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31. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS respektiert Urteil des Landesverfassungsgerichts - Konsolidierung muss fortgesetzt werden

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
31. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Hohmann ist keine Ausnahme bei der CDU/CSU

Martin Hohmann, CDU/CSU-Fraktion, hat in einer Rede die Juden als Täter-Volk bezeichnet. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS weist CDU-Angriffe auf Bürgermeister Klett zurück

Das Mitglied im Hauptausschuss, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
29. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Extensive Exzesse vergrößern das Übel

Nun erwägen auch SPD-Politiker eine Verlängerung der Arbeitszeit. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Änderungen zum Stellenpoolgesetz - berücksichtigen Gleichstellungsrechte

Die frauenpolitischen Sprecherinnen Evrim Baba (PDS) und Ulrike Neumann (SPD) erklären:   mehr

 
26. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Privilegien abschaffen, Solidarsysteme stärken

Mehrere Abgeordnete fordern Abschaffung von »Politiker-Pensionen«. Dazu erklärt Petra Pau:   mehr

 
25. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

PDS grundsätzlich gegen Entsendegesetz

Auf dem PDS-Parteitag in Chemnitz wandte sich Petra Pau gegen das geplante Entsendegesetz. Konkret sagte sie:   mehr

 
24. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Opernreform ist nicht gefährdet

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
23. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS-Fraktion besuchte DDR-Kunst-Ausstellung

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
22. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Wer sich bildet wird bestraft!

Bundessozialministerin Ulla Schmidt will Ausbildungszeiten nicht mehr für die Rente berechnen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

CDU will prophylaktische Freiheitsberaubung

Agenturen melden: CDU fordert Fußfessel für Schulschwänzer. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
21. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Fehler I würde durch Fehler II betoniert

Der BND will von Pullach nach Berlin umziehen und auf dem Areal des ehemaligen Stadions der Weltjugend Quartier nehmen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Für Volksabstimmungen und mehr Länderkompetenz

Bundestagspräsident Thierse (SPD) will die Legislatur auf fünf Jahre ausweiten und Wahltermine bündeln. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Jeder Kaufhausdieb ein Reformer?

Die Bundesregierung und die Spitzen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich auf »Notmaßnahmen zum Abbau des Rentendefizits« geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Föderalismus-Kommission startet mit Foul

Der Bundestag hat heute eine »gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung« eingesetzt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
15. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Kleiner Trinkspruch nach Mexiko

Zur Äußerung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit während seiner Mexikoreise, er lehne die Legalisierung von Cannabis ab, erklärt die drogenpolitische Sprecherin Minka Dott:   mehr

 
14. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bezirk erledigt Hausaufgaben - für Erhalt des Freizeitforums Marzahn

Die Abgeordnete Dr. Gabriele Hiller erklärt:   mehr

 
11. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Der Bundestag ist kein Obristen-Seminar

Nach Bundesminister Struck (SPD) hat nun auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Gertz, appelliert, die Bundestagsentscheidungen über Auslandeinsätze zu straffen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
9. Oktober 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Leerstehende Landesgebäude für Bürgerinitiative öffnen!

Der Abgeordnete Klaus Lederer erklärt:   mehr

 
9. Oktober 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Struck will Ermächtigungs-Gesetz

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will politische Entscheidungsabläufe in Deutschland beschleunigen, um Bundeswehrsoldaten schneller an Krisenherde senden zu können. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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