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Dokumente chronologisch

5. Juli 2017 Veranstaltung

Guten Morgen, Du Schöne

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe des Landesvorstands »Nachdenken über Geschichte« haben wir diesmal das 40-jährige Jubiläum der Veröffentlichung von »Guten Morgen, Du Schöne« von Maxie Wander zum Anlass genommen, um über Frauenbilder gestern ... mehr 

29. Juni 2017 Landesvorstand

Polizeieinsatz und Räumung des Kiezladens in der Friedel 54

Dieser Vorgang zeigt, dass es hohe Zeit ist, die Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, des Gemeinsinns in den Kiezen besser zu schützen ... mehr 

2. Juni 2017 Anja Mayer

Bund-Länder-Finanzen und Infrastrukturgesellschaft

FAQ zum Thema »Bund-Länder-Finanzen« und Autobahnprivatisierungsgefahr aus Sicht Brandenburgs, Thüringens und Berlins... mehr 

31. Mai 2017 Stefan Liebich

Der Flughafen Tegel ist eine Zeitbombe

Es ist erst wenige Wochen her, dass ein Reiseportal anhand von Nutzerbewertungen Tegel zu den zehn schlechtesten Flughäfen weltweit zählt. Ein Weiterbetrieb dieses Flughafens als allgemeiner Verkehrsflughafen würde Investitionen erforderlich machen, ... mehr 

26. April 2017 Katina Schubert, Elke Breitenbach

Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik

Wie könnten ein demokratisches Einwanderungsrecht und eine linke Einwanderungspolitik aussehen? Die Landesvorsitzende der Linkspartei in Berlin, Katina Schubert, und die Berliner Senatorin für Integration in Berlin, Elke Breitenbach, gehen im MiGAZIN ... mehr 

27. Februar 2017 Katina Schubert

We want to be free

Eindrücke einer Reise zu Flüchtlingen in Belgrad/Serbien gemeinsam mit Katja Kipping, unserer Parteivorsitzenden, Sabine Berninger, der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Linksfraktion in Thüringen, und weiteren Genossinnen und Genossen ... mehr 

27. Januar 2017 GLV

Nie wieder Auschwitz – Demokratie und Menschenrechte jetzt verteidigen!

Erklärung des geschäftsführenden Landesvorstands zum Holocaust-Gedenktag 2017... mehr 

25. November 2016 Presseservice

Gemeinsamer Aufruf

Gemeinsamer Aufruf der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur Annahme des Berliner Koalitionsvertrages ... mehr 

19. November 2016 Landesvorstand

Die Stadt den Menschen.

Zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD, LINKEN und Bündnis90/DIE GRÜNEN... mehr 

17. November 2016

Koalitionsvereinbarung

Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, LINKE und BÜNDNIS 90/ Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2021 wurde ausgehandelt und heute veröffentlicht: Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen ... mehr 

13. September 2016 Gennburg/Lederer/Lompscher/Schulze

Die Häuser denen, die darin leben

Das Problem der dramatisch steigenden Mieten, der Verdrängung aus Kiezen und des fehlenden Wohnraums ist nicht einfach ein Thema dieses Wahlkampfs – es ist das Thema für die Stadtpolitik. Berlin wurde, was es heute ist, nicht zuletzt deshalb, weil ... mehr 

31. August 2016 Klaus Lederer

Der »Alternative für Deutschland« beherzt entgegentreten

Man muss der AfD kühn entgegen treten und nicht glauben, dass man auch nur eine Wählerin oder einen Wähler »hält«, wenn man ihr einen Schritt zurückweicht oder entgegen geht ... mehr 

16. August 2016 LV-Beschluss 5-096/16 | LA-Beschluss 5-01/16

Stadtplan Berlin

12 Projekte für eine soziale, demokratische und ökologische Stadtentwicklung... mehr 

15. August 2016 Carola Bluhm, Malte Krückels, Kathi Seefeld, Udo Wolf

Besser regieren heißt auch anders regieren

Auf Ihrer Klausur in Erfurt hatte die Linksfraktion die Diskussion über einen notwendigen neuen Regierungsstil in Berlin begonnen. Nunmehr hat sie Vorschläge für eine Zusammenarbeit gemacht ... mehr 

