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30. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Es geht nicht nur ums Kopftuch

Der »Kopftuchstreit« geht unvermindert weiter. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Mein Unwort 2003: »Reform«

Seit 1991 wird alljährlich ein »Unwort des Jahres« bestimmt. Zu aktuellen Wahl erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der Kanzler steht im Wort

Die Ausbildungsplatz-Abgabe gehört zu den ungeklärten Fragen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Bilanz 2003: »Big Brother« kommt, der Rechtsstaat geht

An Verkehrsknotenpunkten sollen die Kennzeichen aller Autos gefilmt, gespeichert und mit BKA-Daten verglichen werden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Kein Freibrief für Bundeswehr

dpa meldet: Verteidigungsminister Struck will eine »Bundeswehr als Armee im Einsatz«. Er strebe im Bundestag dafür eine »breite Übereinstimmung« an. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Dezember 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Berlin hat Sozialabbau nicht zugestimmt

Der Landesvorsitzende der PDS, Stefan Liebich, erklärt:   mehr

 
17. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Fahrgäste sollen für schlechtes Management zahlen

Zu den Fahrpreiserhöhungen im ÖPNV erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
17. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

EU verkauft Bürgerrechte und den Datenschutz

Zur Vereinbarung der EU-Kommission mit den USA zukünftig über 30 Angaben zur Person von Flugpassagieren an die US- Behörden zu übermitteln, erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
16. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Unterm Strich: Sozial ungerecht und finanziell unbestimmt

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
11. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Feuersozietät zügig veräußern

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
11. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Fortbestand der Berliner Opern ist gesichert

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
8. Dezember 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Sparvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen - zu Pensionären ist unsozial und unseriös

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:   mehr

 
7. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein Schlag gegen den Datenschutz

Die Bundesregierung will eine Identifikations-Nummer für alle Steuerzahler einführen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
6. Dezember 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

PDS-Landesparteitag – Teil I

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5. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Rechtsextreme Gewalt anhaltend hoch

Das Bundesministerium des Innern hat die Zahl rechtsextremer Straftaten für den Monat Oktober 2003 bekannt gegeben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
4. Dezember 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Wider eine Lex Kopftuch

Die migrationspolitische Sprecherin des Landesvorstandes der PDS-Berlin, Kadriye Karci, erklärt:   mehr

 
4. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Wer damit handelt, wird selbst zum Risiko

Bundeskanzler Schröder will die stillgelegte Plutoniumfabrik in Hanau an China verkaufen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
3. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Keine Reform, sondern Diebstahl

Die Bundesregierung hat heute weitere Punkte ihrer Rentenreform beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
1. Dezember 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Pläne zur Haushaltssanierung sind verfassungsgemäß

Der PDS-Landesvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
1. Dezember 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Keine Lex Kopftuch

Eine überparteiliche Frauen-Initiative hat sich heute gegen ein Kopftuch-Verbot für muslimische Lehrerinnen ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr