstaltung für unseren Wahlkampf. Vor allem Neumitglieder fanden am letzten Samstag den Weg in das Karl-Liebknecht-Haus, um sich über die Möglichkeiten des Mitmachens zu informieren.Mehr und Fotos.

 

Presseschau

Basiskonferenz

Am vergangenen Freitag haben wir unsere erste Basiskonferenz veranstaltet. Das Neue Deutschland schreibt: »Nicht wir erzählen, sondern ihr!« - 199 Tage nachdem der rot-rot-grüne Senat seine Arbeit aufgenommen hat, stellte sich die Linkspartei der Basis - nicht nur der der eigenen Partei, sondern auch der stadtpolitischen Initiativen. Am vergangenen Freitagabend fand die erste von zwei Basiskonferenzen in diesem Jahr im nd-Gebäude statt, wobei der Fokus auf den Politikfeldern lag, in denen die Partei im Senat direkt Verantwortung trägt. (...)« Den kompletten Artikel gibt es hier.

Aus den Bezirken

Sommerempfang 2017 - DIE LINKE.Charlottenburg-Wilmersdorf

Wir wollen mit Ihnen und Euch ins Gespräch kommen - darüber was wir erreicht haben, was wir vorhaben und fordern, wo vor Ort der Schuh drückt und wie wir gemeinsam aktiv werden. Und es darf getanzt werden! Gut gelaunt und ausgelassen starten wir im Bezirk in den Wahlkampf. Mit dabei:
Friederike Benda (Direktkandidatin für den Bundestag in CW)
Katrin Lompscher (Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen)
Katalin Gennburg (Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City im Abgeordnetenhaus)
Michael Efler (Demokratiepolitischer Sprecher, Sprecher für die Politikfelder Energie und Klimapolitik, Tierschutz)

Wann: Freitag, 30.Juni ab 19.30Uhr                Wo: Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal

 

Der NSU und die Geheimdienste

Nach der Selbstenttarnung des sogenannten NSU Ende 2011 hatte kurzzeitig die Möglichkeit bestanden, den Verfassungsschutz besser zu kontrollieren und sogar grundsätzlich infrage zu stellen.Tatsächlich ging der Verfassungsschutz gestärkt aus der Aufarbeitung des NSU hervor. Er hat heute mehr Kompetenzen, mehr Personal und eine verbesserte gesetzliche Grundlage.Darum wollen wir über die Rolle des Verfassungsschutzes diskutieren, wie sie sich aus Sicht der an den Untersuchungsausschüssen im Bundestag, Hessen und Thüringen Beteiligten darstellt. Darüber will die Ema.Li.Berlin in Kooperation mit dem RigoRosa und derLAG Netzpolitik DIE LINKE Berlin mit
Petra Pau, (Mitglied im Deutschen Bundestag undObfrau der Linken im Untersuchungsausschuss zum NSU)
Katharina König-Preuss, (Thüringer MdL und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-UntersuchungsausschussThüringen), Hermann Schaus, (Hessischer MdL und Obmann der Fraktion DIE LINKE im NSU- Untersuchungsausschuss<wbr /> Hessen), angefragt unter der Moderation von
Niklas Schrader, (Berliner MdL und Mitglied im Ausschuss für den Verfassungsschutz Berlin) diskutieren. Mehr.

Wann: Dienstag, 11. Juli ab 19 Uhr    Wo: RigoRosa, Schierkerstraße 26 in 12051 Berlin

 

Steht auf, Verdämmte dieser Stadt!

Die Senkung der Energie von Wohngebäuden ist eine Notwendigkeit, die sich aus der Klimaerwärmung ergibt. Rund 40% des Energieverbrauchs entfallen auf Gebäude. In verschiedenen Siedlungen in Berlin versuchen Hauseigentümer durch energetische Sanierungen die Mieten stark zu erhöhen. Sie dürfen Moderniserungsumlagen erheben, auch wenn oft keine ernsthafte Einsparungen erreicht worden sind. Die Folge: Verdrängung der Mieter*innen und Gewinne für die Firmen. Podiumsdiskussion mit: Uwe Witt (Referent Bundestagsfraktion DIE LINKE), Julia Dück (Bündnis Otto-Suhr-Siedlung und Umgebung BOSS & U), Berliner Mieterverein (NN. angefr.), Pascal Meiser (Direktkandidat DIE LINKE für Friedrichshain-Kreuzberg Pankow-Ost). Mehr hier. 

