Zurück zur Startseite
31. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Schily und Fischer sind Überzeugungstäter

Die EU und die USA haben am Wochenende (28. 05. 2004) den Austausch von Passagierdaten beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
30. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Chef-Zuschlag entspricht 6 x ALG II

Die Chefgehälter der Bundesversicherungsanstalt wurden drastisch erhöht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Absurd: innere Militarisierung für die Wehrpflicht

Bundesverteidigungsminister Struck (SPD) will die Bundeswehr im Inneren einsetzen. Das melden Agenturen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Mai 2004 Aus dem Senat Keine Kommentare

Hartz IV bringt erhebliche Lasten für Berlin, Bund muss Ausgleich leisten

Knake-Werner und Wolf erklären mehr

 
27. Mai 2004 Aus dem Senat Keine Kommentare

»Billiglohn schadet Aufbau Ost!«

Harald Wolf im Bundestag zur Situation Ostdeutschlands:   mehr

 
26. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Kompromiss zu Zuwanderungsgesetz ist für PDS unakzeptabel

Der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklärt:   mehr

 
26. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Grüne Ersatzspieler in der Verlängerung

Gestern haben sich SPD, CDU/CSU, FDP und Grüne auf einen Kompromiss im Zuwanderungsstreit geeinigt. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
26. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Die Sanierung von vivantes ist möglich

Die gesundheitspolitische Sprecherin Ingeborg Simon erklärt:   mehr

 
25. Mai 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

Eklat auf türkischem Fest aufklären

Die Mitglieder des Landesvorstandes der PDS-Berlin, Kadriye Karci und Figen Izgin, erklären:  mehr

 
25. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

»Topographie« muss weiter gebaut werden

Zur aktuellen Situation um das Bauvorhaben »Topographie des Terrors« erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer:   mehr

 
22. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Wiefelspütz auf Becksteins Abwegen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion will die Trennung von Polizei und Geheimdiensten aufheben. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
20. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Sportsgeist ungebrochen – PDS mit Frauenpower am Start

Die Abgeordnete Gabriele Hiller erklärt:   mehr

 
20. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Ich will keinen ignoranten Bank-Mann

Am 23 Mai 2004 wird eine Kandidatin bzw. ein Kandidat gewählt werden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
19. Mai 2004 Landesvorstand Keine Kommentare

PDS-Landesvorstand verurteilt Krieg und Terror

Die Meldungen über Folter und Terror häufen sich, aus dem Irak, aus Afghanistan und aus anderen Kriegsregionen. Die USA und weitere Alliierte werden angeklagt, auch von uns. Sie entziehen sich bisher einer unabhängigen... mehr

 
18. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Größter Daten-Deal der Neuzeit

Die EU-Kommission hat die Weitergabe von privaten Passagierdaten an die USA sanktioniert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 
15. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Rot-grün schreibt den Osten ab

Die Bundesregierung will Fördergelder für die neuen Bundesländer kürzen. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundstag:   mehr

 
13. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Bombodrom: Der Unterschied ist grundsätzlich

Bundeskanzler Schröder und Verteidigungsminister Struck halten am Bombenabwurfplatz (Bombodrom) in der Kyritz-Ruppiner Heide fest. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
12. Mai 2004 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Koalition macht Weg frei - für Ausgründung der Investitionsbank Berlin

Die Mitglieder im Hauptausschuss Benjamin-Immanuel Hoff (PDS) und Stefan Zackenfels (SPD) erklären:   mehr

 
11. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Merz: ein zynischer Raubritter übelster Sorte

Der CDU-Fraktions-Vize Friedrich Merz hat weitere Kürzungen bei Sozialleistungen gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
9. Mai 2004 Petra Pau Keine Kommentare

Haft auf Verdacht führt zu Willkür

Bundesinnenminister Schily will weiterhin eine Sicherungshaft für Terrorverdächtige. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:   mehr

 

Treffer 1 bis 20 von 28