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29. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen eröffnet neues Kapitel in der Berliner Landespolitik

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:   mehr

 
29. April 2003 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Nur für Mädchen: Ein Tag mit dem Senator

Einladung an alle Berliner Mädchen zwischen 10 und 15 Jahren:  mehr

 
28. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS geht am 1. Mai zur DGB-Demo

Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der PDS im Berliner Abgeordnetenhaus Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
25. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Bundeswehr darf auch künftig nicht Polizei spielen oder präventiv eingesetzt werden

Der Bundesverteidigungsminister will die Bundeswehr neu definieren und im Inneren wie auch weltweit im Kampf gegen den Terrorismus einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Verwaltung braucht Anreizsysteme und Behörden-TÜV

Der Sprecher für Kommunal- und Verwaltungspolitik und Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltungsreform Dr. Peter-Rudolf Zotl erklärt:   mehr

 
23. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Einsparungspläne der Finanzverwaltung torpedieren Hochschulvertragsverhandlungen

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
19. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Vermögenssteuer wird zur Nagelprobe

Zum aktuellen Streit um die »Agenda 2010« erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Unsinn im Sinn oder Sinn im Unsinn

Die Zukunft des »Bombodrom« genannten Areals im Nordosten Deutschlands ist noch immer ungewiss. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Bundestages:   mehr

 
14. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Finanzhilfen des Bundes sind für Länderfusion lebensnotwendig

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
14. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Befreiung statt Besatzung

Zur aktuellen Debatte über den »Irak«-Krieg erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
12. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Friedensforscher statt Geheimdienstler

Der Bundesnachrichtendienst (BND) zieht komplett nach Berlin um. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
11. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Längere Fristen für Tagelöhner

Die FDP hat beantragt, ausländischen Saisonarbeitskräften künftig sechs, statt bislang drei Monate eine Arbeitserlaubnis zu erteilen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
10. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Staatsbürgerschaftsrecht weiter modernisieren

Der Bundestag befasst sich heute mit zwei Anträgen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft erleichtern sollen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
9. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Treffen von PDS und Gewerkschaften: - Kürzung der Arbeitslosenhilfe ist falsche Politik

Nach einem Treffen von Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Einzelgewerkschaften des DGB mit der Berliner PDS erklären der DGB-Vorsitzende Berlin-Brandenburg Dieter Scholz und der Vorsitzende der PDS-Fraktion im Berliner... mehr

 
9. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Aus historischer Verantwortung: - Bleiberecht für Romaflüchtlinge

Der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Volker Ratzmann, und der Vorsitzende der PDS-Fraktion, Stefan Liebich, erklären:   mehr

 
9. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Koalition unterstützt Bürgermeister Uwe Klett: - Ergänzungsplan für Hellersdorf-Marzahn bestätigt

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
9. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Bismarck käme ins Grübeln, Bebel würde grollen

Die sogenannte Rürup-Kommission hat heute erste Vorschläge zur »Entlastung« der Krankenkassen unterbreitet. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
9. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Hauptausschuss unterstützt Konzept zum Mieterschutz beim Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau

  Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses unterstützt das Senatskonzept zum Schutz der Mieterinnen und Mieter beim Ausstieg des Landes Berlin aus der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau. mehr

 
8. April 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Mehr rechtsextreme Gewalt

Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses, erklärt:   mehr

 
7. April 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Zukunftsfähigkeit der Feuersozietät/Öffentliche Leben unterstützen

Die wirtschaftspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Günther Krug (SPD) und Benjamin Hoff (PDS), erklären:   mehr

 

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