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30. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS befürwortet Alternativstandort für BND

Zur Übergabe von 1.289 Unterschriften gegen die BND-Ansiedlung am früheren Stadion der Weltjugend erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher Gernot Klemm:   mehr

 
29. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berliner Nahverkehr: pünktlich – aber nicht immer

Zur Pünktlichkeit des Berliner Nahverkehrs erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:   mehr

 
29. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Rot-Grün schreibt den Osten ab

Morgen soll die so genannte Hartz-IV-Reform den Vermittlungsausschuss passieren. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ekelhaft, aber kein Eingriffsgrund

Bundesinnenminister Schily will die Versammlungsfreiheit an ausgewählten Gedenkorten einschränken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Widersinnig und ausbeutend

CDU/CSU und Wirtschaftsverbände fordern die Wiedereinführung der 40-Stundenwoche. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
24. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Hartz IV macht arm und krank, millionenfach

SPD-Chef Müntefering geht davon aus, dass der Zeitplan zur Einführung des Arbeitslosengeldes II eingehalten wird. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Keine »Deregulierung« des Denkmalschutzes!

Heute hat der Senat den Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Rechtsvereinfachung und Entbürokratisierung zur Kenntnis genommen und beschlossen, dem Rat der Bürgermeister die Vorlage zur Stellungnahme zuzuleiten. Hierzu erklärt der... mehr

 
22. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Hartz IV ist der Prüfstein

In der SPD wird nach deren Wahlschlappe am 13. Juni 2004 über den künftigen Kurs gestritten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
22. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Rot-Grün kappt Programm für Arbeitslose

Die Bundesregierung hat Sondermittel für Langzeitarbeitlose gekappt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
21. Juni 2004 Aus dem Senat Keine Kommentare

Flierl zur Zwischen Palast Nutzung: - Kurzer Spätsommer der Utopie

Anlässlich der Vorstellung des Programms zur kulturellen Zwischennutzung des Palastes der Republik erklärte Kultursenator Dr. Thomas Flierl:   mehr

 
21. Juni 2004 Aus dem Senat Keine Kommentare

Berlin 2004-2014 – Eine Wachstumsinitiative

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen teilt mit:   mehr

 
20. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Erneut mehr rechtsextreme Straf- und Gewalt-Taten

  mehr

 
19. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

8. Mai 2005: historisch – Zäsur – bahnbrechend

Die Regierungs-Chefs der 25 EU-Mitgliedsstaaten haben sich in Brüssel auf einen EU-Verfassungstext geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Politische Kultur im Abgeordnetenhaus leidet

Die Abgeordnete Martina Michels erklärt:   mehr

 
18. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Zuwanderungsgesetz – die Chance ist vertan

Anläßlich der gestrigen Einigung auf den endgültigen Text eines Zuwanderungsgesetzes erklärt der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan:   mehr

 
17. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Freisler-Vergleich der FDP ist inakzeptable Entgleisung

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:   mehr

 
17. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Sicherheits-Verwertungs-Gesetz scheitert an PDS-TÜV

CDU/CSU, SPD und FDP haben sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
16. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Diskussion um Standorte der Charité ist nicht sinnvoll

Der wissenschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:   mehr

 
16. Juni 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Neubeginn für Studentendorf Schlachtensee

Das Mitglied im Vermögensausschuss Marian Krüger erklärt:   mehr

 
16. Juni 2004 Petra Pau Keine Kommentare

SPD tauscht Taube gegen Spatz

Die SPD verabschiedet sich von der beschlossenen Ausbildungsumlage und baut stattdessen auf einen Ausbildungspakt. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

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