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31. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Das Gemeinsame kultivieren, ohne Unterschiede zu verschweigen

Nach zweitägigem intensiven Kirchentagserlebnis und mit Blick auf die Auseinandersetzungen in der PDS erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der Aufstand der Anständigen – ohne Zuständige

Zum zehnten Jahrestag des Brandanschlages in Solingen erklärt die Bundestagsabgeordnete Petra Pau:   mehr

 
28. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Radikal-Reform

Agenturen melden: Bundesfinanzminister Hans Eichel will zur Haushaltssanierung offenbar vorrangig bei den Renten sparen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Videoüberwachung

Zur Diskussion um den Einsatz von Überwachungskameras durch die Humboldt-Universität zu Berlin erklärt der rechtspolitische Sprecher, Klaus Lederer:   mehr

 
24. Mai 2003 Pressemitteilung Keine Kommentare

Wer – wenn nicht wir?

Gemeinsame Basisinitiative der PDS-Kreisverbände Frankfurt am Main und Frankfurt (Oder) gestartet   mehr

 
23. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Wiedereinstieg in Flächentarif ist möglich

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
22. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Grundrechte-Report – eine Rot-Grüne Negativ-Bilanz

Heute wurde der Grundrechte-Report 2002 präsentiert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
21. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Sachorientierte Debatte zum Stellenpool fortsetzen

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
21. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlinische Galerie endgültig gesichert

Anlässlich der heutigen Beratung des Hauptausschusses erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer:   mehr

 
21. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Am Hindukusch gilt kein Grundgesetz

Verteidigungsminister Struck hat heute neue verteidigungspolitische Richtlinien vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
20. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Betriebe, die nicht ausbilden, müssen zahlen

Die Sprecherin für berufliche Bildung, Bärbel Holzheuer-Rothensteiner, erklärt:   mehr

 
19. Mai 2003 Aus dem Abgeordnetenhaus Keine Kommentare

Weniger Bürokratie für Einzelhändler

Der Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses hat sich heute für deutliche Erleichterungen bei der Nutzung von Straßenland ausgesprochen. Ohne Gegenstimmen wurde der Antragstext der Koalitionsfraktionen beschlossen, der den... mehr

 
19. Mai 2003 Pressemitteilung Keine Kommentare

Reformlinke unterstützen Kandidatur von Lothar Bisky

Das Netzwerk Reformlinke in der PDS hat auf seiner Mitgliederversammlung am 17. Mai 2003 in Berlin folgendes beschlossen:  mehr

 
18. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Kein Freibrief für Welteinsätze

Verteidigungsminister Struck (SPD) will die verteidigungspolitischen Richtlinien ändern. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Alternative Triade statt klassischer Sackgasse

CDU-Chefin Angela Merkel plädiert erneut für eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Tendenz fatal – Begründung banal

Zur wachsenden Zahl überwachter Telefonanschlüsse erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
15. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlin muss für neue Steuerpolitik aktiv werden

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt zur aktuellen Steuerschätzung:   mehr

 
14. Mai 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Wohnortnahe Versorgung - bleibt Grundsatz der Krankenhausplanung

Zum gestern im Senat beschlossenen Krankenhausplan erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon:   mehr

 
14. Mai 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Gefährliche Widersprüche beim Rechtsextremismus

Bundesinnenminister Schily (SPD) hat den Bericht des Verfassungsschutzes 2002 vorgelegt. Zugleich erfragt die PDS im Bundestag monatlich die Zahl rechtsextremer Straftaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
14. Mai 2003 Aus dem Senat, Harald Wolf Keine Kommentare

»Hilfe zur Arbeit«: Mindestens 600 neue Jobs.

Mehr Geld für die Beschäftigung von Sozialhilfeempfangenden Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen stellt der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz nicht benötigte Mittel aus der... mehr

 

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