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29. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Weit mehr, als ein Betriebs-Unfall

Die IG-Metall hat den Streik um die 35-Stunden-Woche in den Neuen Bundesländern offiziell für »gescheitert» erklärt. Dazu meint Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Milliarden auf ungedeckten Schecks

Die Bundesregierung hat beschlossen, ihre geplante Steuerreform vorzuziehen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Abschiebungen in den Kriegs-Kongo

Die Bundesregierung hält Abschiebungen in den Kongo weiterhin für legitim. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
25. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Deckelung bei Hortangeboten soll aufgehoben werden - Bezirke können selbst entscheiden

Zur Versorgung von Kindern mit Hortplätzen an Grundschulen erklärt die jugendpolitische Sprecherin, Dr. Margrit Barth:   mehr

 
25. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Hauptausschuss - gibt Ausbildungsmittel für Marzahn-Hellersdorf frei

Die Mitglieder des Hauptausschusses, Iris Spranger (SPD) und Marian Krüger (PDS), erklären:   mehr

 
24. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Beteiligung an Einnahmen fördert Interesse der Bezirke

Zur Entscheidung des Senats, die Bezirke an den Einnahmen aus den Parkraumvignetten zu beteiligen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
23. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Interkulturelle Arbeit erstmals im Kulturausschuss

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:   mehr

 
22. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Lachnummer »Pop-Quote«

Die Phonoverbände fordern eine Mindest-Quote für deutsche Musik im Radio. Zu den Unterstützern gehört unter anderem Bundestagspräsident Thierse. Dazu erklärt Petra Pau, pop-politische Sprecherin der PDS im Bundestag:   mehr

 
20. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Einbürgerungen unbürokratischer möglich

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:   mehr

 
20. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Volksabstimmung über EU-Verfassung

Die künftige EU-Verfassung ist heute Verhandlungs-Schwerpunkt beim Gipfeltreffen von Thessaloniki. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Juni 2003 Aus dem Senat, Thomas Flierl Keine Kommentare

Flierl ruft zur Fête de la musique

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur teilt mit:  mehr

 
19. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Sommerpause zur Besinnung

(dpa) - Angesichts der notwendiger Reformen plädiert die bayerische FDP-Chefin und Bundestagsabgeordnete Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für eine Streichung der parlamentarischen Sommerpause. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im... mehr

 
19. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen!

Die Arbeitnehmer sollen wegen der Konjunkturlage in den kommenden fünf Jahren 500 Stunden unbezahlte Arbeit leisten, fordert DIHK-Chef Braun. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Juni 2003 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Der Weg ist frei für die one stop agency

Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Berlin GmbH (WFB) und der Verwaltungsrat der BAO Berlin International GmbH (BAO) haben der Verschmelzung der beiden Gesellschaften zu einer einheitlichen Wirtschaftsfördergesellschaft... mehr

 
18. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ich bedauere die Entscheidung doppelt

Das Berliner Kammergericht hat eine vorzeitige Haftentlassung von Egon Krenz abgelehnt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Entschlossen beim Abbau, verschlossen beim Aufbau.

Zu den Plänen des Bundeskabinetts, das Arbeitslosengeld zu kürzen erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Was fehlt Clement noch?

Wirtschaftsminister Clement (SPD) fordert erneut längere Arbeitszeiten und weniger Feiertage bzw. Urlaub. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:  mehr

 
16. Juni 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

»Innovationsprojekt Ost« - Neue Länder sollen Modellregion werden / Billiglohn abgelehnt

Die PDS-Fraktionsvorsitzenden der Länder, der Berliner Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, und der Minister für Arbeit, Bau und Landesentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, erklären nach einem... mehr

 
16. Juni 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein soziales Abriß-Unternehmen – keine Gesundheits-Reform

Die CDU/CSU hat heute ein »Alternativmodell« zur rot-grünen Gesundheitsreform vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Juni 2003 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

Präsentation der Biotechnologieregion Berlin-Brandenburg

Der Berliner Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen Harald Wolf reist vom 22. bis 26. Juni nach Washington und Boston. mehr

 

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