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31. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Strategisch verarmt und praktisch beklaut

Viele, die ab 2005 Arbeitslosengeld II bekommen, sollen im Januar 2005 leer ausgehen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
31. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ich bin traurig

Wolfgang Ullmann ist gestorben. Dazu erklärt Petra Pau, Berlinerin und PDS im Bundestag:   mehr

 
29. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Das Duo Schily-Beckstein marschiert, im Geiste und im Bunde.

Bundesinnenminister Schily will EU-Flüchtlingslager in Afrika. Bayerns Innenminister Beckstein fordert mehr BND-Engagement, ebenfalls in Afrika. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
28. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Bundeswehr-Auslandskosten verzehnfacht

Hans Georg Wagner, Parlamentarischer Staatssekretär, hat auf eine Frage von Petra Pau, PDS im Bundestag, nach den »Ausgaben für Auslandseinsätze« der Bundeswehr geantwortet. Dazu erklärt Petra Pau:   mehr

 
27. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zwingt zu Weiterentwicklung der Juniorprofessuren

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
27. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Clement – ein Bettelmönch im Sommerloch!

Nach Hochrechnungen des Bundesinstitutes für Berufsbildung werden im Herbst erneut über 30.000 Jugendliche ohne Lehrstelle bleiben. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Meine Wette läuft pro Volksabstimmung

Die rot-grüne Koalition will sich nun doch für Volksabstimmungen auf Bundesebene einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Schneller Weg in die Verwaltungen muss über berlin.de bleiben

Zu den von Infratest dimap vorgestellten Untersuchungsergebnissen über berlin.de erklärt Dr. Peter-Rudolf Zotl, Sprecher für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik:   mehr

 
22. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Merkel fälscht das Grundgesetz: drei Gefahren!

Angela Merkel lehnt einen Volksentscheid über die EU-Verfassung in Deutschland weiterhin ab. Zur Begründung der CDU-Vorsitzenden erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Angebot über 40 Euro verdient nicht den Namen Sozialticket

Die sozialpolitische Sprecherin Dr. Steffi Schulze erklärt:   mehr

 
21. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Verkommene Asylpolitik

Bundesinnenminister Otto Schily will »Auffanglager für Flüchtlinge« in Nordafrika einrichten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
20. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Tempodromaffäre: Grüne waren umfassend beteiligt

Der haushaltspolitische Sprecher Carl Wechselberg erklärt:   mehr

 
20. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Mehr Integration und keine Lex Kopftuch in Berlin

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
20. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Armut muss sein?

Der DGB und Datenschützer kritisieren die Fragebögen für das so genannte Arbeitslosengeld II. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
20. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ein guter Vorschlag drängt ins Gegenteil

Der Bund der Steuerzahler fordert von Politikern, sie mögen dem Beispiel von Managern folgen und finanzielle Abstriche hinnehmen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
17. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Top – die Wette gilt

Edmund Stoiber (CSU) und Reinhard Bütikofer (Bündnis 90/Die Grünen) werben für ein Referendum zur EU-Verfassung. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
16. Juli 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Populistische Debatte zur Zumutbarkeit von Arbeit ist zynisch

Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Schulze und der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklären:   mehr

 
16. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Deutschland – eine besondere politische Einfaltigkeit

Bundeskanzler Schröder lehnt ein Referendum über die EU-Verfassung weiterhin ab. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
15. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Der Abstimmungsring wird eng und enger

Frankreichs Präsident Jacque Chirac hat eine Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung angekündigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
10. Juli 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Osten abgeschrieben – Stolpe überflüssig

Bundesrat und Bundestag haben mit Mehrheit »Hartz IV« beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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