1. Juli 2016 mbr Berlin

Berliner Konsens unterzeichnet

Es besteht Konsens, dass man gemeinsam allen Versuchen entgegen treten wird, Wahlkampf auf dem Rücken geflüchteter Menschen zu betreiben. Wir wenden uns deutlich gegen rassistische, antisemitische und ausländerfeindliche Parolen und ebenso gegen die ... mehr 

18. Juni 2016 Harald Wolf, Steffen Zillich

Investieren trotz Schuldenbremse

Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften statt Öffentlich-Private Partnerschaften: Wir wollen, dass die Kredite von öffentlichen Unternehmen aufgenommen werden. Die niedrigen Zinsen sollten genutzt werden, um endlich die öffentliche Infrastruktur zu ... mehr 

28. April 2016 Linksfraktion im AH

Zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin lehnt den Bau des 17. Bauabschnitts der A100 und damit seine Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des BVWP ab ... mehr 

18. April 2016 Jutta Matuschek

Die Tricks der Autobahnbefürworter

Wer bisher glaubte, die Autobahnverlängerung der A 100 durch Friedrichshain sei in ferne Zukunft gerückt, hat nicht mit der Logik des Bundes­verkehrs­ministeriums gerechnet. Dieses »Projekt« ist schon im Bau – so ist es im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ... mehr 

21. Januar 2016 Klaus Lederer

Wie weiter mit LINKS?

Zahlreiche ehemalige Mitglieder sowie Freundinnen und Freunde der Piratenpartei haben heute ihre Unterstützung für DIE LINKE im Berliner Wahljahr 2016 erklärt. Für sie ist das Projekt Piratenpartei längst am Ende. Dennoch wollen ... mehr 

26. November 2015 Norbert Seichter

Freispruch

Heute fand im Amtsgericht Tiergarten die Verhandlung in der Strafsache gegen eine Studentin der Alice-Salomon-Hochschule Hellersdorf statt. Tatvorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ... mehr 

12. November 2015 71. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Senat verspielt Energiewende

Bereits vor zwei Wochen entschied Finanzsenator Kollatz-Ahnen, das Stromnetz nicht neu auszuschreiben, sondern mit dem 2. Vergabebrief fortzuführen. Damit begibt sich der Senat in die Hände von Vattenfall. ... mehr 

3. Oktober 2015 Katalin Gennburg

Wohnungspolitisches Forum

Der Einladung zum Wohnungspolitischen Forum mit und bei der Berliner LINKEN folgten ca. 80 Teilnehmende und es waren Vertreter_innen vieler stadtpolitisch aktiver Gruppen mit dabei – das ist toll! ... mehr 

30. August 2015 Gemeinsamer Aufruf

Für ein demokratisches und offenes Berlin

Aufruf von SPD, CDU, Grüne, DIE LINKE und Piratenpartei: Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen für ein menschliches, weltoffenes und demokratisches Berlin. Wir bitten alle Berlinerinnen und Berliner, sich jetzt für Flüchtlinge einzusetzen, zu helfen ... mehr 

27. August 2015 Katina Schubert

Flüchtlinge willkommen. Neonazis bekämpfen.

Noch nie seit dem 2. Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht, es sind mehr als 60 Millionen. Die meisten bleiben in der Nähe ihrer Herkunftsstaaten, wo sie unter schlechten Bedingungen leben müssen. Einigen gelingt es, unter Einsatz ihres Lebens ... mehr 

14. August 2015 Carsten Schatz

Zehn Gründe

Warum wir am 10. Oktober gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) demonstrieren ... mehr 

3. Juli 2015 Sören Benn

Solidarisch finanzierter ÖPNV

Wir haben vorgeschlagen, perspektivisch die Fahrscheine abzuschaffen und stattdessen eine sogenannte Öffi-Flatrate in Höhe von ungefähr 30 Euro einzuführen. Das ist ein langfristiges Umstrukturierungsprojekt, für das wir in Berlin und möglichst ... mehr 

7. Juni 2015 Gregor Gysi

Macht aus alledem was draus!

Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen. ... mehr 

9. Mai 2015 Matinee zum 70. Jahrestag der Befreiung

»Befreiung – was sonst?«

Diese Frage nach dem Charakter des 8. Mai stellt sich uns heute nicht mehr. In Westdeutschland zumindest war das sehr lange umstritten. Jetzt hat sich der Tag der Befreiung zum 70. Mal gejährt, und der Parteivorstand sowie die Landesverbände Berlin ... mehr 

8. Mai 2015

70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg

8. Mai soll gesetzlicher Gedenk- und Feiertag werden! Argumente, Informationen und Veranstaltungen zum 70. Jahrestag der Befreiung ... mehr 

31. März 2015 Katrin Lompscher

Alternativer Forderungskatalog

Die Expertenrunde zum Umgang mit den Sozialen Wohnungsbau in Berlin tagte am Dienstag letzter Woche in einer letzten Sitzung, bei der der Senat die von ihm geplanten Maßnahmen vorstellte. Als geladene Expertinnen und Experten der Runde möchten wir hier ... mehr 

26. März 2015 Jürgen Hofmann

Befreiung oder Niederlage?

Am 21. April 1950 erklärte die Provisorische Volkskammer der DDR auf ihrer 15. Sitzung den 8. Mai zum »Tag der Befreiung« und zum Nationalfeiertag. Dieser Tag sollte, so Innenminister Karl Steinhoff (SED) in seiner Begründung zur Drucksache, als Tag ... mehr 

19. Februar 2015 60. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Zwischenbericht der Enquete-Kommission

Harald Wolf macht deutlich, dass es bei der Energiewende um den grundlegenden Umbau energiewirtschaftlicher Strukturen geht, die Innovationen erforderlich machen. Gefragt sind neue Akteure mit neuen Geschäftsmodellen. Dieser Umbau darf nicht im freien ... mehr 

19. November 2014 Erklärung

Für Rechtsextreme und Neonazis ist in Berlin kein Platz

Angesichts der Zunahme von plumper Stimmungsmache und Hasspropaganda von Rechtspopulisten und Nazis im Zusammenhang mit nach Berlin geflüchteten Menschen erklären die Vorsitzenden der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien... mehr 

13. November 2014 55. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Stadtwerk, aber richtig

Wir wollen, das das Stadtwerk aus seinem kümmerlichen Nischendasein heraustritt und ein wirkliches Stadtwerk werden kann. Wir wollen, das es in Berlin auch Kunden hat und in einen ernstzunehmenden Wettbewerb mit dem marktbeherrschenden Unternehmen Vattenfall ... mehr 

29. Oktober 2014 Konzeption

Gute Arbeit – gutes Leben für Berlin!

Wir brauchen für Berlin ein arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitisches Landesprogramm, das die landespolitischen Spielräume nutzt und durch Gute Arbeit und Qualifizierung dazu beiträgt, die Erwerbslosigkeit abzubauen, Arbeitsbedingungen für alle ... mehr 

22. Oktober 2014 Elke Breitenbach / Katina Schubert

Gegen Kasernierung und Ausgrenzung – Flüchtlinge sind hier willkommen!

Fragen und Antworten zur Flüchtlingspolitik in Berlin ... mehr 

2. Oktober 2014 Klaus Lederer

Die Linke und der Krieg

das war das Thema der Podiumsdiskussion, zu der das Berliner August-Bebel-Institut anlässlich der Finissage der Ausstellung »Menschen gegen den Krieg. Proteste in Berlin 1914/18« geladen hatte ... mehr 

12. September 2014 LAG Hartz IV Berlin / LAG Betrieb & Gewerkschaft

Arbeits- und Beschäftigungsprogramm für Erwerbslose – ein Beitrag zum sozial-ökologischen Umbau

Wir stellen unser Konzept einer breiten Parteiöffentlichkeit zur Diskussion und sind offen für Hinweise und Anregungen... mehr 

5. September 2014 Klaus Lederer

In Hellersdorf wird jetzt Ronald M. Schernikaus gedacht

Den meisten Menschen ist Schernikau durch seine »Kleinstadtnovelle« bekannt. In diesem Buch aus dem Jahr 1980 beschrieb der damals erst 19-jährige Autor das Aufwachsen als schwuler, unangepasster Jugendlicher in einer spießigen westdeutschen Kleinstadt. ... mehr 