Wann:  11. Juli, 18.30h         Wo:Alte Feuerwache, Axel-Springer-Str. 40/41 (Bus M 29, 248, U6 Kochstr., U2 Spittelmarkt)  

 

Aus der Fraktion

Ab dem 1. Juli ist es soweit: die vom rot-rot-grünen Senat beschlossene Preissenkung für das Berlin-Ticket-S tritt in Kraft. Das Sozialticket für Bus und Bahn kostet dann monatlich nur noch 27,50 Euro anstatt 36 Euro. Das Berlin-Ticket-S können alle Berlinerinnen und Berliner nutzen, die über eine Berechtigung für den berlinpass verfügen. Wir wollen, dass sich alle Menschen in der ganzen Stadt bewegen können – unabhängig vom Geldbeutel. Denn Mobilität ist eine Grundvoraussetzung dafür, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.

 

Rot-Rot-Grün entlastet Mieterinnen und Mieter im sozialen Wohnungsbau

Um die Mieterinnen und Mieter im sozialen Wohnungsbau schnell zu entlasten, wurde als erstes im April die jährliche Mieterhöhung ausgesetzt. Nun folgt der zweite Schritt: Diese Woche wurde in den Ausschüssen ein sogenanntes Vorschaltgesetz beschlossen, in dem bereits drängende Punkte für Sozialmieter verbessert werden, bevor eine grundlegende Reform des sozialen Wohnungsbaus erarbeitet ist. Mit der Gesetzesänderung, die nächste Woche nochmal im Plenum debattiert wird, werden zum Beispiel rückwirkende Mieterhöhungen für Objekte im sozialen Wohnungsbau ausgeschlossen. Außerdem können künftig mehr Mieterinnen und Mieter von Mietzuschüssen profitieren. Mehr

 

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Juni 2017

74.316 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr

 

Stellenausschreibung

Wir suchen für die Dauer des Untersuchungsausschusses

eine Referentin / einen Referenten für den Untersuchungsausschuss zur Untersuchung des

Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19.12.2016.

Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht. Schwerbehinderte Bewerber/innen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.

Die Bewerbungsunterlagen sind bitte elektronisch bis zum 02. Juli 2017 zu richten an:
bewerbung@linksfraktion-berlin.de

Mehr Informationen hier.

 

Aus dem Senat

Inklusionstaxis für Berlin

Gestern stellte Senatorin Elke Breitenbach 5 Inklusionstaxen gemeinsam mit der Verkehrssenatorin Regine Günther und dem Sozialverband Deutschland vor. Die Testphase startet im August.

 

Leitlinien für den Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 stehen fest

Der Begleitkreis des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (StEP Wohnen 2030) hat in seiner dritten Sitzung Leitlinien für die Zukunft des Wohnens in Berlin vorgelegt. Der "StEP Wohnen 2030" soll vor dem Hintergrund des dynamischen Wachstums  die Wohnungsnachfrage und die Wohnungsbaupotenziale in Berlin ermitteln, die stadtentwicklungspolitischen Leitlinien und Ziele des Wohnungsbaus darstellen, sowie die Instrumente und Maßnahmen  benennen, die notwendig sind, um diese Ziele zu erreichen.

Die Leitlinien sind das Fundament für die weitere inhaltliche Arbeit am Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030. Mehr dazu hier. 

 

Aus dem Bundestag

Solizuschlag erfüllt vier Aufgaben

Kürzlich erreichte die Berliner Bundestagsabgeordneten eine Mail der Tageszeitung „BZ“ mit Fragen zum Solidaritätszuschlag. Die Widerspiegelung fiel etwas arg verkürzt aus, so dass Stefan Liebich hier die gesamte Antwort veröffentlichte. 

