Zurück zur Startseite
31. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Gesetz zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates

SPD und PDS vereinbaren Maßnahmenpaket zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates, zur besseren Integration und gegen die Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten  mehr

 
31. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Terror mit innenpolitischen Ladenhütern

Die CDU/CSU hat heute ein neues "Sicherheitskonzept" für den Kampf gegen den Terrorismus vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
30. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Affront gegen den Klima-Schutz

In einer rot-grünen Spitzenrunde haben sich Wirtschaftsminister Clement (SPD) und Umweltminister Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) heute Nacht auf einen Kompromiss zum Emissions-Handel in Deutschland geeinigt. Dazu erklärt Petra... mehr

 
29. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Börsengang der Bahn verbietet sich

Zu 10 Jahren Bahnreform erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek  mehr

 
29. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Innere Unsicherheit: - Täglich treibt Schily eine neue Sau durchs Dorf

Zur Debatte um vereinfachte Abschiebungen von AusländerInnen und die europaweite Einführung der Rasterfahndung erklären Petra Pau, Mitglied im Bundestagsinnenausschuss, und Katina Schubert, innenpolitische Sprecherin des... mehr

 
28. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Bei 168 ist Schluss

Die Unions-Parteien, die FDP und Wirtschaftsverbände fordern erneut längere Arbeitszeiten. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
26. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlin braucht Bürgerforum statt Luftschloss

Der Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt mehr

 
24. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Situation nichtdeutscher Studierender verbessern

Anlässlich einer entsprechenden Anhörung im Wissenschaftsausschuss erklären der wissenschaftspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Benjamin-Immanuel Hoff, und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian... mehr

 
24. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS unterstützt Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt

Zur Debatte im Verkehrsausschuss über das Konzept zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung in der Spandauer Vorstadt erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek mehr

 
23. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Stefan Liebich erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die Sprecherin der Fraktion, Kathi Seefeld, teilt mit: mehr

 
22. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS gegen weitere Arbeitszeitverlängerungen im öffentlichen Dienst

Das Mitglied des Hauptausschusses, Marian Krüger, erklärt: mehr

 
22. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Der drohende Kompromiss wird gruselig.

Vier Parteien suchen einen Kompromiss im Zuwanderungsstreit. Zu den aktuellen Meldungen erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
21. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

SPD hält am 3-S-Kurs fest

Zu den zentralen Botschaften des SPD-Parteitages in Berlin erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Rot-Rot unterstützt Ausbildungsabgabe

Die berufsbildungspolitische Sprecherin Bärbel Holzheuer-Rothensteiner erklärt  mehr

 
18. März 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Union käut wieder

Namhafte Politiker der Union wollen das Grundgesetz ändern und die Bundeswehr im Innern einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
18. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Berlin benötigt 280.000 Wohnungen im kommunalen Bestand

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher Gernot Klemm erklärt mehr

 
17. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Grenzregion Berlin-Brandenburg-Westpolen auf Kurs zur EU-Erweiterung

Die Europapolitischen Sprecherinnen der PDS-Fraktionen im Abgeordnetenhaus Berlin und im Landtag Brandenburg Martina Michels und Gerlinde Stobrawa erklären mehr

 
15. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Syrische Kurden in Berlin in großer Sorge um das Schicksal ihrer Angerhörigen

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt mehr

 
15. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Atelierprogramm: Künstlerproteste berechtigt

Anlässlich der Proteste Berliner bildender Künstler am Wochenende vor der Neuen Nationalgalerie gegen die drohende Abwicklung des Berliner Atelierprogrammes erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer mehr

 
15. März 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

BEHALA: Finanzielle Schieflage nicht durch Fakten zu belegen

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Betriebe und Technologie erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin Hoff mehr

 

Treffer 1 bis 20 von 34