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30. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Rückführungen nach Vietnam mit Geheimdienst?

Zur Offenlegung der Praktiken von Beamten des Hanoier Innenministeriums in der BRD erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Karin Hopfmann:   mehr

 
30. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS will Runden Tisch für »Behörden-TÜV«

Der Sprecher für Verwaltungspolitik Dr. Peter-Rudolf Zotl, erklärt:   mehr

 
28. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Schäuble wäre eine gefährliche Fehlbesetzung

Zahlreiche Politiker der CDU und CSU favorisieren Wolfgang Schäuble als künftigen Bundespräsidenten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Die Jeans, das Kopftuch und die Bürgerrechte

Das Bundesverfassungsgericht hat den Ländern anheim gestellt, das Tragen von Kopftüchern an Schulen per Gesetz zu regeln, notfalls zu verbieten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
26. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Dank an Jenny de la Torre

Die gesundheits- und seniorenpolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt:   mehr

 
25. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS plädiert für Mobilitätszulage statt Entfernungspauschale

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt:   mehr

 
25. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Ein Kommerz-Schloss wurde niemals beschlossen

Der Bund will nach Informationen der RBB-Abendschau das geplante Berliner Stadtschloss zu über 80 Prozent kommerziell nutzen lassen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

ESMT-Konzept zügig prüfen

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
24. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Chancen und Gefahren

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im sogenannten Kopftuchstreit erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlin braucht Verstetigung der Gewerbesteuereinnahmen

Anlässlich der Außerordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages am 24. September 2003 erklären Dr. Peter-Rudolf Zotl und Klaus Lederer, als gewählte Delegierte für die PDS-Fraktion im AGH von Berlin:   mehr

 
23. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS setzt auf engere Zusammenarbeit mit Transparency International

Der wirtschaftspolitische Sprecher und der rechtspolitische Sprecher, Benjamin Hoff und Klaus Lederer, erklären:   mehr

 
19. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Platzeck darf »Thälmann« nicht schleifen lassen

Die Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals droht geschleift zu werden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Herrn Netzer ins Stammbuch...

Günter Netzer meinte in Sport-BILD, Ossis, wie Michael Ballack, würden nicht als Führungsspieler taugen. Dazu erklärt Petra Pau, fußball-politische Sprecherin der PDS im Bundestag:   mehr

 
18. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Struck macht mobil!

Verteidigungsminister Struck will künftig häufiger Reservisten im Ausland einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

BVG auf alten Gleisen

Die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek erklärt:   mehr

 
17. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Geheime Ermittlungen am Hindukusch

Die Bundesregierung hat heute beschlossen, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) auch im Ausland tätig werden solle. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
13. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Lafontaine-Vorstoß ist Wessi-feindlich

Oscar Lafontaine hat die Vereinigung der Ost-SPD mit der PDS ins Gespräch gebracht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
13. September 2003 Petra Pau Keine Kommentare

Mit dem Klammerbeutel gepudert

Der Streit, ob West-Politiker, Beamte usw. anhand der Rosenholz-Dateien auf eine Zusammenarbeit mit dem MfS der DDR überprüft werden sollen, hält an. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
11. September 2003 Landesvorstand Keine Kommentare

Der 11. September – ein historisches Datum

Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender, erklärt:   mehr

 
10. September 2003 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Umbau der Verwaltung braucht externen Sachverstand

Zu den Vorwürfen der CDU, dass Rot-Rot Gelder für die externe Begleitung der Verwaltungsreform verschleudern würde, erklärt Dr. Peter-Rudolf Zotl (PDS), Vorsitzender des Ausschusses für Verwaltungsreform:   mehr

 

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