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31. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Das klingt verdammt wie Bush und Blair

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ausweiten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

DGB-Chef als Regierungssprecher

DGB-Chef Sommer lehnt weitere Proteste gegen die Agenda 2010 ab. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Die Crux liegt in den Prämissen

Die so genannte Rürup-Kommission hat heute ihre Vorschläge zur »Reform der sozialen Sicherungssysteme« vorgelegt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Hauptausschuss schließt Benachteiligung von Mitarbeitern bei Freien Trägern aus

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
27. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Neue SprecherInnen - für Seniorenpolitik, Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

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26. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Kanzler preist Hieb gegen Kranke

Bundeskanzler Schröder preist die sogenannte Gesundheitsreform. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ausstiegsszenarien sucht man vergebens

Bundesminister Struck hält eine Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan für wahrscheinlich. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
25. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Rot-Rot wird soziale Balance der Stadt erhalten

Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Schulze erklärt:   mehr

 
22. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

»Rentner-Soli« ist sein Gegenteil

Politiker von SPD und Grünen fordern einen »Solidaritäts-Beitrag« der Rentner für die Krankenkassen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
20. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Kürzungsabsichten des Finanzsenators bei Freien Trägern sind weder umsetzbar noch gerechtfertigt

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
20. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Vorschlag des Finanzsenators gefährdet Arbeit der Freien Träger

Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Schulze erklärt:   mehr

 
19. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Thierse denkt viel zu kurz

Bundestagspräsident Thierse hat sich dagegen ausgesprochen, eine Hauptstadtkommission für Berlin zu bilden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der eingeschlagene Weg ist falsch und gefährlich

Mit mehr als 5000 Soldaten will sich die Bundesregierung an der geplante Nato-Krisentruppe beteiligen und dabei auch Führungsrollen übernehmen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Scholz bringt es auf den Punkt

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat bekräftigt, dass der Demokratische Sozialismus für ihn kein SPD-Ziel mehr wäre. Außerdem plädiert er für einen neuen Gerechtigkeitsbegriff. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. August 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Dauerbeschuss der Solidarsysteme

Bundesumwelt-Minister Trittin stellt eine doppelte Nullrunde für Rentnerinnen und Rentner in Aussicht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
14. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Patentverwertung fördert Innovation und bringt Geld nach Berlin

Im Zuge der Umsetzung der Beschlüsse der PDS-Fraktionsklausur »Moderne Innovationspolitik für Berlin und Brandenburg« haben der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich und der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff heute die... mehr

 
14. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

So nicht, Herr Richter-Reichhelm!

Anlässlich der von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) herausgegebenen Stellungnahme zur geplanten Einführung einer Praxisgebühr erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon:   mehr

 
7. August 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Die Würde des Menschen ist auch im Alter unantastbar

Zur Debatte »Krücke statt neues Hüftgelenk« und »Weg mit der Pflegeversicherung« erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon:   mehr