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28. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bei Mitteln für Neue Musik wird nicht gekürzt

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
27. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

RBB sollte Intendantenposten mit einer Frau besetzen

Die frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba erklärt:   mehr

 
27. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der Flurschaden wäre mehr als kollateral

Prozessbeobachter gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die NPD möglicherweise einstellt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:  mehr

 
25. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

CDU – ein Fall für das Verfassungsgericht

Die CDU will das Grundgesetz ändern, um deutsche Soldaten auch ohne Bundestags-Votum im Ausland einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Studiengebühren bleiben ausgeschlossen

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
19. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bündnisgrüne möchten Geld ausgeben, das nicht da ist

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:   mehr

 
18. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein ekelhaftes Manöver

CDU und CSU wollen im Bundestag über eine vermeintliche Pocken-Gefahr debattieren. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
17. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

FDP-Fraktion soll auf peinliche Entschließung zur Friedensdemonstration verzichten

Die Berliner FDP-Fraktion hat für die nächste Abgeordnetenhaussitzung einen Antrag auf Annahme einer Entschließung mit dem Titel »Keine Berliner Bühne für Anti-Amerikanismus« eingebracht. Dazu erklären die Parlamentarischen... mehr

 
17. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Das Verfahren ist verfahren

Es mehren sich Meldungen, wonach dem NPD-Verbotsverfahren kein Erfolg beschieden wird. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
14. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Maßnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen im Abschiebegewahrsam eingeleitet

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marion Seelig, die flüchtlingspolitische Sprecherin Karin Hopfmann und das Mitglied des Rechtsausschusses Minka Dott erklären:   mehr

 
12. Februar 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Kein Krieg im Irak

PDS-Bürgermeister unterstützen europaweite Friedensaktionen am 15. Februar 2003   mehr

 
12. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Ein friedliches, partnerschaftliches Zusammenleben verschiedener Religionen in Berlin ist möglich

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
7. Februar 2003 Aus dem Senat, Thomas Flierl Keine Kommentare

Künstler gegen den Krieg

Kultursenator Thomas Flierl und Intendanten der Berliner Opern und Sprechtheater rufen die Künstlerinnen und Künstler der Stadt zur Teilnahme an der bundesweiten Großdemonstration am 15. Februar gegen einen drohenden Krieg im... mehr

 
7. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

SPD-Linke dampft alten FDP-Hut auf

Um die Wirtschaft anzukurbeln will die »SPD-Linke« den Solidarzuschlag aussetzen und dadurch die Nachfrage beleben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Bundestages:   mehr

 
6. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Nicht mal Polizeihund Rex...

US-Außenminister Powell hat am 5. Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat vermeintliche Beweise dafür präsentiert, dass der Irak massiv gegen die UN-Resolution 1441 verstoße. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
5. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Nun droht rabenschwarzes Ungemach

Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz hat keine Bundesrats-Mehrheit. Es soll geändert werden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
3. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bund hat Berliner Opernfrage endlich als bundespolitische Frage anerkannt

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
3. Februar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Kein »Weiter so!«

Der Bundeskanzler und zugleich SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder hat seine Konsequenzen aus den Wahlniederlagen seiner Partei in Hessen und Niedersachsen vorgetragen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
1. Februar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Noch keine Entscheidung für neues Hundegesetz

Das Mitglied im Abgeordnetenhaus Gernot Klemm erklärt:   mehr