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28. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Verzicht auf Diätenerhöhung ist das nötige Signal - gegen den Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
28. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

EU-Armee folgt falscher Logik

Bundeskanzler Schröder plädiert für eine EU-Armee, Grünen-Politiker stimmen zu. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Bundestages:   mehr

 
27. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

...außer Washington selbst!

Die Vorsitzende der CDU mahnt, man »dürfe Washington und London nun nicht zu Schuldigen machen«. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Wortbruch!

Bundeskanzler Schröder hat den USA im Falle eines Irak-Krieges umfassende Bewegungs- und Transitrechte in Deutschland zugesagt. Dazu erklärt Petra Pau (MdB):   mehr

 
27. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Hundt attackiert Sozialstaatsgebot

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Reformpläne für die sozialen Sicherungssysteme zu erweitern und zu beschleunigen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

FDP verbreitet obskure Drohungen - gegen den Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
25. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Dagmar Reim ist beste Wahl für den RBB

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
25. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Kein Pinsel muss austrocknen

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
25. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Was lange währt, wird endlich gut.

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
25. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Bundestag ein Sicherheits-Risiko?!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Bundestag vorerst nicht über den Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei entscheiden muss. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

AWACS-Beteiligung sofort beenden

Die Türkei ist mit eigenen Streitkräften in den Irak vorgerückt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Zurück hinter Bismarck

Bundesgesundheitsministerin Schmidt hat Zeitungen zufolge bestätigt, dass das Krankengeld künftig »nicht mehr von den Firmen mitfinanziert werden« soll. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
20. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Opposition blockiert bessere Aufklärung des Bankenskandals

Die rechtspolitischen Sprecher der SPD und der PDS, Hans-Georg Lorenz und Klaus Lederer erklären:   mehr

 
20. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Sondersitzung Bundestag – keine Kriegsbeteiligung

Die USA haben einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak begonnen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Verunsicherung von Eltern und Kindern beenden

Die jugendpolitische Sprecherin Margrit Barth erklärt:   mehr

 
18. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

ABM und SAM müssen weiter gesichert werden

Die Sprecherinnen und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und für Wirtschaftspolitik der PDS-Fraktionen in den ostdeutschen Landtagen und im Berliner Abgeordnetenhaus sowie zuständige Mitglieder des Parteivorstandes der PDS erklären... mehr

 
18. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Merkel ist Fall fürs Verfassungsgericht!

Die Vorsitzende der CDU, Frau Merkel, hat sich hinter das Ultimatum der USA an den Irak gestellt, »mit allen Konsequenzen, die folgen können«. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Bundestages.   mehr

 
18. März 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Rot-Rot stärkt Fachhochschulstrukturen

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
18. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Sondersitzung des Bundestages

Die USA drohen offen und ultimativ mit einem Angriffskrieg gegen den Irak. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. März 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Geheimdienste und Rechtsextremismus zurück drängen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Das NPD-Verbotsverfahren wird nicht fortgesetzt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 

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