 

Veranstaltung zur Bundestagswahl in der Berliner Stadtmission

Sozial. Gerecht. Für Alle. Dafür stehen wir und kämpfen für einen linken Politikwechsel auf Bundesebene. Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich vertritt seit acht Jahren diesen Wahlkreis und kämpft nun für den Hattrick.

Wer erfahren will, was er schon erreicht hat und was er noch alles vor hat kommt

am 6. Juli, 18:30 bis 21 Uhr, in die Berliner Stadtmission, Berliner Straße 44, 13189 Berlin. Mehr hier. 

 

 

 

Aus dem Europaparlament

Regime der Angst

Martina Michels stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei sprach im Rahmen des Eröffnungspanels der Konferenz zur Internationalen Medienfreiheitskonferenz gegen Zensur in der Türkei, veranstaltet im Europäischen Parlament, am 29. Juni 2017 von der S&D-Fraktion, Medien und dem Kurdischen Institut in Brüssel: „Wir alle kennen die Fakten, die schreckliche Situation für Presse- und Medienfreiheit in der Türkei. Die altehrwürdige NGO, Freedom House, hatte die Türkei schon seit 2013 als “unfrei” eingestuft. Vergleichbar klingt die Erhebung der Medienfreiheitssituation von Reporter ohne Grenzen, die die Türkei zwischen Mexico und dem Kongo platziert.“ Mehr und hier. 

 

Kleinster gemeinsamer Nenner für Solidarität in der EU

Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Gemeinsamen Stellungnahme von Bund und Ländern zur Kohäsionspolitik nach 2020: „Ich begrüße, dass die Bundesregierung und Länder die Rolle der EU-Kohäsionspolitik als Solidaritätspolitik in der EU hervorheben und für alle Regionen und in grenzübergreifender Zusammenarbeit erhalten wollen. Allerdings scheint es hier einen recht kleinen gemeinsamen Nenner hinsichtlich der Kernfragen zu geben. Mehr.

 

Weniger solidarischer Zusammenhalt - mehr Geld für Markt und Verteidigung?

Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN. im EP zum Reflexionspapier ‚Zukunft der EU-Finanzen‘ „Statt den sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten oberste politische Priorität einzuräumen, sieht das Papier in vier von fünf möglichen Zukunftsszenarien weniger Mittel dafür vor. Stattdessen macht die EU-Kommission klar: Mehr Markt muss sein, mehr Verteidigung und Stärkung der Positionierung als außenpolitischer Akteur soll ebenfalls sein. Dabei lobt das Reflexionspapier die Kohäsionspolitik ausführlich und in hohen Tönen.“ Mehr.

Fernsehen ohne Grenzen - neues Kapitel verpasst

Die Abstimmung im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) am 21. Juni über die „Vorschriften zur Wahrung der Urheberrechte und verwandte Schutzrechte in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Rundfunkveranstaltern und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen“ und die knappe Niederlage von vielen weitergehenden Vorschlägen kommentiert Martina Michels, kulturpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP. Mehr. 

Termine

Montag, 25. September 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Montag, 25. September 2017 LAG Internationals

German elections. What just happened?

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Montag, 25. September 2017 LAG Internationals

Referendum in Catalonia

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Donnerstag, 28. September 2017 Kommunistische Plattform

Aktivberatung der KPF Berlin
zur Auswertung der Bundestagswahlen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Donnerstag, 28. September 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 29. September 2017 Politische Bildung

Wie weiter mit der bezirklichen Kulturförderung?

17.00 Uhr im Café Sybille, Karl-Marx-Allee 72  mehr

Freitag, 29. September 2017 LAG Bildung und Schule

Treffen der LAG Bildung und Schule

17.00 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Sonntag, 1. Oktober 2017 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Samstag, 7. Oktober 2017 Politische Bildung

Naturschutz in Berlin

10 bis 12 Uhr auf dem Naturhof Malchow  mehr

Montag, 9. Oktober 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 10. Oktober 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Donnerstag, 12. Oktober 2017 LAG Netzpolitik

Computer Sprechstunde im Wedding

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

Mittwoch, 18. Oktober 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Montag, 23. Oktober 2017 LAG Internationals

German elections; what just happened?

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Sonntag, 5. November 2017 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

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