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31. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Der Weg zum Tarifvertrag ist frei

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
31. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Sendungen zum Einschlafen gibt es genug

Zu den Plänen des RBB, das Sandmänchen ins Spartenprogramm abzuschieben, erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Revision des Berlin/Bonn-Gesetzes ist nötig

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
27. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Wer hilft Frau Pieper?

Die FDP fordert erneut, die Arbeitszeit zu verlängern. Dies würde die Konjunktur beleben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Berlin DC ist eine Schnaps-Idee – es gibt längst bessere

Ein wilder CDU-MdB hat es bis ins ZDF gebracht: Berlin solle durch den Bund verwaltet und regiert werden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Patient amputiert – geheilt wurde nicht

Die Kritik an der Gesundheitsreform wächst. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
25. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Europäischer Gerichtshof (EuGH) stärkt Daseinsvorsorge im öffentlichen Nahverkehr

Zur Entscheidung des EuGH über die Zulässigkeit von Zuschüssen zum Nahverkehr erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
24. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Gebührenerhöhung der BSR ist Ausdruck von Missmanagement

Der wirtschaftspolitische Sprecher, Benjamin Hoff, erklärt:   mehr

 
24. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Wittstock am Hindukusch – Stolpe im Eid

Das Bombodrom soll als NATO-Übungsplatz dienen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Neue Zuweisungen für Bezirke: - Etats werden bis 2005 um 290 Mio. Euro erhöht

Das Mitglied des Hauptausschusses Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
22. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Folter ist Folter

Straf-Verdächtige dürfen in Länder ausgeliefert werden, in denen ihnen Folter droht. Das hat laut dpa das Bundesverfassungsgericht entschieden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
21. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Solidarsystem wird zerschlagen

SPD und CDU/CSU haben sich in sogenannten Konsensgesprächen auf Eckpunkte einer Gesundheitsreform geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
20. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Die Statistik ist kein Problem – die Praxis ist gefährlich

Das Bundeswirtschafts-Ministerium will die Jahresstatistik über abgehörte Telefone abschaffen, meldet AFP. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
18. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Geschichte kritisch aufheben, nicht vereinnahmen

Die Berliner CDU will, dass Ernst Reuter zum Ehrenbürger der Stadt ernannt wird. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Abschiebung in DR Kongo fand nicht statt – Kritik an Asylpolitik des Bundes bleibt

Der Abgeordnete und amtierende Landesvorsitzende der PDS Udo Wolf erklärt:   mehr

 
16. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Erleichterung: Abschiebung wurde nicht vollzogen!

Heute sollte Herr Raphael B. von Berlin aus in den Kongo abgeschoben werden. Die Abschiebung wurde im letzten Moment ausgesetzt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Schwarz-Arbeit oder Schwarz-Kapital

Finanzminister Eichel will Schwarzarbeit künftig als Straftat ahnden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Steuerreform: Konzept der Bundesregierung für Berlin untragbar

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:   mehr

 
16. Juli 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Vermögensausschuss bestätigt SEZ-Verkauf an Leipziger Investor

Das Mitglied im Vermögensausschusses Marian Krüger erklärt:   mehr

 
15. Juli 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der normale Verstand schreit:  Abschiebe-Stopp!

Die Berliner Ausländerbehörde will morgen - 16. 07. 2003 - einen in Deutschland lebenden Kongolesen in den Kongo abschieben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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