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29. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Grüne Versprechen – schwarzes Loch

Der Parteivorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Bütikofer, hat sich für länderübergreifende Volksentscheide in der Europäischen Union ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. November 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Prävention vor HIV und AIDS weiter aktiv betreiben!

Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären Gernot Klemm (MdA) und Andreas Günther, Mitglied des PDS-Landesvorstandes und Sprecher der »AG queer« bei der PDS-Berlin:   mehr

 
27. November 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Studenten-Protest im Karl-Liebknecht-Haus

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27. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Ausstieg aus Wohnungsbauförderung ist rechtens

Die Vorsitzenden der Fraktionen der SPD und der PDS, Michael Müller und Stefan Liebich, erklären:   mehr

 
26. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Weg für 388 neue Erzieherstellen ist frei

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
26. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS begrüßt Angebot der Berliner Orchester

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
25. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Falsche Signale und Weichenstellungen - bei VBB, BVG und S-Bahn

Zu den bekannt gewordenen Plänen der Verkehrsunternehmen, die Fahrpreise zu steigern, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Agenda non grata exportieren

Auf dem Rückflug von New York nach Berlin hat Bundeskanzler Gerhard Schröder folgende Erklärung abgegeben: »Die USA ist sehr interessiert an der Agenda 2010.« Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Noch kann Vernunft walten!

Bundesbauminister Stolpe hegt Zweifel am Beschluss des Bundestages, den Palast der Republik abzureißen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Gerster sollte umgehend zurücktreten

Die Bundesanstalt für Arbeit hat bestätigt, dass sie dreistellige Millionenbeträge für Öffentlichkeitsarbeit verplant habe. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Tarifeinigung für die Hochschulen ist wichtiges Signal

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
20. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Abschiebungen stoppen, nicht ausweiten!

Am 20. und 21. November 2003 berät die Innenministerkonferenz (IMK) in Jena. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
19. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

BVG als leistungsfähigen kommunalen Betrieb erhalten

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt:   mehr

 
19. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Von allen guten Geistern verlassen

In der NATO und in der SPD wird über einen Einsatz der Bundeswehr im Nahost-Konflikt spekuliert. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein falscher und gefährlicher Kurs

Die SPD hat auf ihrem Bochumer Parteitag einen Leitantrag »Internationale Politik« beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

PDS: Nein plus Nein gleich Doppel-Nein

Bundesverteidigungsminister Struck (SPD) hat eine Kontroverse über Auslandseinsätze von Wehrpflichtigen eröffnet. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ohne Wenn und Aber entschärfen

Die Bundeswehr verfügt über Streubomben und rechtfertigt dies. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
15. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Kippt die SPD den Osten?

Die SPD wird auf dem bevorstehenden Parteitag erneut über »Agenda 2010« der Bundesregierung befinden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
13. November 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Abrissbeschluss ohne Nutzungsidee

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
13. November 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein Sieg der Ideologen:  wortlos – mutlos – hilflos

Der Bundestag hat heute beschlossen, den »Palast der Republik« abzureißen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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