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29. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Gerster war Exekutor einer falschen Politik

Der Bundestag beriet heute – nach dem Misstrauensvotum gegen Florian Gerster – in einer aktuellen Stunde über die Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Verkehrsbetriebe setzen mit neuem Sozialticket richtiges Signal

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
28. Januar 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

Berliner CDU blamiert sich selbst

Die Berliner CDU erwägt, Eberhard Diepgen zum Ehrenvorsitzenden zu wählen. Dazu erklärt Stefan Liebich, PDS-Landesvorsitzender:   mehr

 
28. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Kriege für die Wehrpflicht?!

Die Diskussion um die Zukunft der Wehrpflicht hält an. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Schweriner und Berliner PDS stehen für - soziale und Bildungs-Gerechtigkeit

Berlin/Schwerin, 26. Januar 2004. Die Vorstände der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und der PDS-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sind am Montag in Berlin zu einem Erfahrungsaustausch zusammengekommen.   mehr

 
24. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Soli-Vorstoß ist grober Unfug

SPD-Politiker fordern die Erhöhung des Solidaritätszuschlages. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Die EU plant, was die USA praktiziert

Die Bundesregierung hat die Praxis der USA kritisiert, Daten von Fluggästen zu erfassen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
23. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Hauptstadt-Frage von Schulden-Frage entkoppeln

Berlin Regierender Bürgermeister will den Hauptstadt-Status von Berlin im Grundgesetz verankern. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS: Neuregelung des Hauptstadtstatus überfällig

Das Mitglied im Hauptausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
21. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Viel Lärm um Altbekanntes

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
21. Januar 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

PDS-Landesvorstand fordert BVG Sozialkarte

  Die PDS Berlin fordert die BVG und die S- Bahn Berlin GmbH auf, wieder eine Sozialkarte einzuführen. Dies beschloss der PDS-Landesvorstand einstimmig. Er unterstützt damit auch die laufenden Bemühungen der Senatsmitglieder der... mehr

 
21. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Datenschutz ist Stiefkind des Schicksals

SPD-Politiker fordern mehr Datenschutz für Kundenkarten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
21. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Praxis-Gebühr folgt unsozialem Irrweg

Ärzte-Verbände fordern die Rücknahme der Praxis-Gebühr. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Gerster straft Schröder Lügen

Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Gerster, hofft auf 400.000 Arbeitslose weniger bis 2006. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Bundes-Foul gegen Palast-Nutzung

Die Bundesvermögensverwaltung will den Palast der Republik für Terrakottakrieger vermarkten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Geheimdienst-Konjunktur

Agenturen melden, Bundesinnenminister Schily wolle dem BKA Geheimdienstbefugnisse übertragen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
16. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlin kommt Verantwortung gegenüber Emigranten nach

Das Mitglied im Hauptausschuss Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
15. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Big Brother kommt, der Rechtsstaat geht

Der Bundestag hat heute über ein neues Telekommunikations-Gesetz beraten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
14. Januar 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS für Ansiedlung aller Bundesbehörden in Berlin

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
14. Januar 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Fischer’s Wettlauf mit Westerwelle

Außenminister Fischer will künftig die Arbeitgeberanteile bei der Krankenversicherung einfrieren. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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