3. Juli 2014 51. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Unsere Position ist klar.

Wir sind der Auffassung, dass die wesentlichen Infrastrukturen der Energiewirtschaft in die öffentliche Hand gehören. Wir sagen aber auch gleichzeitig: Es reicht nicht aus, nur eine solche Grundsatzposition zu formulieren, sondern dazu gehört auch ... mehr 

30. Juni 2014 Linksfraktion im AH und LAG Städtebau und Wohnungspolitik

Zwischen Alex und Spree: Die Zukunft der City Ost

Der öffentliche Raum wird als gegenwärtiger stadtgesellschaftlicher Raum für Demonstrationen und Feste gesehen, in dem die Gesellschaft aus Bürgerinnen und Bürgern bzw. auch Einwohnerinnen und Einwohnern, die noch keine Bürgerrechte haben, sich ... mehr 

23. Juni 2014 Podiumsdiskussion im Haus der Demokratie

Der vergessene Arbeiterwiderstand gegen den deutschen Faschismus

Am 22. Juni 1944 trafen die Kommunisten Anton Saefkow und Franz Jacob mit den Sozialdemokraten Julius Leber und Adolf Reichwein in der Wohnung des Arztes Rudolf Schmid zusammen. Nach mehr als 10 Jahren Funkstille zwischen beiden Flügeln der Arbeiterbewegung ... mehr 

19. Juni 2014 Carola Bluhm, Malte Krückels, Udo Wolf

10 Jahre Rot-Rot in Berlin

Ein Diskussionspapier zur Regierungsbeteiligung der LINKEN in Berlin von 2001 bis 2011 ... mehr 

2. Juni 2014 Katrin Lompscher

Wie weiter nach dem Volksentscheid – auf dem Tempelhofer Feld und in Berlin überhaupt

Das Bürgervotum gegen eine Randbebauung ist eindeutig. Der Plan von Senat und Koalition ist durchgefallen und damit vom Tisch. Das heißt aber nicht, dass es zum Tempelhofer Feld nichts mehr zu diskutieren, entscheiden oder tun gäbe. Mit dem Volksgesetz ... mehr 

1. Juni 2014 Harald Wolf / Benjamin-Immanuel Hoff

Arbeitsteilung für den Knotenlöser. Mitte-Links-Regierungen scheitern nicht gesetzmäßig

Anmerkungen zu den elf Thesen von Raul Zelik zu Mitte-Links-Regierungen ... mehr 

22. Mai 2014 48. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Mehrheitsanteile der GASAG übernehmen

Wenn man will, dass das Land energiepolitischen Einfluss auf das Gasgeschäft nehmen kann, wenn man will, dass die GASAG als Energiemanager erfolgreich ist und die Investitionsmittel dafür hat, wenn man will, dass die GASAG eine stabile Gesellschafterstruktur ... mehr 

8. Mai 2014 Klaus Lederer

Werben für Freiheit, Toleranz, Frieden und Solidarität

Rede am Ehrenmal der Sowjetarmee im Treptower Park aus Anlass des 69. Jahrestags der Befreiung Europas von der Nazibarbarei ... mehr 

8. Mai 2014 47. Sitzung des Abgeordnetenhauses

Enquete-Kommission

Der Senat hat es bisher nicht geschafft, eine Strategie für ein kllmaneutrales Berlin zu entwicklen. Diese Aufgabe wird nun der Enquetekommission übertragen. Innerhalb eines Jahres muss sie klären, welche wirtschaftlichen und technischen Herausforderungen ... mehr 

1. April 2014 Sven Diedrich

Die Mietpreisbremse wird die Mieten nicht bremsen

Das Gesetz wird die Mietentwicklung nicht nachhaltig bremsen, weil es nur ein sehr begrenztes Segment aus der Vielzahl der Mieterhöhungsmöglichkeiten herausgreift. Es ist richtig, die Mieterhöhung durch Wiedervermietung zu bremsen. ... mehr 

18. Februar 2014 Klaus Lederer

Das Morgen tanzt im Heute

... so heißt das Buch, das Prof. Dr. Dieter Klein heute im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses auf Einladung der Berliner LINKEN vorgestellt hat. Denn die Frage, wie die herrschenden Zustände grundlegend menschlicher, sozialer, demokratischer ... mehr