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31. Januar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Atom-Meiler sind aus dem Verkehr zu ziehen

Die CDU- bzw. CSU-regierten Länder Bayern, Baden-Württemberg und Hessen haben die Bundesregierung aufgefordert, ein Konzept für den Schutz von Atomkraftwerken vor Terroranschlägen vorzulegen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des... mehr

 
30. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Schnellstmöglich Konzept zum Mieterschutz vorlegen

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit:   mehr

 
30. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Aufklärung zügig fortsetzen und bündeln: - Koalition für BSR-Sonderausschuss

Die Koalitionsfraktionen von SPD und PDS werden zur nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses einen Antrag auf Einsetzung eines Sonderausschusses zur Klärung der Vorgänge um fehlerhafte Gebührenkalkulationen durch die BSR... mehr

 
30. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Wettbewerb um die Bankgesellschaft ist möglich

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
30. Januar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Bundestags-Dienst stützt PDS-Sicht – Debatte ist überfällig

Die USA sind nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags nicht berechtigt, im Fall eines Alleingangs gegen den Irak ihre Militärbasen in Deutschland sowie den deutschen Luftraum ohne ausdrückliche... mehr

 
29. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Ausbildungsplatzabgabe ist notwendig

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
28. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Im Interesse der Patienten auf Protestaktionen verzichten

Zu den morgen beginnenden Protestaktionen der Berliner Ärzteschaft erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon:   mehr

 
28. Januar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Unsoziale Steuer-Pläne

Politiker der Grünen schließen eine Erhöhung der Mehrwert-Steuer nicht aus. Unions-Politiker signalisieren Zustimmung, wenn zugleich die Lohnnebenkosten gesenkt würden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Wasserpreise dürfen nur moderat steigen

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
27. Januar 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Klausur-Ergebnisse

Der Landesvorstand der PDS Berlin beriet am 25./26. Januar 2003 auf einer Klausur im Spree-Wald. Zu den Ergebnissen gehört:   mehr

 
27. Januar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Drei Grundübel belasten die Kommunen

Der Deutsche Städtetag schätzt die Finanzlage der Kommunen als »katastrophal« ein. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Wohnungsbauförderung: Ausstieg mit Mieterschutz

Der wohnungsbaupolitische Sprecher Bernd Holtfreter erklärt:   mehr

 
24. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bildung braucht bundesweite Standards

Die schulpolitische Sprecherin Siglinde Schaub erklärt:   mehr

 
21. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Länderfusionen würden ostdeutsche Wirtschaftskraft stärken

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
21. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Vertrag mit SEZ-Investor - schnellstmöglich dem Parlament vorlegen

Die sportpolitische Sprecherin und der sportpolitische Sprecher der Koalitionsfraktionen, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD) und Dr. Walter Kaczmarczyk (PDS), erklären:   mehr

 
20. Januar 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Partnerschaftliche Zusammenarbeit der Länder - intensivieren – die PDS leistet ihren Beitrag

Heute kamen in Potsdam die geschäftsführenden Landesvorstände und die Fraktionsvorstände der PDS aus Berlin und Brandenburg zu einer Arbeitsberatung zusammen. Im Ergebnis der Beratung erklären der Berliner Landes- und... mehr

 
19. Januar 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Missverhältnis zwischen Bund und Ländern

Politiker mehrerer Parteien fordern eine Reduzierung und Neugliederung der Bundesländer. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Bundestages:   mehr

 
17. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Erhöhung von Kitabeiträgen wäre der falsche Weg

Zu den andauernden Spekulationen um eine Erhöhung von Elternbeiträgen für Kitas erklärt die jugendpolitische Sprecherin Dr. Margrit Barth:   mehr

 
17. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS begrüßt Rettung des SEZ

Martina Michels, Mitglied der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus aus Friedrichshain-Kreuzberg, erklärt:   mehr

 
17. Januar 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Semesterticket an der Humboldt-Uni nicht gefährden

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt:   mehr

 

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