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29. Februar 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

PDS-Landesvorstand in Klausur

Der PDS-Landesvorstand Berlin beriet vom 27.-29. Februar 2004 auf einer Klausur in Prieros (Brandenburg). An der Tagung nahmen u.a. die Senats-Mitglieder der PDS, Sylvia Yvonne Kaufmann (PDS-Spitzenkandidatin zur EU-Wahl) und... mehr

 
28. Februar 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

PDS-Landesvorstand zum Tempodrom

Der PDS-Landesvorstand Berlin berät vom 27.-29. Februar 2004 auf einer Klausur in Prieros (Brandenburg). An der Tagung nehmen u.a. die Senats-Mitglieder der PDS und Petra Pau für die PDS im Bundestag teil. mehr

 
27. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Hauptausschuss billigt Sanierungskonzept - des Bezirks Marzahn-Hellersdorf

Die Mitglieder im Hauptausschuss Marian Krüger und Carl Wechselberg erklären:   mehr

 
27. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bildungsregion Berlin-Brandenburg gemeinsam neu gestalten

Die schulpolitische Sprecherin Siglinde Schaub (Berlin) und die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große (Brandenburg) erklären anlässlich der heutigen »Werkstatt der Region« in Berlin:   mehr

 
27. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

FHTW-Campus Oberschöneweide: - Schneller Ausbau gesichert

Die Mitglieder im Hauptausschuss Carl Wechselberg (PDS) und Bert Flemming (SPD) erklären:   mehr

 
27. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Freizeitforum Marzahn kann ab dem Jahr 2004 saniert werden

Koalition stellt insgesamt 8 Mio. Euro bereit   mehr

 
27. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Sozialreport-Ost unterstreicht rot-grünes Versagen

Mit dem »Sozialreport 2004« wurden heute »Daten und Fakten zur sozialen Lage in den neuen Bundesländern« veröffentlicht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
27. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Bildung hat Priorität: - Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm

10 Millionen Euro mehr in 2004 und 2005   mehr

 
25. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Honorare für Volkshochschuldozenten werden erhöht

Die Mitglieder im Hauptausschuss Marian Krüger (PDS) und Karlheinz Nolte (SPD) erklären:   mehr

 
25. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ein Bundespräsident braucht andere Qualitäten

Die CDU/CSU hält ihren Wolfgang Schäuble als neuen Bundespräsidenten im Gespräch. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS antwortet auf Offenen Brief zur Bankgesellschaft - und bietet Gespräch an

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld teilt mit:   mehr

 
23. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

CDU/CSU will Zweitarmee rekrutieren

Die CDU/CSU will »Heimatschutzverbände« der Bundeswehr schaffen und so die Wehrpflicht stärken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Bütikofers dumme Witze

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer will die immer weiter zurückgehende Bevölkerungszahl in Ostdeutschland mit Arbeitskräften aus Osteuropa ausgleichen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
20. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Beckstein sägt am Rechtsstaat

Bayerns Innenminister Beckstein (CSU) fordert eine präventive Telefonüberwachung. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
20. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Neue Brille für Frau Schmidt

Sozialministerin Ulla Schmidt sieht erste positive Wirkungen der Gesundheitsreform – sagt ihr Sprecher Klaus Vater. Dazu fragt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS bleibt dabei: Stigmatisierung von Muslimen - durch Kopftuchverbot nicht zulassen

Die Innenexperten der Fraktion Udo Wolf und Steffen Zillich erklären:   mehr

 
19. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Die Mehrwertsteuer ist keine soziale Wundertüte

Ministerpräsidentin Heidi Simonis schlägt vor, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Februar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Schily leidet an Daten-Manie

Bundesinnenminister Otto Schily will mehr biometrische Merkmale in europäischen Reisepässen prägen, als von der EU-Kommission vorgeschlagen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
18. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Neue Feuerwache für Hellersdorf

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt:   mehr

 
17. Februar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS für zügige Aufklärung der kompletten Tempodrom-Geschichte

Der parlamentarische Geschäftsführer Uwe Doering erklärt:   mehr

 

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