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30. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ausbildungs-Umlage jetzt beschließen

SPD-Chef Müntefering schlägt der Wirtschaft einen »bindenden Ausbildungspakt« vor, melden die Agenturen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Neues Bürgeramt für Neukölln beschlossen

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt mehr

 
28. April 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

Ziviler Widerstand gegen rechte Marschierer

Am 1. Mai 2004 wollen erneut Mitglieder der NPD und so genannte Freie Nationalisten in Berlin aufmarschieren.  mehr

 
28. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Deutschland ist Demokratie-Entwicklungsland

Eine übergroße Mehrheit der Deutschen ist für Volksabstimmungen auf Bundesebene, hat Forsa erfragt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Wenn beide sich paaren, ist Gefahr im Verzuge

Bundesinnenminister Schily will ein »Notwehrrecht« gegen Terroristen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
26. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Kein Software-, sondern ein Armuts-Problem

Die Einführung des Arbeitslosengeldes II ab 2005 ist vakant. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
25. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Dohnanyi's schlechte Witze

Der so genannte Regierungsberater von Dohnanyi fordert längere Arbeitszeiten in Ostdeutschland. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

SPD kann sich jetzt ehrlich machen

Die Debatte über eine Volksabstimmung zur künftigen EU-Verfassung ist neu entfacht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Ehrgeizige BVG-Pläne

Zu den Vorstellungen der BVG über ein neues Liniennetz erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek mehr

 
21. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Frauen auf dem Bau? Warum nicht!

Zum morgigen GIRLS DAY erklärt die Frauenpolitische Sprecherin Evrim Baba mehr

 
21. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Fragen der Kofinanzierung klären, wenn Programm vorliegt

Benjamin Hoff, Mitglied des Wissenschaftsausschusses, erklärt  mehr

 
21. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Datenschutz und Bürgerrechte gegen Willkür schützen

Das Europäische Parlament hat ein umstrittenes Abkommen zwischen der EU und den USA über die Weitergabe persönlicher Daten von Flugpassagieren abgelehnt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
20. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Isoliert in Europa und blamiert in Deutschland?!

Englands Premier Blair hat eine Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung angekündigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Gedenken an Opfer des Mykonos-Attentats ist wichtig

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt anlässlich der morgigen Einweihung einer Gedenktafel für die Opfer des Mykonos-Attentates mehr

 
19. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Hartzer Regeln auch für Welteke

Der zurückgetretene Bundesbank-Präsident Welteke bezieht bis 2007 weiterhin 350.000 &8364; jährlich. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Antidiskriminierungs-Gesetz ist überfällig

Auf einer Podiumsdiskussion der IG Metall zum Thema »Einwanderungs-Gesetz« erklärte Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss, u.a.:   mehr

 
16. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Offenlegung von Vorstandsgehältern in Landesunternehmen ist machbar

Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt mehr

 
15. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Rogowski's Staats-Kapitalismus ohne Gewähr

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Rogowski, hat sich erneut vehement gegen eine Ausbildungsabgabe eingesetzt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
14. April 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Augenmaß und Besonnenheit in Vorbereitung des 1. Mai

Die innenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion Marion Seelig erklärt mehr

 
14. April 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Beim nahen Osten ist es wie beim Fußball

Die Debatte um die Zukunft der neuen Bundesländer hat neue Nahrung erhalten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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